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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018
TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen
TOP 5.1 - Synopse
TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen
TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende
TOP 7 - Nachanträge _6

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 10.12.2018
SI/2018/8133    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06629   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06642   ungeändert beschlossen
Ö 5     Vorlage - 3. Lesung      
Ö 5.1  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Neufassung der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII (Anlage) wird bestätigt.

 

2. Die Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII (Beschluss Nr. VI-DS-03800-NF-02 der Ratsversammlung vom 13.12.2017) tritt gleichzeitig außer Kraft.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Ziel der Vorlage ist der Beschluss einer geänderten Fachförderrichtlinie zur Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII. Die Richtlinie konkretisiert die Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen für den Bereich der Jugendhilfe.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 03.12.2018    TOP: N 3.6.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 06.12.2018    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 10.12.2018    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.12.2018    TOP: Ö 18.26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 21.01.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 6

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 6

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 18.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05389-Ifo-01    
Ö 7     Information für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
I / VI 01 / 19 - Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige der Stadt Leipzig in stationärer unterbringung nach §§ 13(3), 19, 33, 34, 35a Abs. 2 Nr. 2-4, 40 und 41 SGB VIII vom 27.02.2017      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung      
Ö 10  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018 (425 KB)    
Anlage 5 2 TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen (2725 KB)    
Anlage 6 3 TOP 5.1 - Synopse (121 KB)    
Anlage 2 4 TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen (407 KB)    
Anlage 3 5 TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende (210 KB)    
Anlage 4 6 TOP 7 - Nachanträge _6 (201 KB)