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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 06.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 02.12.2019      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) i. V. m. der Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen nach § 79, Absatz 1 SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05902-DS-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlusspunkte 1, 4, 7, 8 und 9 des Beschlusses VI-DS-05902-NF-02 vom 24.10.2018 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt. Die 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2, 3 und 5, der Beschlusspunkt 6 entfällt ersatzlos, hinzugefügt werden die Punkte 3.1 und 3.2.

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.866.000 € bei einem Stadtanteil von 4.866.000 €.

Darin enthalten sind 194.750 € (brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3.  Die Auszahlungen in Höhe von 4.671.250 € (brutto) werden im PSP- Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wie folgt bereitgestellt:

2019:    1.383.100 € (brutto)
2020:       520.750 € (brutto)
2021:    2.767.400 € (brutto)

Die Aufwendungen von 194.750 € (brutto) sind im Haushaltsjahr 2020 im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) in Höhe von 68.160 € (brutto) und im Jahr 2021 in Höhe von 126.590 € (brutto) geplant.

 

3.1  a)

Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79, Absatz 1 SächsGemO für das Haushaltjahr 2019 i. H. v. 825.500 € im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:
Mehrerträge Sondernutzungsgebühren (1.100.54.9.0.01.66)  i. H. v. 500.000,00 €

Prager Straße (7.0001239.705)      i. H. v.   62.048,13 €

Antonienbrücke (7.0000529.705)     i. H. v.   37.951,87 €

und aus dem Innenauftrag

LKW- Maut Bundesstraßen (106654400002)    i. H. v. 225.500,00 €

 

b)

Die darüber hinaus notwendige überplanmäßige Auszahlung nach § 79, Absatz 1 SächsGemO für das Haushaltjahr 2019 i. H. v. 261.600 € im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wird ebenfalls bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung, FinHH“ (1098720000). Folgende Mittel werden dafür in 2019 gesperrt:

Grunderwerb Rad-/Gehweg Muldentalstraße (7.0001508.700) i. H. v. 261.600,00 €

 

3.2  Die im Haushaltjahr 2019 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus dem Vorjahr nach 2020 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019.

 

5.  Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Althener Straße zwischen Kreisverkehr und Im Blumengrund im Ortsteil Engelsdorf

 

 

usamZ Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Derzeit sind seitens des Fördermittelgebers keine verbindlichen Aussagen zur Verfügbarkeit von Fördermitteln im geplanten Bauzeitraum 2020/2021 möglich. Demzufolge muss die Finanzierung i. H. v. 4.866.000 € vollumfänglich mit Eigenmitteln der Stadt erfolgen.

 

 


 

   
    06.01.2020 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.01.2020 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.01.2020 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.01.2020 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.01.2020 - Ratsversammlung
    Ö 18.11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Beschlusspunkte 1, 4, 7, 8 und 9 des Beschlusses VI-DS-05902-NF-02 vom 24.10.2018 bleiben unverändert und werden nicht erneut aufgeführt. Die 1. Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses umfasst die Änderung der Beschlusspunkte 2, 3 und 5, der Beschlusspunkt 6 entfällt ersatzlos, hinzugefügt werden die Punkte 3.1 und 3.2.

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 4.866.000 € bei einem Stadtanteil von 4.866.000 €.

 

Darin enthalten sind 194.750 € (brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3.  Die Auszahlungen in Höhe von 4.671.250 € (brutto) werden im PSP- Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wie folgt bereitgestellt:

 

2019:    1.383.100 € (brutto)

2020:       520.750 € (brutto)

2021:    2.767.400 € (brutto)

 

Die Aufwendungen von 194.750 € (brutto) sind im Haushaltsjahr 2020 im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) in Höhe von 68.160 € (brutto) und im Jahr 2021 in Höhe von 126.590 € (brutto) geplant.

 

3.1  a)

Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79, Absatz 1 SächsGemO für das Haushaltjahr 2019 i. H. v. 825.500 € im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

Mehrerträge Sondernutzungsgebühren (1.100.54.9.0.01.66)  i. H. v. 500.000,00 €

Prager Straße (7.0001239.705)      i. H. v.   62.048,13 €

Antonienbrücke (7.0000529.705)     i. H. v.   37.951,87 €

und aus dem Innenauftrag

LKW- Maut Bundesstraßen (106654400002)    i. H. v. 225.500,00 €

 

b)

Die darüber hinaus notwendige überplanmäßige Auszahlung nach § 79, Absatz 1 SächsGemO für das Haushaltjahr 2019 i. H. v. 261.600 € im PSP-Element „S 78, Althener Straße“ (7.0001015.700) wird ebenfalls bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung, FinHH“ (1098720000). Folgende Mittel werden dafür in 2019 gesperrt:

Grunderwerb Rad-/Gehweg Muldentalstraße (7.0001508.700) i. H. v. 261.600,00 €

 

3.2  Die im Haushaltjahr 2019 nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus dem Vorjahr nach 2020 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der Haushaltssatzung 2019.

 

5.  Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen 

 

Ö 6  
Umstufung in Verbindung mit Teileinziehung gemäß §§ 7, 8 Sächsisches Straßengesetz (Teilbereich Am Sommerfeld, Teilfläche des Flurstücks 895 Gemarkung Paunsdorf) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00270   geändert beschlossen
Ö 7  
Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 VI-A-06819-NF 03- VSP 01      
Ö 8  
Finanzierung des Engelsdorfer Gemeindeboten für 2020      
Ö 9  
Einführung einer Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Engelsdorf      
Ö 10  
Initiative des OSR Mölkau zur Erhöhung der Brauchtumsmittel      
Ö 10.1  
Präzisierung der schrittweisen Erhöhung der Brauchtumsmittel      
Ö 11  
Informationen/ Mitteilungen Antrag Lok Engelsdorf Hugo-Aurig- Str. -Brunnengestaltung.      
Ö 12  
Sonstiges