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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018
TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen
TOP 5.1 - Synopse
TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen
TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende
TOP 7 - Nachanträge _6

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 10.12.2018
SI/2018/8133    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06629   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06642   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2.                  Die Gesamtkosten betragen 2.842.100 €. Der städtische Anteil beträgt 1.311.600 €. Die Erträge sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) i. H. v. 1.530.500 € geplant.

 

3.                  Die Aufwendungen sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) in den Haushaltsjahren wie folgt veranschlagt / geplant:

2017:   110.810 €

2018:     32.500 €

2019:1.478.790 €

20201.220.000 €

 

Die Erträge sind im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) mit Fertigstellung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2020 i.H. von 1.530.500 € geplant.

 

4.                  Für das Haushaltsjahr 2020 werden außerplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von 1.220.000 € im PSP-Element „20. Schule“ (1.100.21.5.1.01.03) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstellen „unterjährige Finanzierung formale Deckung ErgHH (1098620000). Dieser liegt eine Sperre der im Haushaltsjahr 2018 ursprünglich geplanten Mittel i.H. von 1.220.000 € zugrunde

 

5.                  Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von  41.763 EUR sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets des Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Gebäudehülle der 20. Schule, 1976 als Plattenbau vom Typ Ratio 74-720 Typ A errichtet, wird entsprechend den Anforderungen nach EnEV 2014 (Anforderungen 2016) ertüchtigt. Geplant sind Modernisierungsmaßnahmen für Dach, Fassade (einschl. Fenster), die Bauwerkstrockenlegung sowie durch die Modernisierung bedingte Maßnahmen (z. Bsp. Wiederherstellung der Außenanlagen). Weiterhin wird der ehemalige Haupteingang wieder aktiviert und neu gestaltet.

Da mit dem, durch die LESG zur Zeit errichteten Erweiterungsbau der Anbau eines Aufzuges erfolgt, wird außerdem ein barrierefreies WC eingebaut.

Die Durchführung der Baumaßnahmen ist im genutzten Zustand geplant.

 

   
    07.01.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.01.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Ö 5     Vorlage - 3. Lesung      
Ö 5.1  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05389-Ifo-01    
Ö 7     Information für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
I / VI 01 / 19 - Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige der Stadt Leipzig in stationärer unterbringung nach §§ 13(3), 19, 33, 34, 35a Abs. 2 Nr. 2-4, 40 und 41 SGB VIII vom 27.02.2017      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung      
Ö 10  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018 (425 KB)    
Anlage 5 2 TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen (2725 KB)    
Anlage 6 3 TOP 5.1 - Synopse (121 KB)    
Anlage 2 4 TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen (407 KB)    
Anlage 3 5 TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende (210 KB)    
Anlage 4 6 TOP 7 - Nachanträge _6 (201 KB)