Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung der Stadtbezirksbeiräte      
Ö 4  
Information über die Sitzungstermine 2020      
Ö 5  
Protokollkontrolle 30.09.2019
SI/2019/8949    
Ö 6  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
Baubeschluss Kita, Liliensteinstr. 1a -Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00235   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5.402.750 €. Der städtische Anteil beträgt 3.381.750 €.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr. 1a“ (7.0001960.700) i.H.v. 5.080.400 € wie folgt eingeplant:

HHJ 2019: 1.600.000 €

HHJ 2020: 2.700.000 €

HHJ 2021:    780.400

 

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

 

Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertagesstätten öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H.v. 224.650im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen:

 

Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 entsprechend durch das Fachamt angemeldet.

 

Die Auszahlungen für die investive Ausstattung sind im PSP-Element „Amt 51 bewegliches AV Kitaausstattung“ (7.0000138.710.020.019) i.H.v. 97.700 € im Haushaltsjahr 2019 vorgesehen. Die Mittel werden i.R.d. Jahresabschlusses in die Folgejahre übertragen.

 

 

  1. Einzahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001960.705) i.H.v. 2.451.000 € im städtischen Haushalt in 2019/2020 eingeplant. Auf Grund der Fördermittelthematik zum Programm Bildungsinfrastruktur (siehe Vorlage VI-DS-08106) können für diese Baumaßnahme im Investitionsprojekt nur 2.021.000 € als Fördermittel 2020 eingesetzt werden.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2020 sind Verpflichtungsermäßigungen i.H.v. 780.400 €, kassenwirksam für 2021, einzugehen.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltslplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtteil Grünau 04207 (LIGIS-ID: 000083g002)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - (offen)
   
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.11.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 13 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    18.11.2019 - SBB West
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 5.402.750 €. Der städtische Anteil beträgt 3.381.750 €.

 

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Kita Auslagerungsobjekt Liliensteinstr. 1a“ (7.0001960.700) i.H.v. 5.080.400 € wie folgt eingeplant:

HHJ 2019: 1.600.000 €

HHJ 2020: 2.700.000 €

HHJ 2021:    780.400 €

 

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes berücksichtigt.

 

Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertagesstätten öffentl. Träger“ (1.100.36.5.0.01.01.18) i.H.v. 224.650 € im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen:

 

Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 entsprechend durch das Fachamt angemeldet.

 

Die Auszahlungen für die investive Ausstattung sind im PSP-Element „Amt 51 bewegliches AV Kitaausstattung“ (7.0000138.710.020.019) i.H.v. 97.700 € im Haushaltsjahr 2019 vorgesehen. Die Mittel werden i.R.d. Jahresabschlusses in die Folgejahre übertragen.

 

 

4. Einzahlungen für die Maßnahme sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen von Dritten“ (7.0001960.705) i.H.v. 2.451.000 € im städtischen Haushalt in 2019/2020 eingeplant. Auf Grund der Fördermittelthematik zum Programm Bildungsinfrastruktur (siehe Vorlage VI-DS-08106) können für diese Baumaßnahme im Investitionsprojekt nur 2.021.000 € als Fördermittel 2020 eingesetzt werden.

 

5. Im Haushaltsjahr 2020 sind Verpflichtungsermäßigungen i.H.v. 780.400 €, kassenwirksam für 2021, einzugehen.

 

6. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltslplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

 

 

Ö 7.2  
Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 7.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 8  
Sonstiges