Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 06.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
SBB Mitte - Link zur Videokonferenz
Vortrag_Markthalle_2021-05-06

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4.1  
Markgrafenstraße - Behinderung durch Lieferfahrzeuge      
Ö 4.2  
Fahrradstreifen auf dem Dittrichring      
Ö 4.3  
Sanierung Rosentalhügel      
Ö 5  
Information zu offenen Anfragen      
Ö 5.1  
Mobilität Kolonnadenviertel      
Ö 5.2  
Rosentalwiese Teich      
Ö 5.3  
Information zum Termin LWB      
Ö 5.4  
Information zum Termin Sportmuseum      
Ö 5.5  
Information zum Thema Robert-Koch-Platz      
Ö 6  
Information zu Beschlüssen der Ratsversammlung      
Ö 7  
Gespräch und Austausch mit Gästen      
Ö 7.1  
Vorstellung: Wilhelm-Leuschner-Platz und Markthallenkonzept      
Ö 8  
Vorlagen und Anträge      
Ö 8.1  
Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816a der Gemarkung Leipzig - Erst-und Zweitvorlage - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-02185   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den endverhandelten Grundstückskaufvertrag zum Ankauf des Grundstückes Straße des 17. Juni/Harkortstraße, Flurstück 816 a der Gemarkung Leipzig beurkunden zu lassen.

 

2. Die finanziellen Mittel für die Zahlung des Kaufpreises in Höhe von 1.750.000,00 € und der Grunderwerbsteuer in Höhe von 62.000,00 € sind in dem PSP-Element „Wachsende Stadt“ (7.0001689.700.110) und die weiteren Nebenkosten in Höhe von 92.000,00 € sind in dem PSP-Element „Strategischer Grunderwerb“ (7.0000059.700.110) geplant und gebunden.

 

3. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten in Höhe von voraussichtlich 1.930,00 € werden innerhalb des Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

 

Räumlicher Bezug:

erweiterte Innenstadt, Zentrum Süd

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig ist im Eigentum sämtlicher direkt angrenzender Grundstücke, die das Flurstück 816 a der Gemarkung Leipzig allumseitig komplett umschließen. Daher soll der Ankauf des Flurstücks 816 a für eine mögliche Blockrandbebauung in geschlossener Bauweise zur Umsetzung städtischer Vorhaben erfolgen.


 

   
    06.05.2021 - SBB Mitte
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 8.2  
16. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie (Keine Einbringung vorgesehen, Fragen können gerne eingereicht werden))
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02514   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Sonstiges      
N 10     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 SBB Mitte - Link zur Videokonferenz (215 KB)    
Anlage 2 2 Vortrag_Markthalle_2021-05-06 (878 KB)