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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bestätigung der Sanierung des Jugend- und Freizeitzentrums ("Hexenhaus") der Nachbarschaftsschule (Bestätigung gemäß § 79 (1) Sächs GemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00532   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 21.01.2020:

 

  1. Die Sanierung des Hexenhauses auf dem Areal der Nachbarschaftsschule aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Lindenau II wird gem. Hauptsatzung § 22 Pkt. 16 bestätigt. Die voraussichtlichen Gesamtkosten der Maßnahme betragen 555.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt i. H. v. 350.000 Euro aus Einnahmen im Sanierungsgebiet Lindenau II.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2020 wird eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 350.000 Euro gemäß § 79 (1) Sächsische Gemeindeordnung im Innenauftrag Lindenau II (106400000016, Sachkonto 4271 1200), bestätigt.
    Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

  1. Die nicht verbrauchten Haushaltsmittel werden im Rahmen  des Jahresabschlusses 2020 als Ermächtigung aus dem Vorjahr nach 2021 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2020. Ist eine Übertragung nicht möglich, da die zur Deckung angegebene Kostenstelle im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 bereinigt werden muss, sind die nicht verbrauchten Mittel im Haushaltsjahr 2021 erneut als außerplanmäßige Aufwendung gem. § 79 (1) SächsGemO im Innenauftrag Lindenau II (106400000016) bereitzustellen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Das sog. „Hexenhaus“ liegt auf dem Areal der Nachbarschaftschule Gemeindeamtsstraße 8-10 (vgl. Anlage) im Sanierungsgebiet Lindenau II.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für das bisher leerstehende Gebäude der Stadt Leipzig wurde in diesem Jahr von der Initiative Nachbarschaftsschule Leipzig e.V. ein Erbbaupachtvertrag geschlossen. Ziel ist die Sanierung und Nutzung eines Jugend- und Freizeitzentrums. Aus den Ausgleichsbeträgen des Sanierungsgebiet Lindenau II soll das Projekt in Höhe von 350.000 Euro gefördert werden.

 

 

 


 

   
    05.02.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    10.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen Georg-Schwarz-Straße/Merseburger Straße in der Merseburger Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00598   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Verlängerung der Durchführungszeiträume der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00277   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00560   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Eigene Anträge      
Ö 6.1  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VII-WA-00280   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   abgelehnt
Ö 6.3  
Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-WA-00280-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 7     Sonstiges      
Ö 7.1  
157. Grundschule: Anliegen des Elternrates      
Ö 7.2  
Musikalische Komödie: Einordnung Reisebusse      
Ö 7.3  
Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz      
Ö 7.4  
Wahl von Vertretern des Stadtbezirksbeirates im Quartiersrat Leipziger Westen      
Ö 7.5  
Pilotprojekt      
Ö 7.6  
Rückmeldungen zu Einwohneranfragen