Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00521   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Alt-West
Ortsteile: Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet werden.

Ziel ist eine planungsrechtliche und prozessgestützte Entwicklung des Alfred-Kunze-Sportpark, die einerseits einen dauerhaften Erhalt der Sportstätte am Standort verfolgt und zugleich Entwicklungsabsichten und potentielle Nachbarschaftskonflikte in die Planung einstellt.

 

 

 


 

   
    17.12.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.01.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    14.01.2020 - FA Sport
    N 4.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.01.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.01.2020 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    22.01.2020 - FA Sport
    N 3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.01.2020 - Ratsversammlung
    Ö 18.25 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Die Vorlage wird in folgenden Punkten geändert bzw. ergänzt:

Ergänzen Seite 5 VI Sachverhalt / 1. Anlass / (Ergänzung fett gedruckt)

 

(...) Planungsanlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist zunächst die, seitens des BSG Chemie Leipzig e.V. beabsichtigte und auch von der Stadt befürwortete Überprüfung, Erneuerung und Anpassung der Sportanlagen. Diese ruft in Verbindung mit den angrenzenden, vorhandenen Nutzungen planungsrechtliche Fragenstellungen auf.

Gleichzeitig ist ein zunehmender Investitionswunsch zur Errichtung von Wohngebäude sowie weiterer Nutzungen entlang der Straße Am Sportpark zu verzeichnen, in dessen Folge durch ein mögliches Heranrücken schützenswerter Nutzungen an die Sportanlage, sich Einschränkungen für den Betrieb der Sportanlage ergeben können. Auch eine teilweise Aufgabe von Sportflächen könnte  in der Folge nicht ausgeschlossen sein. Nutzungseinschränkungen oder gar die teilweise Aufgabe von Sportflächen zu verhindern, sind Ziel des Bauungsplanes.

 

Streichung und Umformulierung auf Seite 2 Anlage 4 - 2. Ausgangslage, Planungsanlass und Planungserfordernis (Umformulierung fett gedruckt)

 

(...)Bei der Entwicklung des Standortes wird dabei auf den Breiten- und Freizeitsport und hier vor allem den Fußball abgestellt. Für die eben diese Entwicklung Aufstellung gibt es seitens des Amtes für Sport der Stadt Leipzig konzeptionelle Ansätze, wie sich der Sportpark in einem Zeithorizont bis 2040 entwickeln kann. Diese Überlegungen führten zur Aufnahme in ein bundesweites Förderprogram. Die Ertüchtigung des Sportparks im Hinblick auf das Segment Profifußball wird aufgrund der Lage in direkter Nachbarschaft zu Wohnbebauungen und bereits im weiteren Stadtgebiet vorhandener Angebote i.V.m. dem ebenfalls wichtigen Auftrag, stadtweit ausreichende Angebote für den Breitensport bereit zu stellen, nicht verfolgt. Hinzu kommt, dass am Standort die flächen- und erschließungsseitigen Entwicklungsmöglichkeiten auf-grund der naturschutzfachlichen Gegebenheiten und Vorgaben aus übergeordneten Planungsebenen begrenzt sind. Im Rahmen der Entwicklungskonzeption wird durch die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem nutzenden Verein bzw. den Vereinen, geprüft bzw. daran gearbeitet, neben den Angeboten für den Breiten-, Schul- und Freizeitsport auch die Rahmenbedingungen für die Anforderungen an eine möglichst hohe Spielklasse im Bereich Fußball zu schaffen.(...)

 

Ergänzung auf Seite 5 Anlage 4 - 5. Wesentliche Inhalte und Auswirkungen der Planung

 

(...) Ziel des Bauleitplanverfahrens ist die langfristige Sicherung und Entwicklung des Standortes entsprechend der bestehenden Konzeptionen des Sportamtes und der Planungen des Vereins. Die bauordnungsrechtliche Prüfung und Genehmigung der Vorhaben

 Projekt Kunstrasenplätze (Platz 5 - alter Kunstrasenplatz, nördlich Hauptplatz)

 Flutlichtanlagen auf Platz 1

 medientechnische Erschließungsmaßnahmen (avisierte Förderung durch den Bund)

 Kapazitätserweiterungen (Zuschaueranlagen) auf Platz 1

 Erweiterung und Anpassungen der Sozialgebäude / Containeranlagen

erfolgt unabhängig von der Erarbeitung des Bebauungsplanes und soweit dies auf den bestehenden planungsrechtlichen Grundlagen (§ 35 BauGB) möglich ist, z.B Bestandssicherung des Alfred-Kunze-Sportparks. Seitens der Verwaltung wird der Prozess proaktiv begleitet. Generell werden auch in Zukunft alle notwendigen Maßnahmen und Anpassungen zur Sicherstellung des Trainings- und Spielbetriebes alle Vereinsmannschaften proaktiv begleitet, um unter anderem auf geänderte Verbands- und weitere Vorschriften reagieren zu können.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

60/1/0

 

 

Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00398   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3  
1. Änderung zur Bestätigung der außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) Sächs. GemO zum grundhaften Umbau von 3 Einmündungsbereichen in der Georg-Schwarz-Straße im Sanierungsgebiet Lindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06981-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00125   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Philippus Leipzig, Sanierung des Kirchenbaues zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA - Erhöhung der Förderung- 2. Änderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03124-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00282   zur Kenntnis genommen
Ö 5.7  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-08201   ungeändert beschlossen
Ö 5.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges