Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 26.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 28.09.2020
SI/2020/0843    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Satzung zur Aufhebung der Entwicklungssatzung "Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für die Kaserne Schönau und Flächen südlich der Lyoner Straße, einschließlich eines Anpassungsgebiets nordöstlich der Kreuzung Lützner Straße/ Schönauer Ring" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01448   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 459 "Energiestandort Lausen"; Stadtbezirk: West, Ortsteil: Lausen-Grünau; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01542   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01508   ungeändert beschlossen
Ö 5.3.1  
Attraktive Großwohnsiedlungen - Reaktivierung von noch ungenutztem Potential für einen vielfältigen und attraktiven Wohnungsmarkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-01508-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Grünau Nord - WK VII retten! (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
VII-A-01572   ungeändert beschlossen
Ö 5.4.1  
Grünau Nord - WK VII retten! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01572-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Abfallwirtschaftsgebührensatzung 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Unterlagen wurden bereits zur Sitzung für den 15.10.2020 versandt. 2. Lesung: Votum)
Enthält Anlagen
VII-DS-01587   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
5. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Unterlagen wurden bereits zur Sitzung für den 15.10.2020 versandt. 2. Lesung: Votum)
Enthält Anlagen
VII-DS-01588   zur Kenntnis genommen
Ö 5.7  
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Unterlagen wurden bereits zur Sitzung für den 15.10.2020 versandt. 2. Lesung: Votum)
Enthält Anlagen
VII-DS-01589   zur Kenntnis genommen
Ö 5.8  
8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Unterlagen wurden bereits zur Sitzung für den 15.10.2020 versandt. 2. Lesung: Votum)
Enthält Anlagen
VII-DS-01590   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges      
N 7     Nicht öffentlicher Teil: (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-01675    
Ö 7.2  
Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01372   zur Kenntnis genommen
Ö 7.3  
Bildung in Grünau voran bringen - Diskussion anhand der Bibliotheksentwicklungskonzeption; Fortschreibung 2021-2025