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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen
TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019
TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 29.04.2019
SI/2019/9403    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03673-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Finanzierung des Projektes "MINT-Multiplikation" des INSPIRATA e. V. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-06820   ungeändert beschlossen
Ö 4.4  
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06977   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Planungsbeschluss „Ersatzneubau der 120.Schule / Neubau einer Kindertagesstätte

    am Standort Arthur-Nagel-Straße“ wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1- 4   HOAI) für die Grundschule und Kindertagesstätte betragen 1.600.000 EUR.

 

 

3. Die Mittel sind im PSP-Element „120. Schule – Ersatzneub. mit Hort und 2-Feld-

    SH“ (7.0001734) und „Kita Arthur-Nagel-Straße“ (7.0001966) in den Haushaltsjahren

    wie folgt veranschlagt:

 

    2017/2018:   900.000 EUR

    2019:            528.000 EUR

    2020:            172.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am Standort der Arthur-Nagel-Straße ist geplant einen Ersatzneubau der 120. Schule als 5-zügige Grundschule mit zwei DaZ-Klassen unter Berücksichtigung einer bis 20%-igen Überbelegung sowie einer Zweifeld-Sporthalle zu errichten. Ebenso ist der Neubau einer Kindertagesstätte für 165 Kinder, hiervon 45 Kinderkrippen- und 120 Kindergartenplätze, geplant. Mit dieser Vorlage erfolgt in Bezug auf den Bildungsstandort Arthur-Nagel-Straße eine Präzisierung zum Sammelplanungsbeschluss VI-DS-03932.

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.04.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - (offen)
   
   
    02.05.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.05.2019 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/1 zum ÄA

   
    07.05.2019 - FA Sport
    N 8.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    15.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.5 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Planungsbeschluss „Ersatzneubau der 120.Schule/Neubau einer Dreifeld-Sporthalle/Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße" wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1- 4   HOAI) für die Grundschule und Kindertagesstätte betragen 1.600.000 EUR.

 

 

3. Die Mittel sind im PSP-Element „120. Schule - Ersatzneub. mit Hort und 2-Feld-

    SH" (7.0001734) und „Kita Arthur-Nagel-Straße" (7.0001966) in den Haushaltsjahren

    wie folgt veranschlagt:

 

    2017/2018:   900.000 EUR

    2019:            528.000 EUR

    2020:            172.000 EUR

 

Die Mittel in den Beschlusspunkten 2 und 3 werden um die Mehrkosten für die Dreifeld-Sporthalle erhöht.

Abstimmungsergebnis: 55/0/0

Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Information der Verwaltung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 7.1  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI - NF - 07 / 19 Ausbau der Schulsozialarbeit mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-07108    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen (277 KB)    
Anlage 2 2 TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019 (1116 KB)    
Anlage 3 3 TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019 (2798 KB)