Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Anlagen:
TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd
TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau
TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost
TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost
TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 27.04.2020
SI/2020/0321    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Jugendhilfeausschusses (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-01143   (offen)
Ö 3.2     Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966   (offen)
Ö 3.2.1  
Leipzig bekämpft aktiv Kinderarmut - für eine Leipziger Kindercharta (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00966-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 3.2.2  
Leipzig bekämpft aktiv Kinder- und Jugendarmut - für eine Leipziger Kinder- und Jugendcharta (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VII-A-00966-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 3.3  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-01017   (offen)
Ö 3.3.1  
Offene Freizeittreffs in Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-01017-VSP-01   (offen)
Ö 4     Anträge aus dem Stadtrat - 2. Lesung      
Ö 4.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00764   abgelehnt
Ö 4.1.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00764-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Stadtbezirksbeirat West)
VII-A-00908   abgelehnt
Ö 4.2.1  
Stellenerweiterung im Heizhaus/Urban Souls für die offene Kinder- und Jugendarbeit (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-A-00908-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5     Vorlagen 1. und 2. Lesung      
Ö 5.1  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Sonnenstrahl", Louis-Fürnberg-Straße 19 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-00999   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Abschluss eines Mietvertrages für die Kita "Mäusekiste", Louis-Fürnberg-Straße 21 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-DS-01000   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der FRÖBEL Bildung und

Erziehung gGmbH zur Nutzung und Betreibung der Kindertagesstätte Louis-Fürnberg-Straße 21 abzuschließen.

 

Zusammenfassung:

 

Die Kindertageseinrichtung Louis-Fürnberg-Straße 21 befindet sich im Stadtbezirk Ost, Ortsteil Sellerhausen-Stünz und wird unter der Trägerschaft der FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH geführt.

 

Diese kombinierte Kindertageseinrichtung ist mit einer Kapazität von 74 Plätzen, davon 22 Plätze für Krippenkinder Bestandteil der Bedarfsplanung Kindertagesstätten.

Bisher bestand mit der FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH ein Mietverhältnis seit 01.04.1999 mit einer Festlaufzeit von 10 Jahren und einem zweimaligen Optionsrecht von jeweils 5 Jahren. Von dem Optionsrecht wurde zwischenzeitlich zweimal Gebrauch gemacht, sodass der Mietvertrag in ein unbefristetes Mietverhältnis übergegangen ist. Zur Gewährleistung der gegenseitigen Planungssicherheit soll das Mietverhältnis erneut in ein langfristiges Mietverhältnis überführt werden.

 

Zur Sicherstellung des Betreuungsangebotes soll die Kindertageseinrichtung unter der Trägerschaft der FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH weitergeführt werden.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

   
    18.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 14 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.05.2020 - Grundstücksverkehrsausschuss
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der FRÖBEL Bildung und

Erziehung gGmbH zur Nutzung und Betreibung der Kindertagesstätte Louis-Fürnberg-Straße 21 abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

Ö 5.3  
Fortführung der Finanzierung von Kindertagesstätten im Zuge der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 01.05.2020 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-01230   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage - 2. Lesung      
Ö 6.1  
Konzept zur Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05781-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 7     Vorlage zur Information      
Ö 7.1  
Verfahrensregelung zur Umsetzung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-01155   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Bericht der Planungsräume      
Ö 8.1     Bericht Planungsraum Mitte/Süd      
Ö 8.2     Bericht Planungsraum Grünau      
Ö 8.3     Bericht Planungsraum Ost/Nordost      
Ö 8.4     Bericht Planungsraum Ost/Südost      
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 10  
Information der Verwaltung - Sachstand der Kita-Baumaßnahmen - Berichterstattung über den Stand und die Entwicklung im Bereich HzE - I. Quartal 2020      
Ö 11  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 1 TOP 8.1 Bericht-Planungsraum_Mitte-Süd (756 KB)    
Anlage 6 2 TOP 8.2 Bericht Planungsraum Grünau (525 KB)    
Anlage 9 3 TOP 8.3 Bericht Planungsraum Ost_Nordost (617 KB)    
Anlage 8 4 TOP 8.4 Bericht Planungsraum Ost_Südost (650 KB)    
Anlage 3 5 TOP 10 Sachstand der Kita-Baumaßnahmen Stand 30.04.20 (312 KB)