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Tagesordnung - BA Stadtreinigung  

 
 
Bezeichnung: BA Stadtreinigung
Gremium: BA Stadtreinigung
Datum: Fr, 17.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:41 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 05.02.2020
SI/2020/0545    
Ö 3     Beratung der Vorlagen I      
Ö 3.1  
Baubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01261   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 02.06.2020:

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).    
  2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig eingeplant und betragen 859.000 €.

 

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

 

In dem Haushaltsjahr 2020 werden 859.000 € Eigenmittel EB Stadtreinigung aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

 

  1. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 7.272 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden Folgekosten in Höhe von 804 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Wertstoffhof in der Ludwig-Hupfeld-Straße ist aufgrund des dort abgegebenen Abfallaufkommens der zweitgrößte Wertstoffhof in der Stadt Leipzig. Der bauliche Zustand des Wertstoffhofes entspricht nicht den Anforderungen an einen sicheren und wirtschaftlichen Betrieb. Deshalb soll durch einen grundhaften Ausbau und Ersatzneubau eines Service-Containers der Wertstoffhof modernisiert werden.

 

 

   
    01.07.2020 - SBB Alt-West
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
   
   
    02.07.2020 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    17.07.2020 - BA Stadtreinigung
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 

Ö 3.1.1  
Baubeschluss - Modernisierung des Wertstoffhofes Ludwig-Hupfeld-Straße 9/11 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01261-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 4     Verschiedenes      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-01362    
N 8.2     (nichtöffentlich)   VII-Ifo-01092    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)