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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 03.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 20.01.2020
SI/2020/0319    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - 1. Lesung      
Ö 3.1  
Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz (Einreicher: AfD-Fraktion)
VII-A-00764   vertagt
Ö 3.2  
Regional, saisonal, gesund für Kind und Klima: Quartiersküchen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VII-A-00780   (offen)
Ö 4     Anträge aus dem Stadtrat      
Ö 4.1  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat 1. und 2. Lesung)
VI-A-08201   ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 4.2  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung)
VI-A-08133   geändert beschlossen
Ö 4.2.1  
Kita Gustav-Mahler-Straße 21 - Räume im Dachgeschoss nutzbar machen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-08133-VSP-01   ungeändert beschlossen
Ö 5     Vorlage - 2. Lesung      
Ö 5.1  
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Zeitraum Januar bis Dezember 2020 einschließlich Fortschreibung für die Jahre 2021 bis 2023 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00125   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1  
Überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Tagespflege in freier Trägerschaft (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VII-DS-00549   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 14.01.2020:

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 im Leistungsbereich Tagespflege in freier Trägerschaft in Höhe von 150.000 Euro werden gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO bestätigt und der Budgeteinheit 51_365_7ZW (PSP-Element: 1.100.36.5.0.01.02.20 Kindertagespflege, freier Träger) zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Deckung erfolgt aus dem Budget 51_365_6ZW (PSP-Element: 1.100.36.5.0.01.02.10 Kindertagespflege, kommunale).

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Kindertagespflegestellen tragen einen wichtigen Beitrag in der Stadt Leipzig zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz gemäß § 24 SGB VIII bei. Die zusätzlichen Aufwendungen für mittelbaren Tätigkeiten waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht absehbar. Daher ergibt sich in diesem Budget ein Mehrbedarf.

 

 

 

 

 

   
    03.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

 

 

   
    10.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2020 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.02.2020 - FA Soziales und Gesundheit
    N 9.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Information der Verwaltung      
Ö 9  
Sonstiges