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Tagesordnung - ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)  

 
 
Bezeichnung: ABGESAGT - Ratsversammlung (Kongreßhalle, Pfaffendorfer Straße 31, 04105 Leipzig)
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Tagesordnung öffentlicher Teil
Anträge 1. Lesung 16.12.2020 RV
Anträge zur Beschlussfassung

TOP   Betreff Vorlage Zuständigkeit

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschriften      
Ö 5.1     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 07.10.2020      
Ö 5.2     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.10.2020      
Ö 5.3     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 11.11.2020 - Neufassung
SI/2020/0448    
Ö 5.4     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.11.2020 (Fortsetzung vom 11.11.2020) - Neufassung
SI/2020/0450    
Ö 5.5     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 24.11.2020
SI/2020/1309    
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 6.1     Unterbringung obdachloser Personen in Notunterkünften und Speisenversorgung während bestehender Ausgangsbeschränkungen (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VII-DS-02200-EilOB-01   Beschlussfassung
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Personalangelegenheiten      
Ö 8.1     VII-DS-02143: Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung - Bestellung des Thomaskantors      
Ö 8.2     Bestellung eines Geschäftsführers der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (LEVG) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-01966   Beschlussfassung
Ö 8.3     Bestellung eines Geschäftsführers der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-02078   Beschlussfassung
Ö 9     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1     Vorsitz in den Stadtbezirksbeiräten (Einreicher: Ansbert Maciejewski)
VII-EF-02043   schriftliche Beantwortung
Ö 9.2     Projekt "Gehwegverbindung Vlamen-/Stahmelner Straße" (Einreicher: Hans-Dieter Sägenschnitter)
VII-EF-02101   mündliche Beantwortung
Ö 9.3     Laterne im Park (Einreicher: Katharina Reich)
VII-EF-02102   mündliche Beantwortung
Ö 9.4     Digitaler Schulpakt (Einreicher: Dieter Krause)
VII-EF-02081   schriftliche Beantwortung
Ö 9.5     Wer will die Verkehrswende? (Einreicher: Marcel Pruß)
VII-EF-02158   mündliche Beantwortung
Ö 10     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 10.1     Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01650-DS-01   Beschlussfassung
Ö 10.1.1     Schaffung eines Beirates für psychosoziale Hilfen bei der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
VII-P-01650-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.2     Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01755-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.2.1     Umwidmung der vorgesehenen 7,5 Mio. EUR für Baumneupflanzungen bis 2022 aus dem "Sofortprogramm Klimaschutz" der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01755-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.3     Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01758-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.3.1     Miterinnerung an Opfer linksextremistischer Gewalt in der umgebauten Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-P-01758-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.4     Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01759-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.4.1     Bewerbung der Stadt Leipzig beim Weltwirtschaftsforum in Davos als einer von 420 weltweiten digitalen Hubs für das Weltwirtschaftstreffen im Januar 2021 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-P-01759-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.5     Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01816-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.5.1     Petition zur Umwidmung der geplanten Mittel der Stadt Leipzig für Dachbegrünung zu forciertem Baumschutz in Dürrezeiten in der Stadt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01816-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.6     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01817-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.6.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Stiftung eines neuen jährlichen Preises für das "Umweltbuch des Jahres" zur Leipziger Buchmesse durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-P-01817-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.7     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01820-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.7.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einstellung von jährlich 20 Millionen Euro zum Schutz Leipziger Ökosysteme sowie zum Management der Energiewende in den kommunalen Haushalt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01820-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.8     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01829-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.8.1     Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem Beschluss der Klimaneutralität der Stadt Leipzig bis zum Jahr 2035 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01829-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.9     Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01877-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.9.1     Benennung des Platzes an der Wendeschleife der Straßenbahnlinie 14 in "Platz der Oratorianer" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-P-01877-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.10     Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01878-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.10.1     Verkehrslärm in der Windmühlenstraße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-01878-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.11     Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01881-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.11.1     Menschenrechtsgemäße Bildungsarbeit im Bereich Klima (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01881-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 10.12     Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-01884-DS-02   Beschlussfassung
Ö 10.12.1     Schließung des Wertstoffhofes Stöhrerstraße in 04347 Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-P-01884-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1     Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Freien Träger (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)   VII-DS-00177-DS-02   Beschlussfassung
Ö 11.2     Stadtbezirksbeirat Mitte (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00340-DS-01   Beschlussfassung
Ö 11.3     Seniorenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00358-DS-03   Beschlussfassung
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12.1     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Flughafen Leipzig/Halle Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-02088   Beschlussfassung
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1     Verlängerung der Auslegung der Unterlagen zum Planfeststellungsänderungsverfahren des Flughafens (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-02068   Verweisung in die Gremien
Ö 13.2     Sportplätze als Grüne Inseln verstehen, gestalten und erhalten bzw. gestalten und verletzungsarmen Sport ermöglichen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-02069   Verweisung in die Gremien
Ö 13.3     Anzeige von Wartezeiten an Wertstoffhöfen im Internet (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-02083   Verweisung in die Gremien
Ö 13.4     Erste Schritte zum 365 Euro-Ticket gehen (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02096   Verweisung in die Gremien
Ö 13.5     Warnung von Rasern unterlassen! (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-02122   Verweisung in die Gremien
Ö 13.6     Vollumfassende Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig nach UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) von 2009 (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-02152   Verweisung in die Gremien
Ö 13.7     Behindertengerechter Ausbau Bushaltestelle Miltitzer Str. (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
VII-A-02156   Verweisung in die Gremien
Ö 13.8     Kompensationsmöglichkeiten für Weihnachtsmarkt prüfen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-02162  
Ö 13.9     Bäume konsequent schützen - Neufassung der Baumschutzsatzung vorlegen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02164   Verweisung in die Gremien
Ö 13.10     Hilfen zur Erziehung und dessen Entwicklung in Leipzig - Personelles, strukturelles und prozessuales Entwicklungskonzept erarbeiten und Veränderungsprozesse einleiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02166   Verweisung in die Gremien
Ö 13.11     Informationen zu Konzepten und Programmen der Stadt Leipzig veröffentlichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-02199   Verweisung in die Gremien
Ö 13.12     Fachförderrichtlinie "Brauchtumsmittel" (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-02201   Verweisung in die Gremien
Ö 13.13     "Welthauptstadt des Buches" 2024 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02214   Verweisung in die Gremien
Ö 13.14     Gehweg vor Gebäude alte Feuerwache Ost (Ostwache) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
Enthält Anlagen
VII-A-02222   Verweisung in die Gremien
Ö 13.15     Garagen nur für Kraftfahrzeuge - Durchsetzung der Sächsischen Bauordnung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
VII-A-02224   Verweisung in die Gremien
Ö 13.16     Punkwerxxkammer sichern - selbstorganisierte Wohnungslosenhilfe unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02226   Verweisung in die Gremien
Ö 13.17     Berechnung der Kosten der Unterkunft (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02220   1. Lesung
Ö 13.18     Papierkorbkonzept fortschreiben! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02217   Verweisung in die Gremien
Ö 13.19     Frieden ist Verantwortung aller - gegen jede militärische Ansiedlung in unserer Stadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02215   1. Lesung
Ö 13.20     Abgrenzung von Grünflächen in Anger-Crottendorf (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
Enthält Anlagen
VII-A-02227   Beschlussfassung
Ö 13.21     Lebensmittel retten! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-02216   Verweisung in die Gremien
Ö 13.22     Frauenbeauftragte in den zehn Eigenbetrieben der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02228   Verweisung in die Gremien
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1     Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Migrantenbeirat)
VII-A-00692   Beschlussfassung
Ö 14.1.1     Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-A-00692-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.1.2     Schaffung eines unabhängigen Gremiums zur Prüfung der Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00692-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 14.2     Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00780   Beschlussfassung
Ö 14.2.1     Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
VII-A-00780-VSP-01-NF-01   Beschlussfassung
Ö 14.3     Artenschutz in die Stadtentwicklung - Für eine Leipziger Grünsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01171-NF-01   Beschlussfassung
Ö 14.3.1     Artenschutz in der Stadtentwicklung - Für eine Leipziger Grünsatzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01171-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.4     Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01193-NF-03   Beschlussfassung
Ö 14.4.1     Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-01193-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.4.2     Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01193-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 14.5     Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01500   Beschlussfassung
Ö 14.5.1     Teileinziehung der Beethovenstraße vor dem Geisteswissenschaftlichem Zentrum (GWZ)/Albertina für Kfz-Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01500-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.6     Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VII-A-01666   Beschlussfassung
Ö 14.6.1     Anschaffung von transparenten Verkleidungen zur Sicherung der Leipziger Steindenkmäler (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-01666-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.7     Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01689-NF-01   Beschlussfassung
Ö 14.7.1     Nutzung von städtischen Freibädern durch Vereine (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01689-NF-01-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.8     Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01731-NF-02   Beschlussfassung
Ö 14.8.1     Straßenbahnen in Leipzig - Elektrisch + smart + autonom (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01731-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.9     Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01732   Beschlussfassung
Ö 14.9.1     Weiterentwicklung des Kraftwerksstandorts Süd - Technologieführerschaft Wasserstoff ausbauen (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-01732-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.10     Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01733   Beschlussfassung
Ö 14.10.1     Leipziger Verkehrsbetriebe werden Mitglied bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Verkehr (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01733-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.11     Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01748   Beschlussfassung
Ö 14.11.1     Umwelt schützen, Erholung ermöglichen - Maßnahmen gegen den zunehmenden Nutzungsdruck von Grün-, Wald- und Parkflächen entwickeln (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01748-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.12     Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01750   Beschlussfassung
Ö 14.12.1     Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01750-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.12.2     Schaffung legaler Mountainbikestrecken in Leipzig (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-01750-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 14.13     Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01776-NF-04   Beschlussfassung
Ö 14.13.1     Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01776-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 14.13.2     Barrierefreien Zugang zum Livestream der Ratsversammlung ermöglichen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01776-ÄA-03   Beschlussfassung
Ö 14.14     Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01778   Beschlussfassung
Ö 14.14.1     Sanierung von zwei Fußwegen im Stadtbezirk Nordost / Schönefeld zur Herstellung der barrierefreien Nutzung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01778-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.15     Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01782   Beschlussfassung
Ö 14.15.1     Installation von Fahrradbügeln im Umfeld der 84. und 85. Schule in Grünau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01782-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.16     Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01792   Beschlussfassung
Ö 14.16.1     Anwendung von digitalem 3-D-Stadtmodell bei Stadt- und Bauleitplanung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-01792-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.17     Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: SR M. Küng-Vildebrand Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR F. Riekewald)
VII-A-01836   Beschlussfassung
Ö 14.17.1     Lohnerhöhung für die Beschäftigten im TVöD - Klatschen reicht nicht (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-01836-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.18     Gemeinwohlorientierte Quartiersentwicklung des ehem. Freiladebahnhofes Eutritzsch proaktiv absichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01896   Beschlussfassung
Ö 14.19     Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südwest)
Enthält Anlagen
VII-A-01904   Beschlussfassung
Ö 14.19.1     Optimierung der Verkehrsflüsse bei der Umgestaltung der Kreuzung Dieskaustraße / Arthur-Nagel-Straße / Bismarckstraße durch komplexe Ampelführung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01904-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.20     Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01908   Beschlussfassung
Ö 14.20.1     Rietzschke-Aue Sellerhausen - mehr Wildnis wagen! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01908-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.21     Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01913   Beschlussfassung
Ö 14.21.1     Sport frei in Lößnig! (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
VII-A-01913-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.22     Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01915   Beschlussfassung
Ö 14.22.1     Straße Am Luppedeich ganzjährig nutzbar machen ! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01915-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.23     Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01916   Beschlussfassung
Ö 14.23.1     Bauüberwachung bei Maßnahmen der Stadt Leipzig auf ein stabiles digitales Fundament stellen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-01916-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.24     Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01920   Beschlussfassung
Ö 14.24.1     Würdiges Gedenken an die deutsche Reichsgründung vor 150 Jahren (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-01920-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 14.25     Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-02031   Beschlussfassung
Ö 14.25.1     Auslegung des Planfeststellungsverfahrens aussetzen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-02031-VSP-01   Beschlussfassung
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1     Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02131   mündliche Beantwortung
Ö 15.2     Starke öffentliche Gesundheitssorge durch unser Gesundheitsamt (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02163   mündliche Beantwortung
Ö 15.3     Graffiti-Schmierereien im öffentlichen Raum (Einreicher: AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VII-F-02182   mündliche/schriftliche Beantwortung
Ö 15.4     Stadtteilbezogene Arbeit des Kommunalen Präventionsrates (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02062   mündliche Beantwortung
Ö 15.5     Personalstellen im Rahmen der Mobilitätsstrategie (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-02157   schriftliche Beantwortung
Ö 15.6     Stand der Umsetzung des Antrags "Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02059   mündliche/schriftliche Beantwortung
Ö 15.7     Stand der Umsetzung des Antrags "Umweltdetektive und höhere Geldbußen gegen illegale Abfallentsorgung im öffentlichen Raum" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02060   mündliche/schriftliche Beantwortung
Ö 15.8     Städtebauliche Perspektive des Areals "Adler" in Kleinzschocher (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-02123   mündliche Beantwortung
Ö 15.9     SV Wacker Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-02124   mündliche/schriftliche Beantwortung
Ö 15.10     Eingriffe in den Naturhaushalt konsequent ausgleichen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02125   schriftliche Beantwortung
Ö 15.11     Personelle Situation und Personalentwicklung in Kindertagesstätten und der Erzieher*innenausbildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02126   schriftliche Beantwortung
Ö 15.12     Umsetzung von Fassadenbegrünungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02127   schriftliche Beantwortung
Ö 15.13     Konsequenzen aus Urteil des Sozialgerichtes Leipzig zur IT-Ausstattung von Schüler*innen in Bedarfsgemeinschaften (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02128   schriftliche Beantwortung
Ö 15.14     Ökobilanz der Dienstfahrzeuge der Leipziger Wahlbeamt*innen und künftiger Bedarf (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-02129   schriftliche Beantwortung
Ö 15.15     Sanierungsarbeiten in Schulräumen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02160   schriftliche Beantwortung
Ö 15.16     Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung im Rahmen nicht angemeldeter Demonstrationen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02161   schriftliche Beantwortung
Ö 15.17     Regelungen zur mobilen Arbeit (Homeoffice) in der Stadtverwaltung und in Eigenbetrieben (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02180   schriftliche Beantwortung
Ö 15.18     Stand der Umsetzung des Antrags "Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-02181   schriftliche Beantwortung
Ö 15.19     Stand der Evaluierung der Waffenverbotszone (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02178   mündliche Beantwortung
Ö 15.20     Ergebnisse der Untersuchung "Sicherheit im Bahnhofsviertel" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-02179   mündliche Beantwortung
Ö 15.21     Konsequenzen des Wegfalls der Wachpolizei für die Sicherheit in Leipzig (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-F-02184   mündliche/schriftliche Beantwortung
Ö 15.22     Müllentsorgung in der Sternsiedlung (Saarlouiser Str., 04318 Leipzig) (Einreicher: Lehmann, Jens)
Enthält Anlagen
VII-F-02054   schriftliche Beantwortung
Ö 15.23     Verbot von öffentlichen Silvesterpartys und des Abbrennens von Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel (Einreicher: Gebhardt, Oliver)
VII-F-02105   mündliche Beantwortung
Ö 15.24     Energiesparprojekt "Halbe-Halbe" an Leipziger Schulen (Einreicher: Lehmann, Jens)
VII-F-02111   schriftliche Beantwortung
Ö 15.25     Corona-Massentest (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-F-02133   mündliche Beantwortung
Ö 15.26     Änderung der Parkanordnung für PKW im Bereich des Kickerlingsberges (Einreicher: SR St. Wehmann)
VII-F-02186   mündliche Beantwortung
Ö 15.27     Querdenker Demonstrationen am 07.11.2020 und am 21.11.2020 (Einreicher: Stadtrat Jürgen Kasek)
VII-F-02189   schriftliche Beantwortung
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.09.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01927   Beschlussfassung
Ö 17.2     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.10.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-02077   Beschlussfassung
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1     Rechtswidrigkeit des Beschlusses VII-A-00898-NF-02 zum Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen - eilbedürftig (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-A-00898-NF-02-DS-01   Information zur Kenntnis
Ö 18.1.1     Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: Fraktion Freibeuter Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00898-NF-02-DS-01-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.1.2     Widerspruch gegen den Bescheid der Landesdirektion Sachsen nach Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 12. Oktober 2020 gegen den Ratsbeschluss "Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00898-NF-02-DS-01-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 18.2     Übertragung von Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 437 "Wohnen am Klucksgraben") an die LESG mbH - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06412   Beschlussfassung
Ö 18.3     Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-00186-DS-01   Beschlussfassung
Ö 18.4     1. Nachtrag zum Vertrag über die Oberflächenwasserbeseitigung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zwischen der Stadt Leipzig und den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH vom 28.11./23.12.2016, rückwirkend ab dem 01.01.2020 (Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01110   Beschlussfassung
Ö 18.5     Planungsbeschluss: Ersatzneubau des Funktionsgebäudes im Alfred-Kunze-Sportpark und Sanierung der zugehörigen Medienanschlüsse - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01635   Beschlussfassung
Ö 18.6     Verwaltungsobjekt Hermann-Liebmann-Str. 73; Abschluss eines neuen Mietvertrages - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01695   Beschlussfassung
Ö 18.7     Investitionszuschuss zur Errichtung eines Funktionsbaus für das "Sächsische Infektionsschutzzentrum" am Klinikum St. Georg gGmbH - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-01940   Beschlussfassung
Ö 18.8     Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-01795-NF-02   Beschlussfassung
Ö 18.8.1     Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Vorlage VI-A-06703 (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-Ifo-01795-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.9     Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) im Zusammenhang mit der Festlegung des Gesamtfinanzierungsbetrages für die Jahre 2021 und 2022 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01977   Beschlussfassung
Ö 18.10     Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Stadtgeschichtliche Museum (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01184   Beschlussfassung
Ö 18.11     Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das GRASSI Museum für Angewandte Kunst (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01185   Beschlussfassung
Ö 18.12     Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Museum der bildenden Künste (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01186   Beschlussfassung
Ö 18.13     Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für das Naturkundemuseum (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01187   Beschlussfassung
Ö 18.14     Vertrag zur Leipzig-Pass-Mobilcard für die Jahre 2021-2028 (Einreicher: Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Enthält Anlagen
VII-DS-01699   Beschlussfassung
Ö 18.15     Finanzierung von PlusBuslinien im Stadtgebiet Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-01638   Beschlussfassung
Ö 18.16     Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01825   Beschlussfassung
Ö 18.16.1     Baubeschluss Zweifeldsporthalle Lützner Str. 112 - Neubau (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01825-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.17     Erschließungsvertrag zur abwasserseitigen Erschließung des Industriegebietes Seehausen 2 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-DS-00094-DS-04   Beschlussfassung
Ö 18.18     Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-DS-00968-DS-01   Beschlussfassung
Ö 18.18.1     Zuschlagserteilung als Modellprojekt Smart Cities: inhaltliche und finanzielle Untersetzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-00968-DS-01-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 18.19     Inanspruchnahme der Verlängerung des Optionszeitraumes und Fortführung des Projektes "Erweiterung der Umsatzbesteuerung" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-05606-DS-02   Beschlussfassung
Ö 18.20     Parkbogen Ost - Neuantrag Nationale Projekte des Städtebaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00733   Beschlussfassung
Ö 18.21     Strategisches Unternehmenskonzept des Eigenbetriebes Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01114   Beschlussfassung
Ö 18.22     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01372-NF-07   Beschlussfassung
Ö 18.22.1     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-DS-01372-ÄA-02-NF-01   Beschlussfassung
Ö 18.22.2     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf, Ortschaftsrat Burghausen, Ortschaftsrat Liebertwolkwitz, Ortschaftsrat Seehausen, Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Einreicher: Ortschaftsrat Miltitz, Ortschaftrsat Plaußig, Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaun)
VII-DS-01372-ÄA-03-NF-01   Beschlussfassung
Ö 18.22.3     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01372-ÄA-04   Beschlussfassung
Ö 18.22.4     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VII-DS-01372-ÄA-05  
Ö 18.22.5     Gesamtkonzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig - 10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01372-ÄA-06   Beschlussfassung
Ö 18.23     Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01538-NF-02   Beschlussfassung
Ö 18.23.1     Ausgleich pandemiebedingter Schäden und daraus resultierender Finanzbedarfe (insb. Verlustausgleiche) in städtischen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen zur Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit - Bestätigung außerplanmäßigerAuszahlungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-01538-NF-01-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.24     eCulture Strategie Dezernat Kultur der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01550   Beschlussfassung
Ö 18.25     Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf - (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01577   Beschlussfassung
Ö 18.26     Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2021/2022 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01596   Beschlussfassung
Ö 18.27     Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01690   Beschlussfassung
Ö 18.27.1     Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01690-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.27.2     Themenjahr 2022 - Leipzig - Freiraum für Bildung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-01690-ÄA-02   Beschlussfassung
Ö 18.28     Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-01717   Beschlussfassung
Ö 18.29     Darstellung der Einführung der Entgeltfreiheit für die Dauerausstellungen der Leipziger städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-01721   Beschlussfassung
Ö 18.30     Leipziger Denkmalstiftung - Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Kuratorium (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01741   Beschlussfassung
Ö 18.31     Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-DS-01807   Beschlussfassung
Ö 18.31.1     Planungsbeschluss "Haus der Festivals", Gottschedstraße 16 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01807-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 18.32     Überplanmäßige Aufwendungen 2020 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
Enthält Anlagen
VII-DS-01808   Beschlussfassung
Ö 18.33     Abschluss des Projektes Internationales Deutsches Turnfest 2021 sowie Auftrag zur Unterstützung und Organisation des Projektes Turnen21! und Ausrichtung des Turnfestes 2025. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-02016-DS-02   Beschlussfassung
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1     Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-DS-05726-DS-03-Ifo-01   Information zur Kenntnis
Ö 19.1.1     Vorlagenmanagement - Klimawirkung von Vorlagen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-5726-DS-03-Ifo-01-ÄA-01   Beschlussfassung
Ö 19.2     Information zur Anmeldung zentraler Vor-/Planungsmittel gemäß VII-DS-01404-NF-01 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01734   Information zur Kenntnis
Ö 19.3     Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2021 (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-01837   Information zur Kenntnis
Ö 19.4     27. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2020 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01888   Information zur Kenntnis
N 20     (nichtöffentlich)      
N 20.1     (nichtöffentlich)   VII-A-01712-NF-01    
N 20.1.1     (nichtöffentlich)   VII-A-01712-NF-01-VSP-01    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-02016-NF-01    
Ö 24.2     VII-DS-02191: Vereinbarung über Erstattung von Sach- und Personalkosten für die Jahre 2014 bis Halbjahr 2017 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tagesordnung öffentlicher Teil (361 KB)    
Anlage 4 3 Anträge 1. Lesung 16.12.2020 RV (67 KB)    
Anlage 2 4 Anträge zur Beschlussfassung (6216 KB)