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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd
TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau
TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost
TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost
TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.04.2020
SI/2020/0321    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01143   (offen)
Ö 3.2     Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966   (offen)
Ö 3.2.1  
Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00966-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2  
Leipzig bekämpft aktiv Kinder- und Jugendarmut - für eine Leipziger Kinder- und Jugendcharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 3.3  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01017   (offen)
Ö 3.3.1  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01017-VSP-01   (offen)
Ö 4     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00764   abgelehnt
Ö 4.1.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00764-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
VII-A-00908   abgelehnt
Ö 4.2.1  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00908-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Vorlagen 1. und 2. Lesung      
Ö 5.1  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Sonnenstrahl", Louis-Fürnberg-Straße 19 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-00999   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Mäusekiste", Louis-Fürnberg-Straße 21 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01000   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Fortführung der Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01.05.2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01230   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage - 2. Lesung      
Ö 6.1  
Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05781-NF-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das vorgelegte Konzept zur Entwicklung und Umsetzung für ein gemeinwesenorientiertes Stadtteilzentrum in Dölitz, Lößnig und Dösen wird beschlossen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes eine geeignete Immobilie zu suchen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Dölitz, Lößnig und Dösen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

In der Ratsversammlung am 01.02.2017 wurde der Haushaltsantrag A 0100/17/18 (VI-HP-04326) zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen unter Berücksichtigung der Übernahme des ÄA 1 beschlossen. Die vorliegende Vorlage beinhaltet das Konzept und beschreibt die erforderlichen Maßnahmen zur Betreibung des Stadtteilzentrums.

 

 

   
    07.02.2020 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 16 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.04.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2020 - FA Soziales und Gesundheit
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    06.05.2020 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    11.05.2020 - FA Soziales und Gesundheit
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 14 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    20.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 19.4 - vertagt
   
   
    28.05.2020 - Ratsversammlung
    Ö 19.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Das vorgelegte Konzept zur Entwicklung und Umsetzung für ein gemeinwesenorientiertes Stadtteilzentrum in Dölitz, Lößnig, Marienbrunn und Dösen wird beschlossen.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des Konzeptes eine geeignete Immobilie zu suchen.

 

3. Im Drucksachentitel wird Marienbrunn ergänzt.

 

4. Bis zur Klärung des endgültigen Standorts des Stadtteilzentrums wird ab 1.7.2020 eine Interims-Nutzung durch den Jugendhaus e. V. für eine Anlaufstelle für Mobile Jugendarbeit ermöglicht (möglichst zweimal 2 Stunden/Woche).

 

5. In die Prüfung wird aufgenommen, ob eine gemeinsame Nutzung des OFT aus der benachbarten ehemaligen Kita zusammen mit den anderen sozialen Nutzern in der

J.R.-Becher Str. 22 möglich ist.

 

Es soll weiterhin geprüft werden, ob dieser OFT wieder zur Kita umgenutzt werden kann, um neue Kitaplätze in Lößnig zu schaffen..

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

59/0/0

 

Ö 7     Vorlage zur Information      
Ö 7.1  
Verfahrensregelung zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-01155   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Bericht der Planungsräume      
Ö 8.1     Bericht Planungsraum Mitte/Süd      
Ö 8.2     Bericht Planungsraum Grünau      
Ö 8.3     Bericht Planungsraum Ost/Nordost      
Ö 8.4     Bericht Planungsraum Ost/Südost      
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Berichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - I. Quartal 2020      
Ö 11  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd (756 KB)    
Anlage 6 2 TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau (525 KB)    
Anlage 9 3 TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost (617 KB)    
Anlage 8 4 TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost (650 KB)    
Anlage 3 5 TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20 (312 KB)