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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 02.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 21.09.2020
SI/2020/0382    
Ö 5  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 05.10.2020
SI/2020/0383    
Ö 6  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 7     Vorlagen      
Ö 7.1  
VII-80/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Wohn- und Tagesgruppe in der Erich-Zeigner-Allee 38 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
VII-DS-01291   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Mietvertrag mit dem DRK Akademischer Kreisverband Leipzig e.V. zur Nutzung und Betreibung der Wohn- und Tagesgruppe in der Erich-Zeigner-Allee 38 wird beschlossen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Objekt Erich-Zeigner-Allee 38 werden Plätze im Bereich Hilfen zur Erziehung gemäß

§§ 34, 41 SGB VIII angeboten.

 

Die Wohn- und Tagesgruppe (kein Eigenname vergeben) befindet sich im Stadtbezirk Süd-West, Ortsteil Plagwitz, und wird unter der Trägerschaft des DRK Akademischer Kreisverband Leipzig e.V. geführt.

 

Bisher bestand mit dem DRK Akademischer Kreisverband Leipzig e.V. ein Mietverhältnis seit 01.09.2000 mit einer Festlaufzeit von 10 Jahren und einem zweimaligen Optionsrecht von jeweils 5 Jahren. Von dem Optionsrecht wurde zwischenzeitlich zweimal Gebraucht gemacht, sodass der Mietvertrag in ein unbefristetes Mietverhältnis übergegangen ist.

 

 

Zur Gewährleistung der gegenseitigen Planungssicherheit soll das Mietverhältnis erneut in ein langfristiges Mietverhältnis überführt werden.

 

 

 

   
    21.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 13 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    05.10.2020 - SBB Südwest
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    02.11.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Mietvertrag mit dem DRK Akademischer Kreisverband Leipzig e.V. zur Nutzung und Betreibung der Wohn- und Tagesgruppe in der Erich-Zeigner-Allee 38 wird beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 8  
Anfragen, Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-01283    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VII-A-01712-NF-01    
N 14     (nichtöffentlich)