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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bestätigung der Sanierung des Jugend- und Freizeitzentrums ("Hexenhaus") der Nachbarschaftsschule (Bestätigung gemäß § 79 (1) Sächs GemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00532   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00598   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Betrifft 15 Sanierungsgebiete der Stadt Leipzig (siehe Anlage 2)

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Sächsische Staatsministerium des Innern hat die Verlängerung der Durchführungszeiträume für sechs Sanierungsgebiete der Stadt Leipzig bestätigt. Die Informationsvorlage beschreibt die Auswirkungen auf die von Eigentümern zu erhebenden Ausgleichsbeträge, deren Wiedereinsatz und die Abrechnung der zugrundeliegenden Städtebaufördermittel gegenüber dem Freistaat Sachsen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.01.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 10.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.02.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    05.02.2020 - SBB Süd
    Ö 8.5 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    06.02.2020 - SBB Nord
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.02.2020 - SBB Ost
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.02.2020 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.02.2020 - SBB Mitte
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    24.02.2020 - SBB Südwest
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Eigene Anträge      
Ö 6.1  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VII-WA-00280   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   abgelehnt
Ö 6.3  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-WA-00280-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 7     Sonstiges      
Ö 7.1  
157. Grundschule: Anliegen des Elternrates      
Ö 7.2  
Musikalische Komödie: Einordnung Reisebusse      
Ö 7.3  
Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz      
Ö 7.4  
Wahl von Vertretern des Stadtbezirksbeirates im Quartiersrat Leipziger Westen      
Ö 7.5  
Pilotprojekt      
Ö 7.6  
Rückmeldungen zu Einwohneranfragen