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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
TOP 2 - Anlage zum Protokoll
TOP 8.1 - Entscheidungsvorschlag VI _05 _19
TOP 9 - Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften-Pflegschaften
TOP 11 - Ergebnisprotokoll zur Erörterung der Änderungsanträge des Jugendhilfeausschusses zur Fachförderrichtlinie
TOP 11 - Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung des JHA - 11.02.2019
TOP 11 - Anlage zur Beantwortung der Anfragen
TOP 12 - Unterausschüsse - 1. Halbjahr 2019

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 11.02.2019
SI/2019/9398    
Ö 3  
Vorstellung von Frau Edner, Geschäftsführerin Jobcenter Leipzig      
Ö 4     Antrag aus dem Stadtrat      
Ö 4.1  
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06931   (offen)
Ö 5     Vorlage 1. und 2. Lesung      
Ö 5.1  
Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06813   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bestätigung erhöhter Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Bremer Straße i.V.m. Reduzierung des Erbbauzinses (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07069   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlagen zur Information      
Ö 6.1  
Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06770   zur Kenntnis genommen
Ö 6.2  
Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06771   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 100.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltjahr 2019 im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) veranschlagt.

 

  1. Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen.

Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. *Die Betriebskosten werden durch den Träger der Einrichtung getragen.

 

  1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt,

mit der Bestätigung der Vorlage die Leistungsphasen 1-4 nach HOAI zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen:
- PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700), 100.000 €.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz zu „Hilfen zur Erziehung“ gemäß §§ 34, 35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Liliensteinstraße 1 ist der Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung für den Caritasverband Leipzig e. V. als Ersatzobjekt für den Neptunweg 29 geplant. Die Kapazität soll am Standort Liliensteinstraße 1 um 21 Plätze auf 30 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 04.03.2019    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Sachstand - Integrierte Jugendhilfeplanung      
Ö 8     Entscheidungsvorschlag für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 8.1  
VI 05 / 19 Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe im HHJ 2019/2020      
Ö 9  
Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften/Pflegschaften (Einreicher: Frau Felthaus - AGW)      
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 11  
Information der Verwaltung      
Ö 12  
Sonstiges - Terminplanung der Sitzungen der Unterausschüsse für das 1. Halbjahr 2019      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 TOP 2 - Anlage zum Protokoll (4933 KB)    
Anlage 1 2 TOP 8.1 - Entscheidungsvorschlag VI _05 _19 (521 KB)    
Anlage 7 3 TOP 9 - Antrag an den Jugendhilfeausschuss Fallzahlenbegrenzung im Leistungsbereich Vormundschaften-Pflegschaften (11283 KB)    
Anlage 4 4 TOP 11 - Ergebnisprotokoll zur Erörterung der Änderungsanträge des Jugendhilfeausschusses zur Fachförderrichtlinie (145 KB)    
Anlage 5 5 TOP 11 - Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung des JHA - 11.02.2019 (85 KB)    
Anlage 6 6 TOP 11 - Anlage zur Beantwortung der Anfragen (172 KB)    
Anlage 3 7 TOP 12 - Unterausschüsse - 1. Halbjahr 2019 (44 KB)