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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
LinkSBB Altwest20211205

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll, 7.4.2021      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02514   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2021 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-02374   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3     Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
Enthält Anlagen
VII-A-02375   (offen)
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister lässt prüfen, wie in der Georg-Schwarz-Straße zwischen der Haltestelle Diakonissenkrankenhaus und der Uhlandstraße beidseitig absolutes Halteverbot (Verkehrszeichen 283) angeordnet werden kann.

 

  1. Weitere Streckenabschnitte im Verlauf der Linie 7 werden in die Prüfung zur Einrichtung von absoluten Parkverboten einbezogen.

 

  1. Es wird geprüft, ob der gewonnen Straßenraum vom Diakonissenkrankenhaus bis zur Erich-Köhn-Straße in eine Radverkehrsanlage umgewidmet werden kann.

 

  1. Die Prüfungen erfolgen bis Ende April 2021 und die Umsetzung erfolgt bis spätestens zu Beginn der Sommerferien in Sachsen 2021.

 

   
    24.02.2021 - Ratsversammlung
    Ö 13.7 - (offen)
   

Verweisung: FA Stadtentwicklung und Bau

   
    09.03.2021 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2021 - SBB Alt-West
    Ö 5.3 - (offen)
   
   
    18.05.2021 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.06.2021 - Ratsversammlung
    Ö 14.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Oberbürgermeister lässt prüfen, wie in der Georg-Schwarz-Straße zwischen der Haltestelle Diakonissenkrankenhaus und der der Uhlandstraße beidseitig absolutes Halteverbot (Verkehrszeichen 283) angeordnet werden kann.

 

2. Weitere Streckenabschnitte im Verlauf der Linie 7 werden in die Prüfung zur Einrichtung von absoluten Park-Halteverboten einbezogen.

 

3. Es wird geprüft, ob der gewonnene Straßenraum vom Diakonissenkrankenhaus bis zur Erich-Köhn-Straße in eine Radverkehrsanlage umgewidmet werden kann.

 

4. Die Prüfungen erfolgen bis zum Ende April 2021 des II. Quartals 2021 und die Umsetzung erfolgt gegebenenfalls bis spätestens zu Beginn der Sommerferien in Sachsen 2021 Schuljahresbeginn 2021/22 in Sachsen (September 2021).

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei neun Nein-Stimmen und einer Enthaltung angenommen

Ö 5.4  
Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02375-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EMW 2021 - Mischverkehrsfläche gegenüber den Leutzscharkaden      
Ö 5.6  
Information zur Verkehrsorganisation Karl-Heine-Straße (Aktionsprogramm Radverkehr)      
Ö 6  
Sonstiges (- SBB- Antrag Dahlie: 1. Lesung - Schstand "WIQ" - Mülleimer/ Container im Quartier - Gemeinsame Sitzung mit SBB Süd-West )      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LinkSBB Altwest20211205 (174 KB)