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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018
TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen
TOP 5.1 - Synopse
TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen
TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende
TOP 7 - Nachanträge _6

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 10.12.2018
SI/2018/8133    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06629   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 4.376.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.713.120 EUR .
     

 

  1. Die Auszahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.700) bzw. in 2017 im PSP-Element "Zentrale Planungsmittel" (7.0001104.700) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2017: 210.000 €

2018:  70.000 €

2019:800.000 €

2020: 2.800.000 €

2021:449.337 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 46.663 €) werden im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element "Christoph-Arnold-Schule" (1.100.21.1.1.01.61) eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

Die Einzahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.705) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2019:    300.000 €

2020: 1.080.000 €

2021:    282.880 €

 

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2020: 2.000.000 €

 

Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2021: 420.000 €

 

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

- ab 2021 anteilig i.H.v. 79.865 €  sowie

- ab 2022 ff. i.H.v. 171.938 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel bzw. der Bestätigung des vorfristigen Maßnahmebeginns.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Es ist geplant im Gewerbegebiet Engelsdorf (Edisonstraße) eine Zweifeldsporthalle zu errichten. Diese dient zur Sicherung des Sportunterrichtes der Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) und nach Schulschluss dem Vereinssport.

 

 

 

 

 

   
    07.01.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.01.2019 - OR Engelsdorf
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

 

2. Die Gesamtkosten betragen 4.376.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.713.120 EUR .

 

 

3. Die Auszahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.700) bzw. in 2017 im PSP-Element "Zentrale Planungsmittel" (7.0001104.700) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2017:  210.000 €

2018:   70.000 €

2019: 800.000 €

2020: 2.800.000 €

2021: 449.337 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 46.663 €) werden im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element "Christoph-Arnold-Schule" (1.100.21.1.1.01.61) eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

Die Einzahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.705) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2019:    300.000 €

2020: 1.080.000 €

2021:    282.880 €

 

 

4. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2020: 2.000.000 €

 

Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2021: 420.000 €

 

 

5. Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

- ab 2021 anteilig i.H.v. 79.865 €  sowie

- ab 2022 ff. i.H.v. 171.938 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

 

6. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel bzw. der Bestätigung des vorfristigen Maßnahmebeginns.

 

 

Zusammenfassung:  Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges:

 

Es ist geplant im Gewerbegebiet Engelsdorf (Edisonstraße) eine Zweifeldsporthalle zu errichten. Diese dient zur Sicherung des Sportunterrichtes der Christoph-Arnold-Schule (Grundschule) und nach Schulschluss dem Vereinssport.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    10.01.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.01.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

   
    23.01.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

 

2.Die Gesamtkosten betragen 4.376.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.713.120 EUR .

 

 

3.Die Auszahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.700) bzw. in 2017 im PSP-Element "Zentrale Planungsmittel" (7.0001104.700) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2017: 210.000 €

2018:  70.000 €

2019:800.000 €

2020: 2.800.000 €

2021:449.337 €

 

Die Ausstattungsaufwendungen (i.H.v 46.663 €) werden im Haushaltsjahr 2021 im PSP-Element "Christoph-Arnold-Schule" (1.100.21.1.1.01.61) eingeordnet. Die Mittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/22 entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

Die Einzahlungen sind in den Haushaltsjahren im PSP-Element "C.-Arnold-Schule, 2-Feld-SH" (7.0001755.705) wie folgt vorgesehen bzw. geplant:

 

2019:    300.000 €

2020: 1.080.000 €

2021:    282.880 €

 

 

4.Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2020: 2.000.000 €

 

Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2021: 420.000 €

 

 

5.Die im Haushaltsjahr 2021 ff. entsprechend Anlage Tabelle 1 anfallenden Folgekosten

- ab 2021 anteilig i.H.v. 79.865 €  sowie

- ab 2022 ff. i.H.v. 171.938 €

werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

 

6.Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Bestätigung der Fördermittel bzw. der Bestätigung des vorfristigen Maßnahmebeginns.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

   
    29.01.2019 - FA Sport
    N 9.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 4.3  
Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06642   ungeändert beschlossen
Ö 5     Vorlage - 3. Lesung      
Ö 5.1  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05389-Ifo-01    
Ö 7     Information für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
I / VI 01 / 19 - Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige der Stadt Leipzig in stationärer unterbringung nach §§ 13(3), 19, 33, 34, 35a Abs. 2 Nr. 2-4, 40 und 41 SGB VIII vom 27.02.2017      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung      
Ö 10  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018 (425 KB)    
Anlage 5 2 TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen (2725 KB)    
Anlage 6 3 TOP 5.1 - Synopse (121 KB)    
Anlage 2 4 TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen (407 KB)    
Anlage 3 5 TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende (210 KB)    
Anlage 4 6 TOP 7 - Nachanträge _6 (201 KB)