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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 13.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen
TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019
TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 29.04.2019
SI/2019/9403    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat - liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss: Prinz-Eugen-Straße 34, Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-03673-DS-03   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VI-DS-03673 vom 08.02.2017 wird bestätigt.

 

  1. Die Erhöhung zu den Gesamtkosten von 3.478.250 € auf 4.028.250 € i. H. v. 550.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil beträgt 550.000 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf  sind  im  Haushaltsjahr  2019  im  PSP-Element  „Unterbringung umA-Mühlholz“ (7.0001601.700) i.H.v. 550.000 € geplant.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Inhalt der Vorlage ist die Denkmalgerechte Sanierung der Fassade Haus 1 (ehem. Gutshaus) nach historischem Vorbild. Im Zuge der Baumaßnahme (Herrichtung von 3 Gebäuden für die Nutzung als Offener Freizeittreff sowie der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden ) wurde festgestellt, dass die bisher unsanierte Fassade aus bautechnischer Sicht unbedingt saniert werden muss, um die historische Bausubstanz in geeignetem Maße zu schützen bzw. für die weitere Nutzungszeit zu ertüchtigen und die Nachhaltigkeit der bisher durchgeführten Sanierungsarbeiten zu sichern.

 

Inhalt dieser Haushaltsvorlage ist die Bezifferung und Begründung des Mehrbedarfs durch zusätzliche Leistungen in Ergänzung der bisherigen Baumaßnahme (Herrichtung von 3 Gebäuden für die Nutzung als Offener Freizeittreff sowie der Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden).

 

Notwendigkeit:

Die Einordnung der Sanierung der Fassade ist mit dem Doppelhaushalt 2019/20 erfolgt und beschlossen. Die Sanierung der Fassade muss zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen, da einerseits das Objekt noch nicht voll belegt ist und somit mehr notwendige Baufreiheit besteht als nach vollständiger Nutzung. Andererseits würde eine jetzt unterlassene Fassadensanierung perspektivisch Folgeschäden am bereits komplett im Inneren sanierten und modernisierten Gebäude hervorrufen.

 

 

   
    23.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.04.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   
   
    02.05.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 10  

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    15.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.8 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss Nr. VI-DS-03673 vom 08.02.2017 wird bestätigt.

 

2. Die Erhöhung zu den Gesamtkosten von 3.478.250 € auf 4.028.250 € i. H. v. 550.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil beträgt 550.000 EUR.

 

3. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf  sind  im  Haushaltsjahr  2019  im  PSP-Element  „Unterbringung umA-Mühlholz" (7.0001601.700) i.H.v. 550.000 € geplant.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ö 4.2  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Finanzierung des Projektes "MINT-Multiplikation" des INSPIRATA e. V. (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-06820   ungeändert beschlossen
Ö 4.4  
Änderung und Ergänzung Planungsbeschluss - Ersatzneubau der 120. Schule / Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Arthur-Nagel-Straße (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06977   ungeändert beschlossen
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Information der Verwaltung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 7.1  
Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss VI - NF - 07 / 19 Ausbau der Schulsozialarbeit mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-07108    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 2 - Anlage 1 - Schülerzahlen (277 KB)    
Anlage 2 2 TOP 2 - Statistik Hilfen zur Erziehung - I. Quartal 2019 (1116 KB)    
Anlage 3 3 TOP 7.1 VI-NF-07-19 - Ausbau der SSA mit zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 350.000 € im HH-Jahr 2019 (2798 KB)