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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen
TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019
TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 29.04.2019
SI/2019/9403    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03673-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten „Leipzig-Kitas“ wird bestätigt.

 

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von Mehrkosten von 45.000.000 Euro um 3.641.695 Euro auf insgesamt 48.641.695 Euro.

 

3. Die Einordnung der Mehrkosten i.H.v. 3.641.695 Euro erfolgte in die Jahresscheibe 2019.

Damit werden für 2019 insgesamt 13.641.695 Euro für die Realisierung der Leipzig Kitas auf den einzelnen PSP-Elementen wie folgt zur Verfügung gestellt:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 1.402.290 Euro

7.0001805 Kita Richterstraße "Leipzig-Kita"  890.700 Euro

7.0001806 Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita"  1.606.000 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 2.066.535 Euro

7.0001808 Kita Holzhäuserstr. "Leipzig-Kita"  1.329.650 Euro

7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Kita"  0 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 1.459.860 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 1.518.890 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 1.047.720 Euro

7.0001814 Kita Virchowstraße "Leipzig-Kita"  365.350 Euro

7.0001815 Kita Herloßsohnstraße "Leipzig-Kita" 971.950 Euro

7.0001816 Kita Kleiststraße 58 "Leipzig-Kita"  982.750 Euro

 

4. Es wird mit Erträgen aus Fördermitteln in der Jahresscheibe 2019 wie folgt gerechnet:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 762.840 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 1.124.235 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 794.160 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 826.290 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 569.970 Euro

 

5. Sofern im Rahmen des Projektfortschrittes Verschiebungen der Auszahlungsansätze zwischen den einzelnen PSP-Elementen der einzelnen Kita-Objekte nach §79 (1) SächsGemO erforderlich sind, ist hierfür abweichend von der Hauptsatzung keine separate Beschluss-fassung notwendig. Der Gesamtumfang von 48.641.695 € darf dabei nicht überschritten werden. Zu notwendigen Verschiebungen wird der Stadtrat fortlaufend informiert.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Es ist eine 1. Änderung zum Baubeschluss „Leipzig-Kitas“ aufgrund von prognostizierten Mehrkosten erforderlich, denn für die Umsetzung der gemäß Beschluss VI-DS-04806-NF-06 genannten Kitabaumaßnehmen, ist nach aktuellem Projektstand mit Kostenerhöhungen für 2019 in Höhe von 3.641.695 Euro zu rechnen. Diese sind zum einen den aktuellen Baupreis-steigerungen und zum anderen den spezifischen Grundstücksgegebenheiten einzelner Standorte mit dem daraus resultierenden Mehraufwand geschuldet.

 

 

   
    15.04.2019 - Dienstberatung des Oberbürgermeisters
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.7 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - (offen)
   
   
    29.04.2019 - SBB West
    N 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    30.04.2019 - SBB Südost
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    02.05.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.05.2019 - SBB Nord
    N 5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2019 - OR Seehausen
    Ö 3 - (offen)
   
   
    08.05.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    08.05.2019 - SBB Süd
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 1/0/7

   
    13.05.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 3

 

 

   
    15.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten „Leipzig-Kitas" wird bestätigt.

 

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich aufgrund von Mehrkosten von 45.000.000 Euro um 3.641.695 Euro auf insgesamt 48.641.695 Euro.

 

3. Die Einordnung der Mehrkosten i.H.v. 3.641.695 Euro erfolgte in die Jahresscheibe 2019.

Damit werden für 2019 insgesamt 13.641.695 Euro für die Realisierung der Leipzig Kitas auf den einzelnen PSP-Elementen wie folgt zur Verfügung gestellt:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 1.402.290 Euro

7.0001805 Kita Richterstraße "Leipzig-Kita"  890.700 Euro

7.0001806 Kita Bockstraße I+II "Leipzig-Kita"  1.606.000 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 2.066.535 Euro

7.0001808 Kita Holzhäuserstr. "Leipzig-Kita"  1.329.650 Euro

7.0001809 Kita N.N. "Leipzig-Kita"  0 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 1.459.860 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 1.518.890 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 1.047.720 Euro

7.0001814 Kita Virchowstraße "Leipzig-Kita"  365.350 Euro

7.0001815 Kita Herloßsohnstraße "Leipzig-Kita" 971.950 Euro

7.0001816 Kita Kleiststraße 58 "Leipzig-Kita"  982.750 Euro

 

4. Es wird mit Erträgen aus Fördermitteln in der Jahresscheibe 2019 wie folgt gerechnet:

 

7.0001804 Kita Seehausener Allee "Leipzig-Kita" 762.840 Euro

7.0001807 Kita Ludolf-Colditz-Straße "Leipzig-Kita" 1.124.235 Euro

7.0001810 Kita Gärtnerstraße 179 "Leipzig-Kita" 794.160 Euro

7.0001811 Kita Delitzscher Straße "Leipzig-Kita" 826.290 Euro

7.0001813 Kita Paul-Küstner-Straße "Leipzig-Kita" 569.970 Euro

 

5. Sofern im Rahmen des Projektfortschrittes Verschiebungen der Auszahlungsansätze zwischen den einzelnen PSP-Elementen der einzelnen Kita-Objekte nach §79 (1) SächsGemO erforderlich sind, ist hierfür abweichend von der Hauptsatzung keine separate Beschluss-fassung notwendig. Der Gesamtumfang von 48.641.695 € darf dabei nicht überschritten werden. Zu notwendigen Verschiebungen wird der Stadtrat fortlaufend informiert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ö 4.3  
Finanzierung des Projektes "MINT-Multiplikation" des INSPIRATA e. V. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-06820   ungeändert beschlossen
Ö 4.4  
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06977   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Information der Verwaltung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 7.1  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI - NF - 07 / 19 Ausbau der Schulsozialarbeit mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-07108    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen (277 KB)    
Anlage 2 2 TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019 (1116 KB)    
Anlage 3 3 TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019 (2798 KB)