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Tagesordnung - OR Liebertwolkwitz  

 
 
Bezeichnung: OR Liebertwolkwitz
Gremium: OR Liebertwolkwitz
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Zuständigkeit

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 11.04.2019      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Lutz Jänckel Koordinator BD LOS Engelsdorf      
Ö 5     Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin (Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)
Enthält Anlagen
VI-A-06691   Anhörung
Ö 5.1     Sanierung des Nebengebäudes zum Betrieb der Marketenderin (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06691-VSP-01   Anhörung
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverwaltung.ermittelt im Jahr 2019 im Rahmen eines baulichen Gutachtens den tatsächlichen Sanierungsbedarf für das Nebengebäude des Grundstücks Alte Tauchaer Straße 1. Die dafür notwendigen Mittel werden aus dem laufenden Haushalt des Kulturamtes zur Verfügung gestellt. Im Anschluss prüft das Kulturamt, ob die mit dem Gutachten ermittelten Kosten im Jahr 2020 durch Mittel des Kulturamtes finanziert werden können.
  2. Es werden Verhandlungen zur - ggf. auch vorfristigen – Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages zum Objekt Alte Tauchaer Straße 1 aufgenommen. In diesem Zusammenhang werden neue rechtliche Sachverhalte hinsichtlich des Erbbaurechts geprüft.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

Ö 6     Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-07830   Information zur Kenntnis
Ö 7     Antrag zur der Finanzierung „ Altes Tonwerk“      
Ö 8     Auswertung 20 Jahre Städtepartnerschaft Liebertwolkwitz      
Ö 9     Brauchtumsmittel      
Ö 10     Informationen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde