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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd
TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau
TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost
TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost
TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.04.2020
SI/2020/0321    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01143   (offen)
Ö 3.2     Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966   (offen)
Ö 3.2.1  
Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00966-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2  
Leipzig bekämpft aktiv Kinder- und Jugendarmut - für eine Leipziger Kinder- und Jugendcharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966-NF-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig gibt sich bis 2021 analog zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen eine Kinder- und Jugendcharta - ein Leipziger Kinder- und Jugendgrundgesetz. Dazu entwickelt die Stadt eine umfassende Gesamtstrategie zur Prävention armutsbedingter Folgen, beginnend im frühkindlichen Bereich.

 

  1. In Vorbereitung können die Zusammenhänge von Kinder- und Jugendarmut und Chancengerechtigkeit an einem zeitweilig agierenden Runden Tisch „Zukunfts- und Bildungschancen für Kinder und Jugendliche - aktiv gegen Kinder- und Jugendarmut in Leipzig“ und auch in der nächsten Leipziger Bildungskonferenz mit Akteuren aus Stadtverwaltung, Spitzenverbänden, Jugendhilfe, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik thematisiert werden.

 

 

Begründung:

 

s. Ursprungsantrag

 

 

   
    18.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2.2 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 1 

Enthaltungen: 7

 

 

   
    20.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Leipzig gibt sich bis 2021 analog zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen eine Kinder- und Jugendcharta - ein Leipziger Kinder- und Jugendgrundgesetz. Dazu entwickelt die Stadt eine umfassende Gesamtstrategie zur Prävention armutsbedingter Folgen, beginnend im frühkindlichen Bereich.

 

2. In Vorbereitung können die Zusammenhänge von Kinder- und Jugendarmut und Chancengerechtigkeit an einem zeitweilig agierenden Runden Tisch „Zukunfts- und Bildungschancen für Kinder und Jugendliche - aktiv gegen Kinder- und Jugendarmut in Leipzig" und auch in der nächsten Leipziger Bildungskonferenz mit Akteuren aus Stadtverwaltung, Spitzenverbänden, Jugendhilfe, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik thematisiert werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

43/20/0

 

Ö 3.3  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01017   (offen)
Ö 3.3.1  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01017-VSP-01   (offen)
Ö 4     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00764   abgelehnt
Ö 4.1.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00764-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
VII-A-00908   abgelehnt
Ö 4.2.1  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00908-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Vorlagen 1. und 2. Lesung      
Ö 5.1  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Sonnenstrahl", Louis-Fürnberg-Straße 19 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-00999   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Mäusekiste", Louis-Fürnberg-Straße 21 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01000   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Fortführung der Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01.05.2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01230   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage - 2. Lesung      
Ö 6.1  
Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05781-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Vorlage zur Information      
Ö 7.1  
Verfahrensregelung zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-01155   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Bericht der Planungsräume      
Ö 8.1     Bericht Planungsraum Mitte/Süd      
Ö 8.2     Bericht Planungsraum Grünau      
Ö 8.3     Bericht Planungsraum Ost/Nordost      
Ö 8.4     Bericht Planungsraum Ost/Südost      
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Berichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - I. Quartal 2020      
Ö 11  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd (756 KB)    
Anlage 6 2 TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau (525 KB)    
Anlage 9 3 TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost (617 KB)    
Anlage 8 4 TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost (650 KB)    
Anlage 3 5 TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20 (312 KB)