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Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 12.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   ungeändert beschlossen
Ö 4.4  
Planungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00736   vertagt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.01.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Ersatzneubau in der Krönerstraße 43 als Wiederholungsprojekt zur Bornaischen Straße 182 c wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 400.000 €.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 400.000 € im PSP-Element „Kita Krönerstraße 43“ (7.0002054) werden bestätigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll die Kindertagesstätte mit derzeit 135 Plätzen abgerissen werden und durch einen Ersatzneubau mit 165 Plätze ersetzt werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

   
    10.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.6 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.7 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.02.2020 - SBB Ost
    Ö 4.4 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    20.02.2020 - FA Jugend und Schule
    N 9.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2020 - FA Jugend und Schule
    N 7.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    11.03.2020 - SBB Ost
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.5  
Eisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Stadträtin Siegrun Seidel Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
VII-A-00503   geändert beschlossen
Ö 4.5.1  
Eisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00503-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.6  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-08201   ungeändert beschlossen
Ö 4.6.1  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Sonstiges      
Ö 5.1  
Schulze-Delitzsch-Straße      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
schriftliche Antwort: Personenaufzug am Bhf Engelsdorf      
Ö 5.3  
Vorstellung der SBBs      
Ö 5.4  
Vorstellung Ulrike Herold      
Ö 6  
Protokoll der Sitzung 08.01.2020
SI/2020/0753