Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung §§ 7, 8 SächsStrG (Teilbereich Floßplatz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00168   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   vorerst keine Weiterberatung
Ö 5.6  
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00675   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 5.8  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19) (Einreicher: SBB Mitte)
VI-HP-07453   geändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

1) Der Stadtrat beschließt, den Liviaplatz im Waldstraßenviertel für mindestens zwei aber maximal drei Jahre zu einer Modellprojektzone zu erklären zwecks Untersuchens von Nutzungskonzepten und Platzneugestaltungsvarianten.

 

2) Im Produkt Stadtentwicklung werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 75.000 Euro für das Aufstellen von Steinquadern, Sitzbänken, Pflanzschalen, Beschilderungen, Fahrbahnmarkierungen etc. geplant.

 

 

 

   
    30.01.2019 - Ratsversammlung
    Ö 6.1.300 - zur Kenntnis genommen
   

1) Der Stadtrat beschließt, den Liviaplatz im Waldstraßenviertel für mindestens zwei aber maximal drei Jahre zu einer Modellprojektzone zu erklären zwecks Untersuchens von Nutzungskonzepten und Platzneugestaltungsvarianten. 2) Im Produkt Stadtentwicklung werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 75.000 Euro für das Aufstellen von Steinquadern, Sitzbänken, Pflanzschalen, Beschilderungen, Fahrbahnmarkierungen etc. geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 Blockabstimmung

zur Kenntnis genommen

 

   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

zum Verwaltungsstandpunkt

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.02.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1) Der Stadtrat beschließt, den Liviaplatz im Waldstraßenviertel für mindestens zwei aber maximal drei Jahre zu einer Modellprojektzone zu erklären zwecks Untersuchens von Nutzungskonzepten und Platzneugestaltungsvarianten. 2) Im Produkt Stadtentwicklung werden dafür im Doppelhaushalt 2019/20 Gesamtaufwendungen von 75.000 Euro für das Aufstellen von Steinquadern, Sitzbänken, Pflanzschalen, Beschilderungen, Fahrbahnmarkierungen etc. geplant.

 

1. Die Gestaltung der Modellprojektzone wird im Rahmen der weiteren Planung untersucht und die dafür erforderlichen Mittel berechnet.

2. Die Dauer der Modellprojektzone beträgt 3 Jahre und beginnt 2020.

3.    Das Modellprojekt wird nach 2,5 Jahren hinsichtlich einer Empfehlung zur baulichen Umsetzung evaluiert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich angeommen bei 10 Gegenstimmen

 

 

Ö 5.9.1  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-07453-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   abgelehnt
Ö 5.10.1  
Aufwertung des Bayrischen Platzes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.11  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Stadtrat M. Weiss)
VII-A-00506   abgelehnt
Ö 5.11.1  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00506-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.12  
Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.12.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges