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Tagesordnung - Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
RV 100620 - Öffentlicher Teil
Anträge zur Beschlussfassung
Anträge 1. Lesung 10.06.2020 RV
TOP 18.22 - Abwaegungsmaterial - Alternative zum geplanten Schulerweiterungsbau Wiedebach-Schule in Leipzig - Connewitz

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1     Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 26.02.2020      
Ö 5.2     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 20.05.2020
SI/2020/0441    
Ö 5.3     Beschlussprotokoll der Sitzung vom 28.05.2020 (Fortsetzung vom 20.05.2020)      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 7.1     Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 3 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00717-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 7.2     Verpflichtung einer Stadträtin und eines Stadtrates      
Ö 8     Einwohneranfragen (schriftliche Beantwortung)      
Ö 8.1     Personalbesetzung im Leipziger Gesundheitsamt, zur einer möglichen Öffnung des Gewandhauses sowie einem Notprogramm des Bachfestes 2020 (Einreicher: Dieter Krause)
VII-EF-01302   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2     Plattform "RADar" (Einreicher: Thomas Gentsch)
VII-EF-01304   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3     Gedenktafel (Einreicher: Richard Gauch)
VII-EF-01305   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden gegen 17 Uhr aufgerufen)      
Ö 9.1     Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021 (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00306-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.1.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-P-00306-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2     Erhalt des Sportplatzes Tarostraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00538-DS-02   geändert beschlossen
Ö 9.2.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00538-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-P-00538-DS-02-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträtin F. Riekewald)
VII-P-00538-DS-02-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.3     Petition zur Lösung der Parkplatzsituation bei größeren Veranstaltungen im Haus Auensee in Wahren (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00770-DS-02   vertagt
Ö 9.3.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00770-VSP-01   vertagt
Ö 9.4     Erlass einer Smart-Quart-Verordnung in der Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VII-P-00833-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.4.1     dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-P-00833-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Besetzung von Gremien      
Ö 10.1     Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)   VII-DS-00177-DS-02   vertagt
Ö 10.2     Stadtbezirksbeirat Südost (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00343-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 10.3     Eigentümerversammlung "Grassimuseum Leipzig" (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-01337   ungeändert beschlossen
Ö 10.4     Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00018-Ifo-06   zur Kenntnis genommen
Ö 10.5     Beirat für Gleichstellung (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00351-DS-05   vertagt
Ö 10.6     Migrantenbeirat (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00357-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 11     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 11.1     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00156-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 11.2     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (2. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00134-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 11.3     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (2. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00142-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 11.4     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co. KG) (2. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00143-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 11.5     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00148-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 11.6     Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (1. Änderung der Besetzung vom 18.09.2019) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-Ifo-00153-Ifo-01   zur Kenntnis genommen
Ö 11.7     Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und Erschließung "Neue Harth" (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00392-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 11.8     Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Westsachsen (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-DS-00395-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 12     Personalangelegenheiten      
Ö 12.1     Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Beauftragte für Menschen mit Behinderungen (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VII-DS-01073   ungeändert beschlossen
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1     Radverkehr aufwerten und sicherer gestalten. (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-01306   (offen)
Ö 13.2     hundekotbeutel (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-01307   (offen)
Ö 13.3     Werbung im öffentlichen Raum (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-01308   (offen)
Ö 13.4     neue tramlinie (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-01309   (offen)
Ö 13.5     Erinnern an die Bücherverbrennungen 1933 (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01276   (offen)
Ö 13.6     Mehr Transparenz wagen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01346   (offen)
Ö 13.7     Genehmigungskriterien für Gebiete mit Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01382   (offen)
Ö 13.8     Grundschule in Lützschena/Stahmeln beschleunigen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01375   (offen)
Ö 13.9     Bereitstellung einer "Leipzig-App" (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01367   (offen)
Ö 13.10     Sondernutzung von Flächen des ruhenden Verkehrs (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01377   (offen)
Ö 13.11     Umfeldnahe Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01378   (offen)
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung verstetigt und qualifiziert die bestehenden Ansätze der gesundheitlichen Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz. Dafür werden wöchentliche Sprechstunden von Ärzt*innen in einem der Übernachtungshäuser (im Wechsel Rückmarsdorfer Straße bzw. Scharnhorststraße), in einem Tagestreff (im Wechsel Oase bzw. Insel) und ein mobiles Angebot angeboten. In den Übernachtungshäusern wird für Erkrankte die Möglichkeit des 24-stündigen Aufenthalts in gesonderten Zimmern ermöglicht.

 

Mit dem Verein Cable e. V. werden Gespräche zur Übernahme der Koordination des Projektes geführt.

 

Begründung:

 

Die medizinische Versorgung von Menschen ohne festen Wohnsitz ist weiterhin ein großes Problem. Im „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig 2018 bis 2022“ ist der Auftrag verankert „die Einführung eines Angebots der medizinischen Versorgung von wohnungslosen Personen in Notunterbringungseinrichtungen und als Erweiterung des Angebotes des Hilfebusses“ zu prüfen.

 

Nach Kenntnis der Antragstellerin sind zwar Ärzt*innen gefunden, die sich ehrenamtlich für Sprechzeiten in der Notunterkunft in der Rückmarsdorfer Straße bereiterklärt haben. Ein flächendeckendes, vernetztes Angebot, mit dem auch die Menschen erreicht werden können, die die Notunterkünfte nicht nutzen, ist aber nicht in Sicht.

 

Mit dem Vorschlag soll ein niedrigschwelliges Angebot implementiert werden, dass durch die Präsenz in mehreren Anlaufstellen der Wohnungslosennotfallhilfe sowie mit einem aufsuchenden Angebot alle Menschen der Zielgruppe erfassen kann.

 

Das Angebot soll Folgendes leisten:

 

  1. Prävention von Krankheiten, langfristigen gesundheitlichen Problemen und Verschleppungen
  2. Niederschwellige anonyme Soforthilfe bei kleineren Schwierigkeiten
  3. Vermittlung an das reguläre Hilfesystem

 

Ihre Lebenssituation macht Menschen ohne festen Wohnsitz besonders vulnerabel. Zwar ist oft eine reguläre Krankenversicherung vorhanden, jedoch gibt es bei vielen eine große Scham, zum Arzt zu gehen. Kleine Unfälle und Verletzungen werden nicht behandelt, es fehlen Rückzugsräume und Schutzmöglichkeiten, woraus schwerwiegende Probleme entstehen, sich Symptome verschlimmern oder chronifizieren können. Das Risiko betrifft nicht nur die, die erkranken, sondern auch andere, die sich so zum Beispiel in Notunterkünften anstecken können. Nicht zuletzt steigen so die Kosten für die Gesundheitsversorgung.

 

Prädestiniert für eine Trägerschaft und Koordinierung eines solchen Angebotes ist der Verein Clearingstelle und Anonymer Behandlungsschein Leipzig e. V. (CABL e. V.), der sich inzwischen zu einer festen Anlaufstelle für Menschen entwickelt hat, die sowohl Barrieren beim Aufsuchen von medizinischen Fachstellen sehen als auch Menschen, die keine reguläre Krankenversicherung haben. Cable e. V. bietet Sozialberatung und vermittelt Menschen ohne Krankenversicherung in medizinische Versorgung. Der Verein wird vom Gesundheitsamt gefördert. Wohnungslose gehören inzwischen zu regelmäßigen Nutzer*innen von Cable e. V. Der Verein ist innerhalb der Trägerlandschaft gut vernetzt.

 

Gerade die Corona-Krise zeigt, dass eine stabile gesundheitliche Situation und Zugänge zum Gesundheitswesen das Infektionsrisiko minimieren. Ziel der Stadt muss es sein, das offene Problem einer kontinuierlichen gesundheitlichen Beratung und Versorgung Wohnungsloser zu lösen und stabile, professionelle Strukturen aufzubauen.

   
    22.06.2020 - FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt
    N 9.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.09.2020 - FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt
    N 8.3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13.12     Kernforderungen an eine künftige Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes - aktive Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01359   (offen)
Ö 13.13     Konkretisierung der Genehmigungskriterien für Gebiete mit Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-01384   (offen)
Ö 13.14     Matthäikirchhof statt Leuschnerplatz (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-01379-NF-01   (offen)
Ö 13.15     Vandalismusprävention für Verkehrsschilder (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-01371   (offen)
Ö 13.16     Clubkultur und Livemusikspielstätten erhalten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01387   (offen)
Ö 13.17     Sonderzuwendung an die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) für Werbekampagne (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01388   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1     Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln des Oberbürgermeisters und des Stadtrates gegen antidemokratische, antipluralistische, anarchistische, linksextreme sowie linksterroristische Entwicklungen in Teilen der Leipziger Stadtgesellschaft (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00504   abgelehnt
Ö 14.1.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00504-ÄA-02   abgelehnt
Ö 14.1.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-00504-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2     Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben - Gegen Hass, Gewalt und Hetze (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00618-NF-04   geändert beschlossen
Ö 14.2.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00618-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00618-VSP-03   zur Kenntnis genommen
Ö 14.2.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SR O. Gebhardt)
VII-A-00618-NF-04-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.3     Katzensteuer jetzt! (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00541   abgelehnt
Ö 14.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-A-00541-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4     Hundesteuer abschaffen! (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00654   abgelehnt
Ö 14.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-A-00654-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5     Gleichberechtigte Nutzung des Straßenraums durch Fuß-, Rad- und Autoverkehr am Connewitzer Kreuz (Einreicher: SR J. Nagel)
VII-A-00640   geändert beschlossen
Ö 14.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00640-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.6     Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VII-A-00641-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00641-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.7     Zweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00661   geändert beschlossen
Ö 14.7.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00661-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.8     Wohnungstauschplattform für Leipzig einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00680   ungeändert beschlossen
Ö 14.8.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00680-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9     Einrichtung eines Beschwerdemanagements/einer Ombudsperson für die Ausländerbehörde (Einreicher: Migrantenbeirat)
VII-A-00691-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.9.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00691-VSP-01   abgelehnt
Ö 14.10     Parkraumbewirtschaftung im Leipziger Zentrum-Nordwest (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00702   abgelehnt
Ö 14.10.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00702-ÄA-03   abgelehnt
Ö 14.10.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00702-VSP-01   abgelehnt
Ö 14.11     Beitritt zu globalem innovativen Städtebündnis "Fab City Network" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00726   geändert beschlossen
Ö 14.11.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-00726-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.12     E-Scooter-Maut (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00748   vertagt
Ö 14.12.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00748-VSP-01   vertagt
Ö 14.13     Bade- und Schwimmunfälle vermeiden - Sicherheit an Leipziger Seen verbessern! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00751   geändert beschlossen
Ö 14.13.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00751-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.14     Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00773   ungeändert beschlossen
Ö 14.14.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00773-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.15     Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00774   geändert beschlossen
Ö 14.15.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00774-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 14.15.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00774-ÄA-02-ÄA-01   abgelehnt
Ö 14.15.3     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00774-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.16     Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00778-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.16.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00778-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.17     Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00786-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.17.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträte St. Wehmann, F. Riekewald)
VII-A-00786-NF-02-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.17.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00786-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.18     EU-China Gipfel, Stadtrat und Stadtgesellschaft in die Vorbereitung einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00895-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.18.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00895-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.19     Ratgeberbroschüre für Leipziger Bürger zum EU-China-Gipfel (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00916   abgelehnt
Ö 14.19.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Weiss, Marcus)
VII-A-00916-ÄA-02   abgelehnt
Ö 14.19.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00916-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.20     EU-China-Gipfel raus aus der Innenstadt (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00943-NF-02   abgelehnt
Ö 14.20.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00943-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.21     Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
VII-A-00908-NF-04   ungeändert beschlossen
Ö 14.21.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00908-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 14.21.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00908-ÄA-03   zurückgezogen
Ö 14.21.3     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00908-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.22     Bewässerungskonzept für die Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00950   geändert beschlossen
Ö 14.22.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00950-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.22.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00950-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.23     Bürgerbeteiligung beim Ausbau des Flughafens Leipzig-Halle (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00952-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.23.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00952-VSP-01   abgelehnt
Ö 14.24     Durchwegung weiter sicherstellen - Änderung des Planungsbeschlusses zum Neubau einer 4-Feld-Sporthalle am Grundschulstandort der Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01165   zurückgezogen
Ö 14.24.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01165-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.25     Änderung des Beschlusses zur Vorlage - VII-DS-00888 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Umbau und Instandsetzung Stützwand Parthenstraße (I/W04) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VII-A-01166   geändert beschlossen
Ö 14.25.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-01166-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 14.26     Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00404   ungeändert beschlossen
Ö 14.26.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VII-A-00404-VSP-01   abgelehnt
Ö 14.26.2     Lokale Demokratie stärken: Verbesserung der räumlichen, technischen und strukturellen Bedingungen der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
VII-A-00404-ÄA-02   zurückgezogen
Ö 14.27     Veräußerung von Grundstücken an kommunale Wohnungsunternehmen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00448   vertagt
Ö 14.27.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-A-00448-VSP-01   vertagt
Ö 14.28     Änderung der Wahlwerbesatzung - Wahlwerbung im Stadtbild begrenzen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00518-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.28.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-A-00518-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.29     Vorplanung Antonienstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00520   vertagt
Ö 14.29.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00520-VSP-01   vertagt
Ö 14.30     Sofortige Verkehrssicherungsmaßnahmen auf Schlobachshof (Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
VII-A-00539   ungeändert beschlossen
Ö 14.30.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00539-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.31     Ausgleichsmaßnahmen nach geänderter Widmungs-AfA-Regelung bei den Eigenbetrieben Kultur prüfen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00614   vertagt
Ö 14.31.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-A-00614-VSP-01   vertagt
Ö 14.32     Auwald-Kommunikationskonzept entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00615   geändert beschlossen
Ö 14.32.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00615-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.32.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00615-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.33     Böllerfreie Zonen am Leipziger Zoo und Wildpark (Einreicher: AfD-Fraktion)
Enthält Anlagen
VII-A-00710   abgelehnt
Ö 14.33.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00710-VSP-01   abgelehnt
Ö 14.34     Verwaltungstechnische Trennung der Ortsteile Rückmarsdorf von Burghausen (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
VII-A-00711-NF-02   vertagt
Ö 14.34.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
VII-A-00711-NF-02-ÄA-01   vertagt
Ö 14.34.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-00711-VSP-01   vertagt
Ö 14.35     Deportations-Denkmal am Gleis 24 des Leipziger Hauptbahnhofes dauerhaft sichern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00757   vertagt
Ö 14.35.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00757-VSP-01   vertagt
Ö 14.36     Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00772-NF-02   vertagt
Ö 14.36.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00772-VSP-01   vertagt
Ö 14.37     Erinnerung und würdiges Gedenken an die Opfer der Leipziger Arbeiterbewegung bei der Niederschlagung des Kapp-Putsches im März 1920 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00775-NF-02   vertagt
Ö 14.37.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-A-00775-VSP-01   vertagt
Ö 14.38     Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Oberschulen Plus in Leipzig - Untersuchung der räumlichen Kapazitäten (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00776   vertagt
Ö 14.39     Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00794   vertagt
Ö 14.39.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00794-VSP-01   vertagt
Ö 14.39.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00794-ÄA-02   vertagt
Ö 14.40     Klare Grenzen für Silvesterfeuerwerk - Vorrang für Gesundheit, Natur und Sicherheit durchsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00865-NF-02   vertagt
Ö 14.40.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00865-NF-02-VSP-01   vertagt
Ö 14.40.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat Thomas Kumbernuß)
VII-A-00865-NF-02-ÄA-02   vertagt
Ö 14.41     Abschleppen von verkehrsbehindernd geparkten Kraftfahrzeugen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00898   vertagt
Ö 14.41.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00898-VSP-01   vertagt
Ö 14.42     Ausbau der Kochstraße zu einer Fahrradstraße (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00909   vertagt
Ö 14.42.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00909-VSP-01   vertagt
Ö 14.42.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00909-ÄA-02   vertagt
Ö 14.43     Integratives Wohnprojekt Engelsdorfer Straße 108/110 (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00917-NF-02   vertagt
Ö 14.43.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00917-VSP-01   vertagt
Ö 14.44     Beteiligung der Stadt Leipzig am "Aktionsraum Partheland" (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00938   vertagt
Ö 14.44.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00938-VSP-01   vertagt
Ö 14.45     Kulturelle Nutzung der Schuppen am S-Bahnhof Connewitz ermöglichen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00941-NF-02   vertagt
Ö 14.45.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00941-VSP-01   vertagt
Ö 14.45.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00941-NF-02-ÄA-01   vertagt
Ö 14.46     Mieter*innen unterstützen: Zentrale Informationsstelle einrichten, Ombudsstelle prüfen und Mitgliedsbeiträge für Mieterverein übernehmen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00942   vertagt
Ö 14.46.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00942-VSP-01   vertagt
Ö 14.47     Bewohnerparken im Waldstraßenviertel - Anwohner mit Zweitwohnsitz mit einbeziehen! (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)
VII-A-00946-NF-02   vertagt
Ö 14.47.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VII-A-00946-VSP-01   vertagt
Ö 14.48     Sichere Querung Dieskau-/Schwartze-/Rolf-Axen-Straße für künftige Grundschüler*innen neue Grundschule Baumannstraße einrichten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00951   vertagt
Ö 14.48.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00951-VSP-01   vertagt
Ö 14.49     Leipzig nimmt historische Verantwortung wahr - Benennung von Straßen kritisch begleiten (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00958-NF-03   vertagt
Ö 14.49.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-A-00958-ÄA-01   vertagt
Ö 14.49.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VII-A-00958-VSP-02   vertagt
Ö 14.50     Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01017-NF-03   vertagt
Ö 14.50.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01017-ÄA-02   vertagt
Ö 14.50.2     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01017-VSP-01   vertagt
Ö 14.50.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-01017-NF-03-ÄA-01   vertagt
Ö 14.51     Pauschale Weiterfinanzierung der ambulanten und teilstationären Hilfen sowie der Eingliederungshilfen während der Covid 19-Pandemie und für den Zeitraum der geltenden Allgemeinverfügungen ab 16.03.2020 (Einreicher: Jugendhilfeausschuss)
VII-A-01127   vertagt
Ö 14.51.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01127-VSP-01   vertagt
Ö 14.51.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadträte Meißner und Schmidt Einreicher: Stadträte Nagel und Rambow Einreicher: Stadträte März und Köhler)
VII-A-01127-ÄA-03-NF-01   vertagt
Ö 14.52     Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VII-WA-00280   vertagt
Ö 14.52.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   vertagt
Ö 14.52.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-WA-00280-ÄA-02   vertagt
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister (schriftliche Beantwortung ab 15.6)      
Ö 15.1     Häusliche Gewalt und Hilfesystem (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01333   vertagt
Ö 15.2     Auswertung der ersten Phase der Corona-Pandemie (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01350   vertagt
Ö 15.3     Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-F-01336   vertagt
Ö 15.4     Elsterstausee (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-01351   vertagt
Ö 15.5     Beteiligung von Wohnungsmarktakteuren an den Genehmigungskriterien in Gebieten mit Sozialer Erhaltungssatzung (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-01344   vertagt
Ö 15.6     Hygienische Standards an Leipzigs Schulen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-F-01268   vertagt
Ö 15.7     Betreuungsschlüssel während Corona-Beschränkungen (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-01292   vertagt
Ö 15.8     Aufnahme von aus Seenot geretteten Geflüchteten in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01334   vertagt
Ö 15.9     Gesundheitliche Risiken durch den EU-China-Gipfel in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01324   vertagt
Ö 15.10     Bewerbung um Wohnungen bei der LWB (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-F-01328   vertagt
Ö 15.11     Beschilderung des FKK-Bereiches am Cospudener See (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-F-01332   vertagt
Ö 15.12     Verkehrsentwicklung Leipzig durch aktuelle Corona-Maßnahmen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01345   vertagt
Ö 15.13     Lebende Bäume als auch Totholz sind wertvolle Lebensräume (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-F-01354   vertagt
Ö 15.14     Umgang der Stadt Leipzig mit verschwörungsideologischen Versammlungen (Einreicher: Nagel, Juliane)
VII-F-01252   vertagt
Ö 15.15     Wie weiter mit dem Astoria? (Einreicher: Roland Ulbrich)
VII-F-01315   vertagt
Ö 15.16     Wie geht es weiter mit dem Schlobachshof?
VII-F-01330   vertagt
Ö 15.17     Clearinghaus Leipzig (Einreicher: Beate Ehms Einreicher: Martin Biederstedt)
VII-F-01343   vertagt
Ö 15.18     Kooperationsschulen für die berufsbegleitende Ausbildung zu staatlich anerkannten Erzieherinnen und Erziehern (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DF-01392   vertagt
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1     Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 30.04.2020. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VII-DS-01258   vertagt
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06722   vertagt
Ö 18.1.1     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Seniorenbeirat)
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-01   vertagt
Ö 18.1.2     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-02   vertagt
Ö 18.1.3     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-03   vertagt
Ö 18.1.4     Sitzbankkonzept Innenstadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06722-DS-01-ÄA-04   vertagt
Ö 18.2     Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00676   ungeändert beschlossen
Ö 18.3     Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum "Haus der Festivals" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-00690   vertagt
Ö 18.4     Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung; Stadtbezirk: Ost, Ortsteile: Neustadt-Schönefeld, Volkmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00911-NF-01   vertagt
Ö 18.4.1     Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung; Stadtbezirk: Ost, Ortsteile: Neustadt-Schönefeld, Volkmarsdorf; Satzungsbeschluss (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-00911-ÄA-01   vertagt
Ö 18.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08221   vertagt
Ö 18.5.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08221-ÄA-01   vertagt
Ö 18.5.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08221-ÄA-02   vertagt
Ö 18.5.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08221-ÄA-03   vertagt
Ö 18.5.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08221-ÄA-04   vertagt
Ö 18.5.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eisenbahnstraße" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08221-ÄA-05   vertagt
Ö 18.6     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08250   vertagt
Ö 18.6.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08250-ÄA-01   vertagt
Ö 18.6.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08250-ÄA-02   vertagt
Ö 18.6.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08250-ÄA-03   vertagt
Ö 18.6.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08250-ÄA-04   vertagt
Ö 18.6.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Connewitz" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08250-ÄA-05   vertagt
Ö 18.7     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08251   vertagt
Ö 18.7.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08251-ÄA-01   vertagt
Ö 18.7.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08251-ÄA-03   vertagt
Ö 18.7.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08251-ÄA-04   vertagt
Ö 18.7.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08251-ÄA-05   vertagt
Ö 18.7.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08251-ÄA-06   vertagt
Ö 18.7.6     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Lindenau" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08251-ÄA-07   vertagt
Ö 18.8     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08252   vertagt
Ö 18.8.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08252-ÄA-01   vertagt
Ö 18.8.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08252-ÄA-03   vertagt
Ö 18.8.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08252-ÄA-04   vertagt
Ö 18.8.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08252-ÄA-05   vertagt
Ö 18.8.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08252-ÄA-06   vertagt
Ö 18.8.6     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Alt-Lindenau" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08252-ÄA-07   vertagt
Ö 18.9     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08253   vertagt
Ö 18.9.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08253-ÄA-01   vertagt
Ö 18.9.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08253-ÄA-02   vertagt
Ö 18.9.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08253-ÄA-03   vertagt
Ö 18.9.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08253-ÄA-04   vertagt
Ö 18.9.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08253-ÄA-05   vertagt
Ö 18.9.6     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Eutritzsch" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08253-ÄA-06   vertagt
Ö 18.10     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08258   vertagt
Ö 18.10.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-08258-ÄA-01   vertagt
Ö 18.10.2     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08258-ÄA-02   vertagt
Ö 18.10.3     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-08258-ÄA-03   vertagt
Ö 18.10.4     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-08258-ÄA-04   vertagt
Ö 18.10.5     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: Sven Morlok Einreicher: Franziska Rudolph Einreicher: Dr. Klaus-Peter Reinhold)
VI-DS-08258-ÄA-05   vertagt
Ö 18.10.6     Satzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Soziale Erhaltungssatzung) für das Gebiet "Am Lene-Voigt-Park" (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-08258-ÄA-06   vertagt
Ö 18.11     Übernahme weiterer Gesellschafteranteile der BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH durch die LGH Service GmbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
VII-DS-00079   ungeändert beschlossen
Ö 18.12     Sicheres digitales Arbeiten im Ehrenamt und Grundsatzbeschluss zur Beschaffung mobiler Endgeräte für die Ratsarbeit (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VII-DS-00237   vertagt
Ö 18.13     Fachförderrichtlinie Große Wohnungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00596   vertagt
Ö 18.14     Privatrechtliche Entgeltordnungen der Stadt Leipzig - Schola Cantorum Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00655   vertagt
Ö 18.15     Abschluss einer zweiseitigen Vereinbarung (Absichtserklärung) zur Anmietung einer durch die Herzzentrum Leipzig GmbH zu errichtenden Rettungswache (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00827-NF-01   vertagt
Ö 18.16     Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Eutritzsch-Zentrum" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00897   vertagt
Ö 18.17     Baubeschluss Jugendhilfeeinrichtung, Liliensteinstraße 1, 1a - Umbau (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00981   ungeändert beschlossen
Ö 18.18     Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-00947   vertagt
Ö 18.19     Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01005   vertagt
Ö 18.20     Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-00826   vertagt
Ö 18.21     Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen - Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01001   ungeändert beschlossen
Ö 18.22     Kapazitätserweiterung Apollonia-von-Wiedebach-Schule (Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie VII-DS-00425-NF-01 Ausstattung und Folgekosten) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-01031   vertagt
Ö 18.22.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-DS-01031-ÄA-01   vertagt
Ö 18.22.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VII-DS-01031-ÄA-02   vertagt
Ö 18.22.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-DS-01031-ÄA-03   vertagt
Ö 18.23     Aussetzung der Gebührenerhebung für obdachlose Personen in Notunterkünften (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01091-DS-01   vertagt
Ö 18.24     Erweiterung der Kapazitäten zur Notunterbringung von obdachlosen Männern, ganztägige Speisenversorgung in Einrichtungen der Wohnungsnotfallhilfe, Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01102-DS-01   vertagt
Ö 18.24.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-DS-01102-DS-01-ÄA-01   vertagt
Ö 18.25     Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2021/2022 (Neufassung) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VII-DS-01107   vertagt
Ö 18.25.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-DS-01107-ÄA-02   vertagt
Ö 18.25.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VII-DS-01107-ÄA-03   vertagt
Ö 18.26     Schulnamensgebung für die Schule am Adler, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-01124   vertagt
Ö 19     Informationen I      
Ö 19.1     Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06606-Ifo-01-NF-01   vertagt
Ö 19.1.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
I-DS-06606-Ifo-01-NF-01-ÄA-01   vertagt
Ö 19.1.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
I-DS-06606-Ifo-01-NF-01-ÄA-03   vertagt
Ö 19.1.3     dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
6606-Ifo-01-NF-01-ÄA-03-ÄA-01   vertagt
Ö 19.2     Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00251   vertagt
Ö 19.2.1     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-Ifo-00251-ÄA-02   vertagt
Ö 19.2.2     dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-Ifo-00251-ÄA-03   vertagt
Ö 19.3     HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-08223   vertagt
Ö 19.4     Untersuchung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00312   vertagt
Ö 19.4.1     Untersuchung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-Ifo-00312-ÄA-02   vertagt
Ö 19.5     13. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-01016   vertagt
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-00886    
N 24.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-01093-DS-01    
N 25     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 RV 100620 - Öffentlicher Teil (525 KB)    
Anlage 3 3 Anträge zur Beschlussfassung (5578 KB)    
Anlage 4 4 Anträge 1. Lesung 10.06.2020 RV (64 KB)    
Anlage 5 5 TOP 18.22 - Abwaegungsmaterial - Alternative zum geplanten Schulerweiterungsbau Wiedebach-Schule in Leipzig - Connewitz (8 KB)