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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
LinkSBB Altwest20211205

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll, 7.4.2021      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02514   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Verwendung von sanierungsrechtlichen Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 BauGB in 2021 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-02374   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 13.04.2021:

 

  1. Die Verwendung von Einnahmen aus Ausgleichsbeträgen für die in der Maßnahmeplanung zur geplanten Verwendung der Ausgleichsbeträge für 2021 (Anlage 1) aufgeführten Vorhaben mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 3.620.000,00 € wird grundsätzlich bestätigt.

 

  1. Der Bürgermeister für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, je nach Höhe der geplanten Einzelmaßnahmen Beschlussvorlagen für die nach Hauptsatzung zuständigen Gremien zu erarbeiten.

 

Räumlicher Bezug:

Die Vorlage bezieht sich auf geplante Vorhaben in den Sanierungsgebieten der Stadt Leipzig.

Die Vorhaben liegen in den Stadtbezirken Süd, Nord, Ost, Südwest und Altwest.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Ausgleichsbeträge sind nach Maßgabe der Förderrichtlinien als zweckgebundene Einnahmen zur weiteren Finanzierung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahme einzusetzen, solange diese nicht abgeschlossen ist.

Mit der aktuellen Vorlage werden die für 2021 geplanten Vorhaben erfasst. Unbeschadet dessen sind je nach Höhe der geplanten Einzelmaßnahmen separate Beschlüsse durch die zuständigen Gremien entsprechend der Hauptsatzung erforderlich.

 

 

   
    01.04.2021 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2021 - SBB Nord
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    03.05.2021 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.05.2021 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 10.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.05.2021 - SBB Süd
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

 

 

   
    10.05.2021 - SBB Südwest
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.05.2021 - SBB Alt-West
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.05.2021 - SBB Ost
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3     Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
Enthält Anlagen
VII-A-02375   (offen)
Ö 5.4  
Menschen zuverlässig bewegen - Parkverbote entlang der Linie 7 in der Georg-Schwarz-Straße zugunsten ÖPNV Fahrgästen anordnen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02375-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EMW 2021 - Mischverkehrsfläche gegenüber den Leutzscharkaden      
Ö 5.6  
Information zur Verkehrsorganisation Karl-Heine-Straße (Aktionsprogramm Radverkehr)      
Ö 6  
Sonstiges (- SBB- Antrag Dahlie: 1. Lesung - Schstand "WIQ" - Mülleimer/ Container im Quartier - Gemeinsame Sitzung mit SBB Süd-West )      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LinkSBB Altwest20211205 (174 KB)