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Tagesordnung - Verwaltungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Verwaltungsausschuss
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Ratsplenarsaal, Zi. 262
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung (öffentlicher Teil)      
Ö 2.1  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 06.11.2019
SI/2019/8973    
Ö 2.2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 27.11.2019
SI/2019/8974    
Ö 3  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus Beteiligungen      
Ö 5     Beratung der Vorlagen I      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss "Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee" (Bestätigung gem. §79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00052   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee wird gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 1.600.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 160.000,00 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Neubau Skateanlage Parkallee“ (7.0000746.700.150.020) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 2019: 170.000,00 € (brutto) 2020: 1.100.000,00 € (brutto) 2021: 330.000,00 € (brutto).

 Die Deckung erfolgt in Höhe von 160.000,00 € (90.000,00 € in 2019 und 70.000,00 € in 2020) aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum“ (7.0001647.700) sowie durch Mehreinzahlungen im PSP-Element „Spielplätze“ (7.0000746.705) und aus Zuwendungen Dritter in Höhe von 1.440.000,00 €, aufgeteilt auf die Jahre:

 2019:     137.700,00 €

 2020:  1.005.300,00 €

 2021:     297.000,00 €

 

4. Die Einzahlung erfolgt im PSP-Element „Zweckgebundene Investitionszuwendung von Dritten“ (7.0000746.705).
2019:      137.700,00 € (brutto)
2020:    1.005.300,00 € (brutto)
2021:      297.000,00 € (brutto)

 

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 42.150,00 € werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk West / Ortsteil Grünau-Ost

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Maßnahme in Leipzig-Grünau ist laut „Sportprogramm 2024“ Bestandteil der städtischen Objektliste für eine schrittweise Sanierung / Modernisierung / Ergänzung der Bike- und Skateparks mit herausragender Bedeutung. Zugleich erfüllt der vorgesehene Ersatzneubau mit seinen Parametern die Zielstellung des „Sportprogramms 2024“, einen modernen Bike- und Skatepark mit mindestens 1.500 m² Sportfläche in geeigneter Lage zu errichten.

Grundlage der auf Bike- und Skateparks bezogenen Analysen und Maßnameplanungen im „Sportprogramm 2024“ waren:


- die Beteiligung des Sportvereins Urban Souls e. V. durch das Amt für Stadtgrün und

  Gewässer und Amt für Sport (2014/2015), sowie

- die offene Online-Bürgerumfrage auf www.leipzig.de zu Verbesserungsmöglichkeiten für

  Sport und Bewegung im öffentlichen Raum (2014).
 

Mit der Beschlussfassung der Vorlage kann die bestehende baufällige, öffentliche Skateanlage nach den aktuellen Anforderungen der Rollsportszene entsprechend der Zielstellung des „Sportprogramms 2024“ erneuert werden, so dass in Leipzig eine Anlage mit überregionaler Attraktivität entsteht.

 

 


 

   
    21.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.12.2019 - FA Sport
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.12.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.12.2019 - FA Finanzen
    N 3.3.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.12.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2019 - FA Finanzen
    N 3.3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2019 - FA Sport
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.01.2020 - SBB West
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Skateanlage Parkallee Präsentation zum Bau- und Finanzierungsbeschluss_SBB West (741 KB)    
   
    08.01.2020 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Neuerrichtung der Skateanlage Parkallee wird gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 1 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2. Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 1.600.000,00 €. Der städtische Anteil beträgt 160.000,00 €.

 

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Neubau Skateanlage Parkallee" (7.0000746.700.150.020) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen: 2019: 170.000,00 € (brutto) 2020: 1.100.000,00 € (brutto) 2021: 330.000,00 € (brutto).

 Die Deckung erfolgt in Höhe von 160.000,00 € (90.000,00 € in 2019 und 70.000,00 € in 2020) aus dem PSP-Element „Maßnahmen im öffentlichen Raum" (7.0001647.700) sowie durch Mehreinzahlungen im PSP-Element „Spielplätze" (7.0000746.705) und aus Zuwendungen Dritter in Höhe von 1.440.000,00 €, aufgeteilt auf die Jahre:

 2019:     137.700,00 €

 2020:  1.005.300,00 €

 2021:     297.000,00 €

 

4. Die Einzahlung erfolgt im PSP-Element „Zweckgebundene Investitionszuwendung von Dritten" (7.0000746.705).

 2019:      137.700,00 € (brutto)

 2020:    1.005.300,00 € (brutto)

 2021:      297.000,00 € (brutto)

 

5. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 42.150,00 € werden zunächst zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 fortfolgend zu entscheiden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 16 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

Ö 5.2  
Planungsbeschluss Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VII-DS-00402   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen für die Umwidmung von Mitteln in die investive Sportförderung vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00490   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Informationen      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (nichtöffentlich)   VII-DS-00451    
N 11.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-00460    
N 11.3     (nichtöffentlich)   VII-DS-00664    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)   VII-Ifo-00390-Ifo-01    
N 12.2     (nichtöffentlich)   VII-Ifo-00189    
N 13     (nichtöffentlich)      
N 13.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00616    
N 14     (nichtöffentlich)      
N 14.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00285    
N 14.1.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00285-VSP-01    
N 14.1.2     (nichtöffentlich)   VII-A-00285-ÄA-02    
N 14.2     (nichtöffentlich)   VII-A-00515    
N 14.2.1     (nichtöffentlich)   VII-A-00515-VSP-01    
N 14.3     (nichtöffentlich)   VI-A-07009    
N 14.3.1     (nichtöffentlich)   VI-A-07009-VSP-01    
N 15     (nichtöffentlich)