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Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung §§ 7, 8 SächsStrG (Teilbereich Floßplatz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00168   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   vorerst keine Weiterberatung
Ö 5.6  
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00675   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschluss des oberbürgermeisters vom 28.01.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Umnutzung der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 zu einer Grundschule wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen 700.000 EUR.
  3. Die Mittel sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:

 

 2020:   275.000 EUR

2021:    425.000 EUR

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen i. H. von 167.500 EUR im Haushaltsjahr 2020 werden bestätigt.

Die Deckung erfolgt anteilig durch Mittel aus dem Haushaltsjahr 2019. Dazu sind die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. von 60.000 EUR im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 zu übertragen.

 

Durch die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. mit § 8 der Haushaltssatzung 2020 werden zusätzlich Mittel i. H. von 107.500 EUR für das Investitionsprojekt "GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS" (7.0001353.700) aus dem Investitionsprojekt "A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung" (7.0001066.700) zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Mittel i. H. von 425.000 EUR im Haushaltsjahr 2021 werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt.

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Mitte

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Gebäude der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 soll zu einer Grundschule umgenutzt werden und neuer Standort der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte werden.

 

 

   
    10.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.5 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.6 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    20.02.2020 - FA Jugend und Schule
    N 9.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2020 - FA Jugend und Schule
    N 7.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 5.8  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19) (Einreicher: SBB Mitte)
VI-HP-07453   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-07453-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   abgelehnt
Ö 5.10.1  
Aufwertung des Bayrischen Platzes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.11  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Stadtrat M. Weiss)
VII-A-00506   abgelehnt
Ö 5.11.1  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00506-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.12  
Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.12.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges