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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 06.01.2020      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Strategieentwicklung für die kommunalen Immobilien in unseren Ortsteilen      
Ö 6  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-08201   abgelehnt
Ö 6.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-08201-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Grundschulen und Anmeldungen an Horten in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2019/20 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00670   zur Kenntnis genommen
Ö 8  
Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VII-A-00465   geändert beschlossen
Ö 8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00465-VSP-01   zur Kenntnis genommen
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Herstellung eines sicheren Überganges über die Engelsdorfer Straße bereits im Zusammenhang mit dem Bau der Sporthalle Edisonstraße berücksichtigt wird.

 

  1. Für den Ausbau der Engelsdorfer Straße zwischen Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße wird, entsprechend Haushaltsantrag VI-A-07903 und Beschluss der Ratsversammlung vom 04.09.2019, die Einordnung des grundhaften Ausbaus der fehlenden Teilstücke Engelsdorfer Straße im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms geprüft.

 

Räumlicher Bezug:

Engelsdorfer Straße

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

   
    03.02.2020 - OR Engelsdorf
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 0 

Nein - Stimmen: 9 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    11.02.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.02.2020 - Ratsversammlung
    Ö 14.12.1 - ungeändert beschlossen
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 9  
Eisenbahnbrücke Geithainer Straße (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Stadträtin Siegrun Seidel Einreicher: Stadtrat Marius Beyer)
VII-A-00503   ungeändert beschlossen
Ö 9.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00503-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10  
Informationen      
Ö 11  
Sonstiges