Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung §§ 7, 8 SächsStrG (Teilbereich Floßplatz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00168   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   vorerst keine Weiterberatung
Ö 5.6  
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00675   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 5.8  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19) (Einreicher: SBB Mitte)
VI-HP-07453   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-07453-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   abgelehnt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Bayerische Platz wird bis 2020 aufgewertet, indem

 

 die Blumenbeete/Pflanzfassungen instandgesetzt werden;

 die Gehwegplatten begradigt werden;

 entlang der nordwestlichen Seite der Windmühlenstraße mittig im Gehwegbereich               weitere Bäume parallel zur Baumreihe vor dem Wohnblock gepflanzt werden;

 die Asphaltdecke im Kreuzungs- und im Querungsbereich erneuert wird.

 der Radweg auf der südwestlichen Seite der Windmühlenstraße aus dem  Gehwegbereich herausgenommen wird und ab Emilienstraße als Fahrradspur im               Straßenbereich der Windmühlenstraße fortgesetzt wird. Die PKW-Kurzpark-              Stellflächen bleiben davon unberührt.

 

Begründung:
 

Der Bayerische Platz ist seit Jahrzehnten ein lärmendes und verkehrliches Ärgernis und dringend sanierungsbedürftig. Durch die abgeriebene Asphaltdecke entsteht viel Lärm bei der Befahrung der Pflasterdecke. Der Platz ist auf den westlichen Flächen sehr abgenutzt, die Gehwegplatten sind verschoben und bieten Unfallgefahren, die Pflanzeinfassungen sind verrutscht, die Fahrbahnmarkierungen sind abgerieben, der Radweg ist zu schmal und mit Konflikten für den lebhaften Fußverkehr belastet. 

 

Die vorgeschlagenen Aufwertungen sind als Reparaturmaßnahmen zu qualifizieren und könnten aus möglichen Überresten des Haushalts entnommen werden. Sie sind ausdrücklich nicht als Instandsetzungsmaßnahmen zu qualifizieren, weil im abgestimmten mittelfristigen Investitionsprogramm „Straßen- und Brückenbau“ von Stadt und LVB die Sanierung erst für 2026/2027 eingeplant ist.

 

Ziel des Antrages ist, mit kleinen Maßnahmen der baulichen Unterhaltung und Reparaturen etwas Entlastung und Verschönerung zu schaffen, um die Jahre bis zur Realisierung zu überbrücken.

   
    30.10.2019 - Ratsversammlung
    Ö 14.28 - (offen)
   

verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, SBB Mitte

   
    21.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.10 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 1 

Nein - Stimmen: 2 

Enthaltungen: 6

 

 

   
    26.02.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.11 - vertagt
   

vertagt

Ö 5.10.1  
Aufwertung des Bayrischen Platzes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.11  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Stadtrat M. Weiss)
VII-A-00506   abgelehnt
Ö 5.11.1  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00506-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.12  
Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.12.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges