Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Baubeschluss: Kindertagesstätten Ferdinand-Rhode-Straße 17/17a - Teilmodernisierung - Gebäudeinneres und Außenanlagen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00756   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Übertragung des städtischen Wohnungsbestandes an die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und die Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VI-DS-07020   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Städtebaulicher Vertrag zur straßenseitigen Erschließung im Bereich des Bebauungsplans 45.6 "Stadtzentrum" auf dem Flurstück 382/4 der Gemarkung Leipzig in Anbindung an die öffentlichen Straßen Brühl und Goethestraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00554   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06722   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag den 04.10.2020, aus besonderem Anlass der 44. Leipziger Markttage (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00317   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 29.11.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00330   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 20.12.2020 aus besonderem Anlass des Leipziger Weihnachtsmarktes (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00331   ungeändert beschlossen
Ö 5.9  
Schaukeln im Clara-Park (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VII-A-00635   zurückgezogen
Ö 5.9.1  
Schaukeln im Clara-Park (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00635-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10  
Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00702   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10.1  
Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00702-VSP-01   abgelehnt
Ö 5.11  
Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00404   ungeändert beschlossen
Ö 5.11.1  
Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00404-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.12  
EU-China-Gipfel raus aus der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00943   abgelehnt
Ö 5.13  
EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00895   geändert beschlossen
Ö 6     Noch offene Punkte      
Ö 6.1  
Bewohnerparken im Waldstraßenviertel - Carsharing      
Ö 7  
Sonstiges