Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf  

 
 
Bezeichnung: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
Gremium: OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zur Ratte"
Ort: Erikenstraße 10, 04249 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3  
Anträge und Informationen der Ortschaftsräte      
Ö 4     Vorlagen und Votierungen      
Ö 4.1  
Zusammenschluss der FFW Knautnaundorf und Hartmannsdorf      
Ö 4.2  
Durchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00605   abgelehnt
Ö 4.2.1     Durchführung von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren in den Leipziger Ortschaften (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00605-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.3  
Benennung von Straßen kritisch begleiten      
Ö 4.4  
Information über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Anmeldungen an Horten im Schuljahr 2019/2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01229   zur Kenntnis genommen
Ö 4.5  
13. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen      
Ö 4.6  
HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-08223   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Stadtrat nimmt die Information zum überarbeiteten und aktualisierten HauptnetzRad und zur Wegweisung SachsenNetz Rad zur Kenntnis.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   X Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Hauptnetz Rad enthält die nach den Richtlinien für integrierte Netzgestaltung (RIN 2008) ermittelten Netzabschnitte des Alltagsradverkehrs in der Stadt Leipzig. Es ist die Basis der strategischen Radverkehrsentwicklung und notwendiges Planungsinstrument für die Erreichung der Zielstellungen zur Entwicklung des Radverkehrs. Es ist Grundlage für die Beantragung von Fördermitten zum Bau von Radverkehrsanlagen und für die Bereitstellung eines ganzjährig zu befahrenden Radnetzes.

In der als Anlage vorgelegten Form des Hauptnetz Rad wird die bisherige Anlage 2 des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) 2010-2020 ersetzt und damit dessen Beschlusspunkt B6 erfüllt. 

 

Mit der „Radverkehrskonzeption Sachsen 2014“ hat sich der Freistaat Sachsen das Ziel gesetzt, das SachsenNetz Rad (SNR) als Premiumnetz sukzessive mit einer einheitlichen, vollständigen Wegweisung auszustatten. Im Rahmen der Anfang 2019 erfolgten Erstausstattung des Wegweisungssystems konnte dieses Ziel in der Stadt Leipzig durch den Freistaat Sachsen realisiert und finanziell gesichert werden.

Mit der vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr finanzierten und errichteten Radwegweisung „SachsenNetz Rad“, die durch die Stadt Leipzig übernommen wurde, wurde die erste Priorität und Teile der zweiten Priorität im Beschlusspunkt 8 des Radverkehrsentwicklungsplans 2010-2020 umgesetzt.

 

 


 

   
    07.05.2020 - SBB Mitte
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Waack, der Radverkehrsbeauftragte der Stadt (VTA) stellt die Vorlage vor.

 

Herr Nörlich fragt was die verschiedenen Statusbezeichnung (IR2, IR2 zu entwickeln etc.) zu bedeuten hätten. Herr Waack sagt hierzu die konkrete Ausgestaltung der Planung der Radverkehrswege hänge von anderen Planprojekten ab, die nicht immer vorher genau bekannt seien. Dadurch seien manchmal Alternativplanungen nötig.

 

Frau Friedrich sagt, ihr sei nicht klar, welchen Status die Planung genau hätte, welche Punkte Bestehendes und welche Geplantes beinhalten. Herr Waack äußert hierzu, es handele sich um eine Planung, die den Soll-Zustand beinhalte.

 

   
    12.05.2020 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2020 - SBB Nordost
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.05.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Stadtbezirksbeirat hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

   
    14.05.2020 - SBB Nord
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.05.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.05.2020 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 7.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.06.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.06.2020 - OR Lindenthal
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   
   
    04.06.2020 - gemeinsames Gremium SBB/OR
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.06.2020 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.06.2020 - OR Rückmarsdorf
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   
   
    17.06.2020 - Ratsversammlung
    Ö 19.3 - vertagt
   

vertagt

 

   
    26.06.2020 - OR Plaußig
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    02.07.2020 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    07.07.2020 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.07.2020 - Ratsversammlung
    Ö 15.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat nimmt die Information zum überarbeiteten und aktualisierten HauptnetzRad und zur Wegweisung SachsenNetz Rad zur Kenntnis.

 

1. Das HauptnetzRad wird bis zum 4. Quartal 2020 nutzungsorientiert unter folgenden Prämissen überarbeitet und dem Fachausschuss Stadtentwickung und Bau vorgelegt:

a) Einbeziehung der Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung Halle-Leipzig,

b) sinnhafte Entwicklung des touristischen SachsenNetzRad als Bestandteil des HauptnetzRad mit gemeinsamen Radvorrangrouten für Pendler und Naherholung,

c) Radverkehr als grüne Infrastruktur positiv im Masterplan Grün verankern,

d) Asphaltierung von Hauptradwegen im Grünen und abseits von Straßen ist unter FFH-Verträglichkeitsgesichtspunkten zu prüfen und umzusetzen sowie in den Kontext des Auwald-Entwicklungskonzepts zu setzen.

2. Folgende konkrete Änderungsvorschläge sind in das HauptnetzRad aufzunehmen:

a) Die Radverkehrsverbindung von und zur Innenstadt Richtung Leipziger Westen (Lindenau/Plagwitz) als IR II-Verbindung qualifizieren.

b) Die Verbindung vom Waldstraßenviertel (Fregestraße) nach Altlindenau (Erich-Köhn-Straße) mit neuer Fahrradbrücke über das Elsterbecken ergänzen.

c) Die Tarostraße und gesamte Arndtstraße mit neuer Fahrradbrücke über die S-Bahn im Areal Bayrischer Bahnhof ergänzen (IR IV).

d) Die Steinstraße westlich der Arthur-Hoffmann-Straße ergänzen (IR IV).

e) Die Ernst-Mey-Straße und Alte Straße zwischen Könneritzstraße und Karl-Heine-Straße ergänzen (IR IV).

f) Die Mariannenstraße bzw. die Ludwigstraße als IR IV-Alternativrouten zur Eisenbahnstraße ergänzen.

g) Die Neustädter Straße/Rabet/Dornberger Straße ergänzen (IR IV).

h) Die Verbindung zum Gewerbepark an der Berliner Brücke in Verlängerung der Löbauer Straße mit neuer Parthebrücke ergänzen (IR IV).

i) Die IR-III-Führung ab Theodor-Neubauer-Str. bis Watzdorfstraße ändern: als bahnbegleitender Radweg in Weiternutzung der rechtsseitigen Baustraße.

j) Eine neue bahnbegleitende Verbindung von der Dieskaustraße zur Küchenholzallee und Am Teilungswehr mit Fahrradbrücke über die Weiße Elster ergänzen (IR III).

k) Die Reichpietschstraße bzw. die Eilenburger Straße als IR IV-Alternativroute zum Lene-Voigt-Park entwickeln.

3. Als Arbeitsaufträge sind folgende Punkte im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans (RVEP) zu prüfen und mit geeigneten Lösungsvorschlägen zu untersetzen:

a) Der Radverkehr soll vollständig auf dem Promenadenring und als Verbindungsstufe IR II geführt werden.

b)  Radfahrstreifen und Schutzstreifen sind stets in Breite und Standard nach ERA zur bemessen.

c)  Es sind noch Mindeststandards zur Gestaltung von Kreuzungen aufzunehmen, die bisher gänzlich fehlen, aber entscheidend für einen sicheren und komfortablen Radverkehr sind.

4. Die sich aus dem bis zum 4. Quartal 2020 zu überarbeitenden HauptnetzRad ergebenden Maßnahmen sind zu priorisieren und vor der Diskussion zur Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans 2020 ff. dem Stadtrat als Entwurf vorzulegen.

5. Das HauptnetzRad und die sich daraus abzuleitenden Maßnahmen sind alle zwei Jahre fortzuschreiben, erstmalig zum 31.12.2022. Die Mittel zur Umsetzung werden wechselseitig im Mittelfristprogramm und dem Haushalt festgeschrieben. Bürger, Stadtbezirksbeiräte, Ortschaftsräte und die entsprechenden Verbände sind bei der Fortschreibung zu beteiligen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

39/10/11

 

 

Ö 5  
Einwohnerfragen