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Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00521   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00398   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 03.12.2019:

 

1.   Die Baumaßnahme Bushaltestellen S.-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.     Die Gesamtkosten für den Bau betragen 990.000 €, bei einem Stadtanteil von 207.000 €.

 

3.     Die Auszahlung ist im PSP-Element „Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.700) in 2020 i. H. v. 990.000 € (brutto) geplant.

 

4.     Die Einzahlung ist im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendung von Dritten – Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.705) in 2020 i. H. v. 783.000 € (brutto) geplant.

 

5.     Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H. v. 207.000 € (brutto) im PSP-Element “Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element “Radwege“ (7.0000572.700).

 

6.     Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA/ ASG ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bzw. das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Plagwitz

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.12.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.01.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 5.3  
1. Änderung zur Bestätigung der außerplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) Sächs. GemO zum grundhaften Umbau von 3 Einmündungsbereichen in der Georg-Schwarz-Straße im Sanierungsgebiet Lindenau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06981-DS-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00125   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Philippus Leipzig, Sanierung des Kirchenbaues zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA - Erhöhung der Förderung- 2. Änderung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-03124-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00282   zur Kenntnis genommen
Ö 5.7  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-08201   ungeändert beschlossen
Ö 5.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges