Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung §§ 7, 8 SächsStrG (Teilbereich Floßplatz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00168   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   vorerst keine Weiterberatung
Ö 5.6  
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00675   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 5.8  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19) (Einreicher: SBB Mitte)
VI-HP-07453   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-07453-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   abgelehnt
Ö 5.10.1  
Aufwertung des Bayrischen Platzes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.11  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Stadtrat M. Weiss)
VII-A-00506   abgelehnt
Ö 5.11.1  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00506-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

 

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag bezüglich einer Beleuchtung der Hauptwege im Friedenspark wird abgelehnt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zentrum Südost - Friedenspark

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag des Stadtrates M. Weiss Nummer VII-A-00506

 

Der Stadtrat wünscht zu prüfen, ob und wie eine Beleuchtung der Hauptwege im Friedenspark eingerichtet werden kann und diese, wenn sie rechtlich und finanziell möglich ist, zu verwirklichen.

 

Aufgrund des beschlossenen Lichtmasterplans und des Beschlusses „Ausruf Klimanotstand“  wird der Antrag abgelehnt.

 

   
    28.01.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.4.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.02.2020 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.11.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    26.02.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.16.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.12  
Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.12.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges