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Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung §§ 7, 8 SächsStrG (Teilbereich Floßplatz) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00168   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Umstufungsverfahren in Verbindung mit dem Teileinziehungsverfahren gemäß §§ 7,8 Sächsisches Straßengesetz für eine Teilfläche des Flurstücks 4151 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 42 m, von nördlicher Flurstückgrenze Flurstück 4152 Gemarkung Leipzig bis südliche Grenze Höhe Ende Schulgebäude „Schule am Floßplatz“ und für eine Teilfläche des Flurstücks 4152 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 49 m von östliche Grenze Hohe Straße bis westliche Grenze Hohe Straße einzuleiten.

 

Räumlicher Bezug:

 

Teilfläche des Flurstücks 4151 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 42 m, von nördlicher Flurstückgrenze Flurstück 4152 Gemarkung Leipzig bis südliche Grenze Höhe Ende Schulgebäude „Schule am Floßplatz“ und Teilfläche des Flurstücks 4152 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 49 m von östliche Grenze Hohe Straße bis westliche Grenze Hohe Straße.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die beiden Teilbereiche des Floßplatzes, befindlich auf den Teilflächen der Flurstücke 4151 und 4152 Gemarkung Leipzig, sind derzeit als Ortsstraße unbeschränkt gewidmet und sollen nach Umgestaltung im Bereich der Schule am Floßplatz im Rahmen der Schulwegsicherheit in einen beschränkt öffentlichen Weg (Fußgänger- und Fahrradverkehr) umgestuft und teileingezogen werden.

Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Umstufung und Teileinziehung.

 

 

   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.02.2020 - Ratsversammlung
    Ö 18.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Umstufungsverfahren in Verbindung mit dem Teileinziehungsverfahren gemäß §§ 7,8 Sächsisches Straßengesetz für eine Teilfläche des Flurstücks 4151 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 42 m, von nördlicher Flurstückgrenze Flurstück 4152 Gemarkung Leipzig bis südliche Grenze Höhe Ende Schulgebäude „Schule am Floßplatz“ und für eine Teilfläche des Flurstücks 4152 Gemarkung Leipzig (Teilbereich Floßplatz) mit einer Länge von ca. 49 m von östliche Grenze Hohe Straße bis westliche Grenze Hohe Straße einzuleiten.

 

2. Die verkehrsberuhigte Fläche vor der Schule am Floßplatz wird durch das Setzen der Poller im Einmündungsbereich östlicher Floßplatz/Ecke Paul-Gruner-Straße erweitert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

48/12/1

 

 

Ö 5.2  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Brühl (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-08008-Ifo-03   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   vorerst keine Weiterberatung
Ö 5.6  
Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00675   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   vertagt
Ö 5.8  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.9  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (SBB 0002/ 19) (Einreicher: SBB Mitte)
VI-HP-07453   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Liviaplatz zur Modellprojektzone erklären (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-HP-07453-VSP-01   geändert beschlossen
Ö 5.10  
Aufwertung des Bayerischen Platzes (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00443   abgelehnt
Ö 5.10.1  
Aufwertung des Bayrischen Platzes (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.11  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Stadtrat M. Weiss)
VII-A-00506   abgelehnt
Ö 5.11.1  
Beleuchtung Friedenspark (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00506-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.12  
Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06222-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.12.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges