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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bestätigung der Sanierung des Jugend- und Freizeitzentrums ("Hexenhaus") der Nachbarschaftsschule (Bestätigung gemäß § 79 (1) Sächs GemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00532   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00598   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Eigene Anträge      
Ö 6.1  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VII-WA-00280   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   abgelehnt
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1.  Eine Teilfläche von ca. 500 m² des Flurstücks 24/19 der Gemarkung Leutzsch wird an die DP Dresdner Projektentwicklungs GmbH (DP GmbH) verkauft.

 

2.  Die dauerhafte öffentliche Zugängigkeit für die Bevölkerung wird mit der Eintragung einer Dienstbarkeit im Grundbuch gesichert.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West, Leutzsch


 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Anwohner wünschen sich eine nachhaltige und dauerhafte Sicherung der sogenannten „Liebensinsel“ für die Öffentlichkeit und befürchten bei einem Verkauf die Nichteinhaltung des Vertrages. Deshalb soll die Fläche in öffentlicher Hand bleiben und deren Gestaltung und Pflege in einem Vertrag geregelt werden.

 

 

   
    13.12.2019 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 7 - geändert beschlossen
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    20.01.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 11.6.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.02.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 11.2.1 - vertagt
   
   
    05.02.2020 - SBB Alt-West
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 2 

Nein - Stimmen: 3 

Enthaltungen: 5

 

 

   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.03.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    N 13.1.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6.3  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-WA-00280-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 7     Sonstiges      
Ö 7.1  
157. Grundschule: Anliegen des Elternrates      
Ö 7.2  
Musikalische Komödie: Einordnung Reisebusse      
Ö 7.3  
Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz      
Ö 7.4  
Wahl von Vertretern des Stadtbezirksbeirates im Quartiersrat Leipziger Westen      
Ö 7.5  
Pilotprojekt      
Ö 7.6  
Rückmeldungen zu Einwohneranfragen