Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 20.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
oeffentliche, aktualisierte Tagesordnung
Anträge 1. Lesung 20.01.2021 RV
Anträge zur Beschlussfassung

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020      
Ö 5.2     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020      
Ö 5.3     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 - Neufassung
SI/2020/0448    
Ö 5.4     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020      
Ö 5.5     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) - Neufassung
SI/2020/0450    
Ö 5.6     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020)      
Ö 5.7     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020
SI/2020/1309    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 6.1     Erschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-DS-00094-DS-04-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.2     Eilentscheidung - Parkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00733-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3     Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-DS-00968-DS-01-EilOB-03   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4     Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01184-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.5     Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01185-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.6     Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01186-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.7     Eilentscheidung: Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01187-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.8     Planungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01635-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.9     Eilentscheidung - Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01695-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.10     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-01699-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.11     Eilentscheidung - Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01825-EilOB-02   zur Kenntnis genommen
Ö 6.12     Unterbringung obdachloser Personen in Notunterkünften und Speisenversorgung während bestehender Ausgangsbeschränkungen (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VII-DS-02200-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.13     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Einrichtung einer Hort-Notbetreuung für die Klassenstufen 5 und 6 (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-02249-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.14     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-00186-DS-01-EilOB-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Personalangelegenheiten      
Ö 9     Einwohneranfragen (werden schriftlich beantwortet)      
Ö 9.1     Spielplatz im Stadtteil Schönefeld-Abtnaundorf - Prüfergebnis (Einreicher: Ansbert Maciejewski)
VII-EF-02159   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2     Verkehrszähldaten als OpenData (Einreicher: Erik Butter)
VII-EF-02266   zur Kenntnis genommen
Ö 9.3     Digitalisierung in Schulen (Einreicher: René Streubel)
VII-EF-02267   zur Kenntnis genommen
Ö 9.4     Neubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau (Einreicher: Andre Möllmer)
VII-EF-02279   zur Kenntnis genommen
Ö 9.5     Geplantes Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: Dieter Krause)
Enthält Anlagen
VII-EF-02280   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Petitionen (werden am 20.01.2021, gegen 18.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 10.1     Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01650-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 10.1.1     Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VII-P-01650-VSP-01   (offen)
Ö 10.2     Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01755-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1     Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01755-VSP-01   (offen)
Ö 10.3     Verkehrskonzept Egon-Erwin-Kisch-Weg (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01756-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.3.1     Verkehrskonzept Egon-Erwin-Kisch-Weg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01756-VSP-01   (offen)
Ö 10.4     Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01758-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.4.1     Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-P-01758-VSP-01   (offen)
Ö 10.5     Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01759-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.5.1     Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-P-01759-VSP-01   (offen)
Ö 10.6     Bereitstellung eines Grundstücks der Stadt Leipzig oder der LWB zur Errichtung oder dem Ausbau eines Hauses zu einem Beginenhof (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01760-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.6.1     Bereitstellung eines Grundstücks der Stadt Leipzig oder der LWB zur Errichtung oder dem Ausbau eines Hauses zu einem Beginenhof (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VII-P-01760-VSP-01   (offen)
Ö 10.7     Verpflichtender Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei Neubauten im Stadtgebiet (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01764-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.7.1     Verpflichtender Einbau von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen bei Neubauten im Stadtgebiet (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01764-VSP-01   (offen)
Ö 10.8     Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01816-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.8.1     Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01816-VSP-01   (offen)
Ö 10.9     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01817-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.9.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-P-01817-VSP-01   (offen)
Ö 10.10     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01820-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.10.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01820-VSP-01   (offen)
Ö 10.11     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01829-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.11.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01829-VSP-01   (offen)
Ö 10.12     Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01877-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.12.1     Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-P-01877-VSP-01   (offen)
Ö 10.13     Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01878-DS-02   vertagt
Ö 10.13.1     Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01878-VSP-01   vertagt
Ö 10.14     Saubere Luft an Schulen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01880-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.14.1     Saubere Luft an Schulen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
VII-P-01880-VSP-01   (offen)
Ö 10.15     Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01881-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.15.1     Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01881-VSP-01   (offen)
Ö 10.16     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einer Pflicht zur Überdachung freier Parkflächen von Kaufhallen sowie auch Industriebetrieben in der Stadt mit Fotovoltaikanlagen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01882-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.16.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einer Pflicht zur Überdachung freier Parkflächen von Kaufhallen sowie auch Industriebetrieben in der Stadt mit Fotovoltaikanlagen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01882-VSP-01   (offen)
Ö 10.17     Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01883-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.17.1     Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!" seitens der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01883-VSP-01   (offen)
Ö 10.18     Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01884-DS-02   geändert beschlossen
Ö 10.18.1     Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01884-VSP-01   (offen)
Ö 10.18.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat Falk Dossin)
VII-P-01884-DS-02-ÄA-01   abgelehnt
Ö 10.18.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-P-01884-DS-02-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.19     Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01950-DS-02   vertagt
Ö 10.19.1     Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01950-VSP-01   vertagt
Ö 10.20     Parkplatzsituation Haydnstraße und angrenzende Straßen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01951-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.20.1     Parkplatzsituation Haydnstraße und angrenzende Straßen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01951-VSP-01   (offen)
Ö 10.21     Blaues Wunder wiederbeleben (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01952-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.21.1     Blaues Wunder wiederbeleben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01952-VSP-01   (offen)
Ö 10.22     Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01953-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.22.1     Sanierung des Kreuzungsbereiches Stannebeinplatz/Bergerstr./Gorkistr./Waldbaurstr. in Schönefeld (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01953-VSP-01   (offen)
Ö 10.23     Schlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Petitionsausschuss)   VII-P-01954-DS-02   vertagt
Ö 10.23.1     Schlobachshof - Kein Abriss ohne Konzept (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-P-01954-VSP-01   vertagt
Ö 10.24     Leipzig als Austragungsort einer Leichtathletik-WM (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01955-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 10.24.1     Leipzig als Austragungsort einer Leichtathletik-WM (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01955-VSP-01   (offen)
Ö 10.25     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Absage des geplanten "Jahres der sozialen Bewegungen" (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-02237-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 10.26     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem "Leipzig-Jahr der Ökonomie 2023" (Adam-Smith-Jahr) und einem "Leipzig-Jahr revolutionärer Bewegungen des 20. Jahrhunderts" im Jahr 2024 (Lenin-Jahr) (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-02238-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12.1     Zweckvereinbarung IRLS Leipzig - Benennung eines Vertreters der Branddirektion für den gemeinsamen Ausschuss (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-DS-02041   ungeändert beschlossen
Ö 13     Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 - diese werden gesondert aufgenommen und im Internet auf www.leipzig.de als Video für den Abruf zur Verfügung gestellt      
Ö 14     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 14.1     Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Leipzig über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung - BekS) (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-02233   (offen)
Ö 14.2     Neugestaltung des Stadtgrüns Berliner Brücke (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-02230   (offen)
Ö 14.3     Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit der Gewaltschutzambulanz Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-02231   (offen)
Ö 14.4     Hilfe für Menschen des dritten Geschlechts an Schulen (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-02232   (offen)
Ö 14.5     Aufnahme des Produktes "Öffentliche Toiletten" in den Produktplan der Stadt Leipzig (Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)
VII-A-02254   (offen)
Ö 14.6     Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit in 3 Gebieten erproben - für mehr Sicherheit, weniger Lärm und bessere Luft! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02284   (offen)
Ö 14.7     Welterbe Freiheit - Orte der Friedlichen Revolution sollen UNESCO-Weltkulturerbe werden (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-02289   (offen)
Ö 14.8     Ersatz für den Wochenmarkt am Lindenauer Markt (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-02293   (offen)
Ö 14.9     Bürgerbeteiligung zum Ausbau der erneuerbaren Energien (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02302   (offen)
Ö 14.10     Tempo 30 im Stadtgebiet (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02304   (offen)
Ö 14.11     Erweiterung des Sportplatzes Liebertwolkwitz ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02305   (offen)
Ö 14.12     Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-02299   (offen)
Ö 15     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 15.1     Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Migrantenbeirat)
VII-A-00692   geändert beschlossen
Ö 15.1.1     Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-A-00692-VSP-01   (offen)
Ö 15.1.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00692-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.2     Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00780-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.2.1     Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
VII-A-00780-VSP-01-NF-01   abgelehnt
Ö 15.3     Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01193-NF-03   geändert beschlossen
Ö 15.3.1     Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01193-NF-03-VSP-01   (offen)
Ö 15.3.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01193-ÄA-02   abgelehnt
Ö 15.4     Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VII-A-01666   geändert beschlossen
Ö 15.4.1     Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-01666-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.5     Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01689-NF-01   abgelehnt
Ö 15.5.1     Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01689-NF-01-VSP-01   (offen)
Ö 15.6     Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01731-NF-02   vertagt
Ö 15.6.1     Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01731-VSP-01   vertagt
Ö 15.7     Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01733   ungeändert beschlossen
Ö 15.7.1     Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01733-VSP-01   (offen)
Ö 15.8     Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01748   geändert beschlossen
Ö 15.8.1     Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01748-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 15.9     Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01750   geändert beschlossen
Ö 15.9.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-01750-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.9.2     Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01750-VSP-01   (offen)
Ö 15.10     Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01776-NF-04   geändert beschlossen
Ö 15.10.1     Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-01776-VSP-01   abgelehnt
Ö 15.10.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01776-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 15.10.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01776-ÄA-03   ungeändert beschlossen
Ö 15.11     Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01782   ungeändert beschlossen
Ö 15.11.1     Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01782-VSP-01   (offen)
Ö 15.12     Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01792   vertagt
Ö 15.12.1     Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-01792-VSP-01   vertagt
Ö 15.13     Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: SR M. Küng-Vildebrand Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR F. Riekewald)
VII-A-01836   zurückgezogen
Ö 15.13.1     Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-01836-VSP-01   (offen)
Ö 15.14     Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
Enthält Anlagen
VII-A-01904   vertagt
Ö 15.14.1     Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01904-VSP-01   vertagt
Ö 15.15     Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01908   vertagt
Ö 15.15.1     Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01908-VSP-01   vertagt
Ö 15.16     Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01913   vertagt
Ö 15.16.1     Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01913-VSP-01   vertagt
Ö 15.17     Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01916   vertagt
Ö 15.17.1     Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01916-VSP-01   vertagt
Ö 15.18     Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01920   vertagt
Ö 15.18.1     Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-01920-VSP-01   vertagt
Ö 15.18.2     dazu Änderungsantrag: Für Einigkeit und Recht und Freiheit - Ein geeintes Deutschland in einem geeinten Europa - Für Demokratie, Toleranz und gesellschaftlichen Zusammenhalt (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01920-ÄA-02   vertagt
Ö 15.19     Angleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-00993-NF-03   vertagt
Ö 15.19.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00993-ÄA-02   vertagt
Ö 15.19.2     Angleichung demokratischer Grundsätze in der Stadt Leipzig
VII-A-00993-VSP-01   vertagt
Ö 15.20     Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01403-NF-02   vertagt
Ö 15.20.1     Pilotprojekt: Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Str./Höhe Post-Filiale, um Gefahrenquelle zu beseitigen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01403-NF-02-VSP-01   vertagt
Ö 15.20.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01403-NF-02-ÄA-02   vertagt
Ö 15.21     Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen (Einreicher: SR M. Götze, SR Th. Kumbernuß Einreicher: SR M. Lazar Einreicher: SR Ch. Zenker)
VII-A-01491   vertagt
Ö 15.21.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Süd)
VII-A-01491-ÄA-05   vertagt
Ö 15.21.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-01491-ÄA-02   vertagt
Ö 15.21.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01491-ÄA-04   vertagt
Ö 15.21.4     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01491-VSP-01-NF-01   vertagt
Ö 15.22     Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01500   vertagt
Ö 15.22.1     Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01500-VSP-01   vertagt
Ö 15.23     Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01730-NF-02   vertagt
Ö 15.23.1     Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01730-VSP-01   vertagt
Ö 15.23.2     Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01730-NF-02-ÄA-01   vertagt
Ö 15.23.3     Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-01730-NF-02-ÄA-02   vertagt
Ö 15.24     Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01732-NF-02   vertagt
Ö 15.24.1     Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-01732-VSP-01   vertagt
Ö 15.25     Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01778   vertagt
Ö 15.25.1     Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01778-VSP-01   vertagt
Ö 15.26     Leihsystem für Lastensräder (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01862   vertagt
Ö 15.26.1     Leihsystem für Lastenräder (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-01862-VSP-01   vertagt
Ö 15.27     Gemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01896-NF-03   vertagt
Ö 15.28     Preisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01905   vertagt
Ö 15.28.1     Preisspirale durchbrechen - Mietpreisbremse einführen! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01905-VSP-01   vertagt
Ö 15.29     Spekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01906   vertagt
Ö 15.29.1     Spekulativem Leerstand entgegentreten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01906-VSP-01   vertagt
Ö 15.30     Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01907-NF-02   vertagt
Ö 15.30.1     Rahmengrün auf Sportflächen ökologisch und gemeinschaftlich pflegen und nutzen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01907-VSP-01   vertagt
Ö 15.31     Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01909   vertagt
Ö 15.31.1     Neue Skateanlagen in Leipzig ermöglichen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01909-VSP-01   vertagt
Ö 15.32     Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01914   vertagt
Ö 15.32.1     Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01914-VSP-01   vertagt
Ö 15.32.2     Wohnungspolitisches Konzept jetzt fortschreiben! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01914-ÄA-02   vertagt
Ö 15.33     Polleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01971   vertagt
Ö 15.33.1     Polleranlage Herzliya Platz/ Anton Bruckner Allee (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01971-VSP-01   vertagt
Ö 15.34     Lernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-02003   vertagt
Ö 15.34.1     Lernavatare für den Regelunterricht (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
VII-A-02003-VSP-01   vertagt
Ö 15.35     Erweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-02024   vertagt
Ö 15.35.1     Erweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-02024-VSP-01   vertagt
Ö 15.35.2     Erweiterung des Richard-Wagner-Hain (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-02024-ÄA-01   vertagt
Ö 15.36     Hundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-02027   vertagt
Ö 15.36.1     Hundewiese im zukünftigen Stadtpark am Bayerischen Bahnhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-02027-VSP-01   vertagt
Ö 15.37     Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-02028   vertagt
Ö 15.37.1     Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-02028-VSP-01   vertagt
Ö 15.37.2     Papierkörbe für die Ein- bzw- Ausgangsbereiche des Auwaldes zum Wildpark (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-02028-ÄA-02   vertagt
Ö 15.38     Entwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
VII-A-02029   vertagt
Ö 15.38.1     Entwicklungskonzept für den Gutspark Zweinaundorf (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-02029-VSP-01   vertagt
Ö 15.39     Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02050-NF-02   vertagt
Ö 15.39.1     Aufstellung einer Lichtsignalanlage Am Sportforum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02050-VSP-01   vertagt
Ö 15.40     Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-02083-NF-02   vertagt
Ö 15.40.1     Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-02083-VSP-01   vertagt
Ö 16     Anfragen an den Oberbürgermeister (ab TOP 16.6 werden die Anfragen schriftlich beantwortet)      
Ö 16.1     Zugang zum Haupteingang des Neuen Rathauses barrierearm gestalten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02283   vertagt
Ö 16.2     pestizidfrei und insektenfreundlich - wo steht die Stadt Leipzig bei den vereinbarten Zielen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02257   vertagt
Ö 16.3     Corona-Beschränkungen: Kontrolltätigkeit und Bußgelder (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-02193   vertagt
Ö 16.4     Nachfrage zu Banneranbringungen (Einreicher: AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VII-F-02287   vertagt
Ö 16.5     Gutachten zum Abschleppen von Falschparkern (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-02288   vertagt
Ö 16.6     Umsetzung des Gehwegsanierungsprogrammes (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-02192   vertagt
Ö 16.7     Stand Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen sowie Marienbrunn (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02218   vertagt
Ö 16.8     Will der Intendant der DOK Leipzig Antisemitismus unter dem Deckmantel der "Weltoffenheit" ermöglichen ? (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-02234   vertagt
Ö 16.9     Stand der Umsetzung zur Anschaffung einer geeigneten Software für das digitale Bewerber- und Personalmanagement (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-02273   vertagt
Ö 16.10     Kostenheranziehung nach SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02277   vertagt
Ö 16.11     Corona-Schutzimpfung in Leipzig: Stand der Umsetzung und weitere Perspektiven (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02278   vertagt
Ö 16.12     Umsetzung der Eingliederungshilfe in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02285   vertagt
Ö 16.13     Digitale und barrierefreie Verwaltungsabläufe, Beratung und Erreichbarkeit des Sozialamtes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02286   vertagt
Ö 16.14     Ausarbeitung Toilettenkonzept und der Entwurf des Haushaltsplans 2021/20211 (Einreicher: Stadtrat Konrad Riedel Einreicher: Stadtrat Dr. Volker Külow)
VII-F-02248   vertagt
Ö 16.15     Möglichkeiten zum Erhalt des Areals am Connewitzer Kreuz (Einreicher: Nagel, Juliane)
Enthält Anlagen
VII-F-02260   vertagt
Ö 16.16     Allgemeinverfügung der Stadt Leipzig - Silvesterfeuerwerk 2020 (Einreicher: Pellmann, Sören)
VII-F-02265   vertagt
Ö 16.17     Auswertung Wirkung Pandemieregeln zu Silvester/Neujahr (Einreicher: Gebhardt, Oliver)
VII-F-02268   vertagt
Ö 16.18     Corona-Hotspots in Leipzig (Einreicher: SR Michael Weickert)
VII-F-02270   vertagt
Ö 16.19     Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 28. Mai 2020 "Vermögensverwaltung der Stadt Leipzig: Nutzungsentgelte für Pachtgaragen" (VII-DS-1002) (Einreicher: SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann, SR Dr. O. Naumov, SR St. Wehmann)
VII-F-02272   vertagt
Ö 17     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 18     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 18.1     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01927   vertagt
Ö 18.2     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-02077   vertagt
Ö 18.3     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 08.12.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-02219   vertagt
Ö 19     Vorlagen I      
Ö 19.1     Aufstockung des Sonderbudgets im Dezernat Allgemeine Verwaltung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie im Haushaltsjahr 2021 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Finanzen, Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-DS-01081-DS-02   vertagt
Ö 19.2     Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 15. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-02255   geändert beschlossen
Ö 19.2.1     Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 15. Planänderung zur Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld des Flughafens Leipzig/Halle (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-02255-ÄA-01   geändert beschlossen
Ö 19.3     Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-A-00898-NF-02-DS-02   vertagt
Ö 19.4     Entschädigung für digitale Sitzungen öffentlicher Gremien - EILBEDÜRTIG (Einreicher: Oberbürgermeister)
-DS-06526-DS-02-DS-01-NF-01   vertagt
Ö 19.5     Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand - Beschaffung von Dienstfahrzeugen für die Bauhöfe (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-07961-DS-14-NF-01   vertagt
Ö 19.5.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-07961-DS-14-ÄA-01   vertagt
Ö 19.6     1. Änderung zum Ausführungsbeschluss zur Ersatzbeschaffung von Rettungsmitteln im Zeitraum von 2017 bis 2021 für die Berufsfeuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-03631-DS-02   vertagt
Ö 19.7     Inanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-05606-DS-02   vertagt
Ö 19.8     Verfahren zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-00604-NF-01   vertagt
Ö 19.9     Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01114   vertagt
Ö 19.10     Abschluss eines Mietvertrages für die Kita in der Richard-Lehmann-Straße 30 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01321   vertagt
Ö 19.11     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01372-NF-09   vertagt
Ö 19.11.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-DS-01372-ÄA-02-NF-01   vertagt
Ö 19.11.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaund)
VII-DS-01372-ÄA-03-NF-01   vertagt
Ö 19.11.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
VII-DS-01372-ÄA-03   vertagt
Ö 19.11.4     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01372-ÄA-04   vertagt
Ö 19.11.5     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VII-DS-01372-ÄA-05   vertagt
Ö 19.11.6     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01372-ÄA-06   vertagt
Ö 19.11.7     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01372-NF-07-ÄA-01   vertagt
Ö 19.12     Abschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch das Städtische Klinikum "St. Georg" Leipzig (Eigenbetrieb der Stadt Leipzig) zu errichtenden Rettungswache (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01376-NF-01   vertagt
Ö 19.13     eCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01550   vertagt
Ö 19.14     Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01576   vertagt
Ö 19.15     Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01577   vertagt
Ö 19.16     Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01596   vertagt
Ö 19.17     Fachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01622   vertagt
Ö 19.17.1     Fachförderrichtlinie Wohnprojekte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Behindertenbeirat Leipzig)
VII-DS-01622-ÄA-01   vertagt
Ö 19.18     Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01690   vertagt
Ö 19.18.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01690-ÄA-01   vertagt
Ö 19.18.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-01690-ÄA-02   vertagt
Ö 19.18.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-DS-01690-ÄA-03   vertagt
Ö 19.19     Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01717   vertagt
Ö 19.20     Darstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01721   vertagt
Ö 19.21     Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01722   vertagt
Ö 19.22     Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01741   vertagt
Ö 19.23     Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-DS-01807-NF-03   vertagt
Ö 19.23.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01807-ÄA-01   vertagt
Ö 19.24     Abschluss des 7. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992 für das Objekt Kiewer Str. 1 - 3 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01812-NF-01   vertagt
Ö 19.25     (nichtöffentlich)   VII-DS-01830-DS-01    
Ö 19.26     Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bebauungsplan Nr. 455 "Gleisdreieck Arno-Nitzsche-Straße"; Stadtbezirk: Süd, Ortsteil: Marienbrunn; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01834   vertagt
Ö 19.27     Fortsetzung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am Center of Competence for Theatre (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-01855   vertagt
Ö 19.28     Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01894   vertagt
Ö 19.28.1     Ausführungsbeschluss zum Kauf von Fahrzeugtechnik für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie Antrag auf Ausnahmegenehmigung zum Klimanotstand (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01894-ÄA-01   vertagt
Ö 19.29     Mitgliedschaft des Sportmuseums Leipzig in der "Deutschen Arbeitsgemeinschaft von Sportmuseen, Sportarchiven und Sportsammlungen e. V." (DAGS) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01981   vertagt
Ö 19.30     Baubeschluss Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Oberschule, Arno-Nitzsche-Str. 7 - Modernisierung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-02035   vertagt
Ö 19.31     Abschluss des 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 20.10.2016 für das Objekt Kröbelstr. 9 in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-02044   vertagt
Ö 19.31.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)
VII-DS-02044-ÄA-01   vertagt
Ö 19.32     11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Beirat Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-02151-NF-01   vertagt
Ö 19.33     Planungsbeschluss Modernisierung und Erweiterung Paul-Robeson-Oberschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01933   vertagt
Ö 19.33.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01933-ÄA-01   vertagt
Ö 19.34     Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der SächsCoronaSchVO vom 11.12.2020 und vom 08.01.2021 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
VII-DS-02292   vertagt
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1     Willkommenszentrum Leipzig - Bericht zur Evaluation (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VI-DS-03451-Ifo-01   vertagt
Ö 20.2     Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01   vertagt
Ö 20.2.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-5726-DS-03-Ifo-01-ÄA-01   vertagt
Ö 20.3     Jährliche, temporäre Aufstellung eines Chanukka-Leuchters an der Gedenkstätte am Ort der Großen Gemeindesynagoge in der Gottschedstraße (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-01151   vertagt
Ö 20.4     nicht besetzt      
Ö 20.5     World Canals Conference (WCC) 2020 in Leipzig: Absage für 2020 und Verschiebung in das Jahr 2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-Ifo-01209   vertagt
Ö 20.6     Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01734   vertagt
Ö 20.7     Übertragung des städtischen Wohnbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH - Information zum Stand der Umsetzung der Vorlage VI-DS-07020-NF-01 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01754   vertagt
Ö 20.8     Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-01837   vertagt
Ö 20.9     Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01843   vertagt
Ö 20.10     27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01888   vertagt
Ö 20.11     Geschäftsbericht 2019 des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01941   vertagt
Ö 20.12     Sozialreport 2020 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01946   vertagt
Ö 20.13     Finanzbericht zum 30.09.2020 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02021   vertagt
Ö 20.14     15. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-02136   vertagt
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)   VII-A-01712-NF-01    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-01810    
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-02191-EilOB-01    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 oeffentliche, aktualisierte Tagesordnung (141 KB)    
Anlage 3 2 Anträge 1. Lesung 20.01.2021 RV (60 KB)    
Anlage 2 3 Anträge zur Beschlussfassung (5111 KB)