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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 2 - Anlage zum Protokoll
TOP 8.1 - Entscheidungsvorschlag VI _05 _19
TOP 9 - Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften-Pflegschaften
TOP 11 - Ergebnisprotokoll zur Erörterung der Änderungsanträge des Jugendhilfeausschusses zur Fachförderrichtlinie
TOP 11 - Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung des JHA - 11.02.2019
TOP 11 - Anlage zur Beantwortung der Anfragen
TOP 12 - Unterausschüsse - 1. Halbjahr 2019

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 11.02.2019
SI/2019/9398    
Ö 3  
Vorstellung von Frau Edner, Geschäftsführerin Jobcenter Leipzig      
Ö 4     Antrag aus dem Stadtrat      
Ö 4.1  
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06931   (offen)
Ö 5     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 5.1  
Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06813   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.654.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.154.000 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 2.635.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:   170.000 EUR

2019:1.476.500 EUR

2020:   988.500 EUR

 

  1. Die Einzahlungen für die Maßnahme in Höhe von 500.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:              0 EUR

2019:   500.000 EUR

2020:     0 EUR

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 988.500 € vorgesehen (kassenwirksam 2020).

 

  1. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger1.100.36.5.0.01.01.18, Sachkonto 4253 1000 i.H.v. 9.000 € geplant.

 

  1. Die Aufwendungen für die Umzugskosten sind im PSP-ElementKindertageseinrichtungen öffentliche Träger 1.100.36.5.0.01.01.18, KostenstellePorto und Transportkosten“ 44310100 i.H.v. 10.000 € geplant.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

-          ab 2020 anteilig i.H.v. 18.864 € sowie

-          ab 2021 ff. i.H.v. 37.726 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

Kurzerläuterung:

Die Kindertagesstätte in der Theodor-Neubauer-Straße 18 beherbergt 79 Kinder und wird durch die Stadt betrieben.

Bereits 2017 wurde mit einer Brandschutzsanierung mit dem Anbau zweier Fluchttreppen begonnen. Der 2. Bauabschnitt, die innere Brandschutzsanierung des Gebäudes, wurde aufgrund eines fehlenden Auslagerungsobjekts nicht weitergeführt. Die Auslagerung der Kinder der Theodor-Neubauer-Straße 18 in die Kindereinrichtung L-Frank- Str. 24 erfolgt im August 2019. Damit ist die notwendige Baufreiheit für die Umsetzung des 2. Bauabschnittes gewährleistet.

Nach Abschluss der Baumaßnahmen kann die Kita nach aktuellem Stand der Technik wieder betrieben werden. Aufgrund der neuen Raumgliederung können insgesamt 87 Kinder betreut werden

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 18.02.2019    TOP: N 3.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: N 4.7
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 11

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 2

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 18.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 2.654.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.154.000 EUR.

 

3. Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 2.635.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:    170.000 EUR

2019: 1.476.500 EUR

2020:    988.500 EUR

 

4. Die Einzahlungen für die Maßnahme in Höhe von 500.000 EUR sind im PSP-Element „Kita Th.-Neubauer-Str. 18, BS“ (7.0001521.705) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

2018:               0 EUR

2019:    500.000 EUR

2020:       0 EUR

 

5. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 988.500 € vorgesehen (kassenwirksam 2020).

 

6. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18, Sachkonto 4253 1000 i.H.v. 9.000 € geplant.

 

7. Die Aufwendungen für die Umzugskosten sind im PSP-Element „Kindertageseinrichtungen öffentliche Träger“ 1.100.36.5.0.01.01.18, Kostenstelle „Porto und Transportkosten“ 44310100 i.H.v. 10.000 € geplant.

 

8. Die im Haushaltsjahr 2020 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

- ab 2020 anteilig i.H.v. 18.864 € sowie

- ab 2021 ff. i.H.v. 37.726 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltplanung berücksichtigt.

 

9. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

Ö 5.2  
Bestätigung erhöhter Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Bremer Straße i.V.m. Reduzierung des Erbbauzinses (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07069   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlagen zur Information      
Ö 6.1  
Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06770   zur Kenntnis genommen
Ö 6.2  
Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06771   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Sachstand - Integrierte Jugendhilfeplanung      
Ö 8     Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 8.1  
VI 05 / 19 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2019/2020      
Ö 9  
Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften/Pflegschaften (Einreicher: Frau Felthaus - AGW)      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11  
Information der Verwaltung      
Ö 12  
Sonstiges - Terminplanung der Sitzungen der Unterausschüsse für das 1. Halbjahr 2019      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 2 - Anlage zum Protokoll (4933 KB)    
Anlage 1 2 TOP 8.1 - Entscheidungsvorschlag VI _05 _19 (521 KB)    
Anlage 7 3 TOP 9 - Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften-Pflegschaften (11283 KB)    
Anlage 4 4 TOP 11 - Ergebnisprotokoll zur Erörterung der Änderungsanträge des Jugendhilfeausschusses zur Fachförderrichtlinie (145 KB)    
Anlage 5 5 TOP 11 - Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung des JHA - 11.02.2019 (85 KB)    
Anlage 6 6 TOP 11 - Anlage zur Beantwortung der Anfragen (172 KB)    
Anlage 3 7 TOP 12 - Unterausschüsse - 1. Halbjahr 2019 (44 KB)