Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Lindenthal  

 
 
Bezeichnung: OR Lindenthal
Gremium: OR Lindenthal
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Lindenthal, Ratssaal
Ort: Erich-Thiele-Str. 2, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Mitunterzeichner      
Ö 2     Protokollkontrolle und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Mitteilungen des Ortsvorstehers      
Ö 4     Anfragen der Anwohner      
Ö 5     Anfragen und Anträge der Ortschaftsräte      
Ö 6     Planungsbeschluss Neubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung in der Edmond-Kaiser-Straße 11 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08129   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Errichtung von zwei Neubaueinrichtungen als Ersatzobjekte für den Bereich Hilfen zur Erziehung in der Edmond- Kaiser-Straße 11 wird gefasst
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HAOI ) betragen 450.000 €.
  3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Edmond-Kaiser-Straße 11 (7.0001459.700) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt:

2019: 160.000€

2020: 290.000€

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordwest / Lindenthal

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Hilfen zur Erziehung laut §§ 34,35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Edmond-Kaiser-Straße 11 ist der Ersatzneubau von zwei Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung für das sanierungsbedürftige Bestandsgebäude geplant. Die Kapazität am Standort Edmond-Kaiser-Straße soll um 3 Plätze auf 37 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

 

   
    17.10.2019 - FA Jugend und Schule
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.10.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 13 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 7     Informationsvorlage Gehwegsanierungsprogramm      
Ö 8     Sitzung Ortschaftsrat Lindenthal - Termine 2020      
Ö 9     Bauvorhaben Breitenfeld - Platzgestaltung Lindenallee      
Ö 10     Information Vergabe Brauchtumsmittel 2020      
Ö 11     Beratung Vergabe Brauchtumsmittel (bei Bedarf)