Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 30.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 26.10.2020
SI/2020/0844    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01782   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Im Umfeld der 84. und 85. Schule wird geprüft, wie viele Fahrradbügel benötigt werden und an welcher Stelle diese installiert werden können.
  2. Die Prüfung erfolgt in Absprache mit den Schulleitungen, den Eltern- und Schülervertretern.
  3. Nach Abschluss der Prüfung, werden die Fahrradbügel zeitnah installiert.

 

 

   
    16.09.2020 - Ratsversammlung
    Ö 16.16 - (offen)
   

verwiesen:

 

FA Jugend, Schule und Demokratie, SBB West

   
    01.10.2020 - FA Jugend, Schule und Demokratie
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2020 - FA Jugend, Schule und Demokratie
    N 5.2 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.11.2020 - SBB West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:8 

Nein - Stimmen:0 

Enthaltungen:2

 

 

   
    20.01.2021 - Ratsversammlung
    Ö 15.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Im Umfeld der 84. und 85. Schule wird geprüft, wie viele Fahrradbügel benötigt werden und an welcher Stelle diese installiert werden können.

2. Die Prüfung erfolgt in Absprache mit den Schulleitungen, den Eltern- und Schülervertretern.

3. Nach Abschluss der Prüfung, werden die Fahrradbügel zeitnah installiert.

 

 Herr Albrecht und Herr Geisler geben zu ihrem Abstimmverhalten eine Erklärung in Form der folgenden Protokollnotiz ab: Grundsätzlich sollen viele Schulen viele Fahrradstellplätze bekommen, allerdings wird es nicht als der richtige Weg angesehen, dies für alle 170 - 180 Schulen jeweils einzeln im Stadtrat zu klären.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

38/15/15

 

Die Abstimmung erfolgte namentlich. Die Auszählungsliste zur namentlichen Abstimmung ist als Anlage 1 diesem Protokoll beigefügt.

Ö 5.2  
Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01782-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Information zum Bauvorhaben der LVB Lützner Straße bis Heidelberger Straße 2021, inclusive des Verwaltungsinformation      
Ö 6     öffentliche Vorlagen zur Information Planungsverfahren für das Vorhaben der LVB GmbH" Lützner Straße zwischen Brünner und heidelberger Straße"      
Ö 7     Sonstiges (z.B. "Wir im Quartier")      
N 8     (nichtöffentlich)