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Tagesordnung - Grundstücksverkehrsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Grundstücksverkehrsausschuss
Gremium: Grundstücksverkehrsausschuss
Datum: Mo, 03.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 259
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.01.2020
SI/2020/0369    
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Vorlagen      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-00599    
Ö 6.2  
VII-22/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Spiel(T)Raum" in der Bockstraße 6 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
VII-DS-00363   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum 01.02.2020 den Mietvertrag mit der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. zur Nutzung und Betreibung der Kindertagesstätte „Spiel(T)Raum“ in der Bockstraße 6, abzuschließen.

 

Zusammenfassung:

Die Kindertageseinrichtung Bockstraße 6 ist ein Neubau und zählt zu den sog. „Leipzig-Kitas“ welche nun fertiggestellt wird und am 01.02.2020 Ihren Betrieb aufnehmen soll.

Die Kindertageseinrichtung ist Bestandteil der am 11.03.2019 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossenen Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06607 "Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar -Dezember 2019“. Sie befindet sich im Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida und wird unter der Trägerschaft der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. geführt.

 

Diese integrative Kindertageseinrichtung ist mit einer Kapazität von 120 Plätzen, davon 30 Plätze für Krippenkinder und 90 Plätze für Kindergartenkinder Bestandteil der Bedarfsplanung Kindertagesstätten.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:


 

   
    20.01.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 13 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    03.02.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum 01.02.2020 den Mietvertrag mit der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. zur Nutzung und Betreibung der Kindertagesstätte „Spiel(T)Raum“ in der Bockstraße 6, abzuschließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 6.3  
VII-23/2020 Abschluss eines Mietvertrages für die Kita Bockstraße 8 (BE: Herr Stein - Amt für Gebäudemanagement)
VII-DS-00628   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Anfragen, Sonstiges      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-07904    
N 10.2     (nichtöffentlich)   VII-Ifo-00719    
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00397    
N 11.1.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00397-VSP-01    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VII-WA-00280    
N 11.2.1  
zu VII-13/2019 Liebesinsel Leutzsch in städtischer Hand belassen (BE: Herr Kaufmann - Liegenschaftsamt)
Enthält Anlagen
VII-WA-00280-VSP-01   vertagt
N 12     (nichtöffentlich)