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Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokollkontrolle 18.11.2019
SI/2019/0703    
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04017-DS-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss „Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 17.820.000 € um 1.210.000 € auf 19.030.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 1.210.000 €.

 

  1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.Innere Sa.“ (7.000166.700) i.H.v. 801.200 € im Haushaltsjahr 2019 wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2019 gedeckt.

 

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig Lausen-Grünau, Stadtbezirk West (LIGIS-ID 012060g001, 012060g002)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Aufgrund der mangelhaften Leistung des Planungsbüros finden sich nach wie vor Lücken in der Planung, wodurch bei der Überarbeitung und im laufenden Baugeschäft ein wachsendes Delta zwischen Kostenberechnung, Kostenanschlag bzw. Auftrag und tatsächlich notwendigen Kosten entsteht

 

 

 


 

   
    14.11.2019 - FA Jugend, Schule und Demokratie
    N 5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - FA Jugend, Schule und Demokratie
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.12.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.12.2019 - SBB West
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 6.3  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 6.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 7  
Sonstiges