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Tagesordnung - Jugendhilfeausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugendhilfeausschuss
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Festsaal
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018
TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen
TOP 5.1 - Synopse
TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen
TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende
TOP 7 - Nachanträge _6

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 10.12.2018
SI/2018/8133    
Ö 3     Anträge aus dem Stadtrat liegen keine vor      
Ö 4     Vorlagen - 1. und 2. Lesung      
Ö 4.1  
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-05773 „Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich von den bisher bestätigten Mitteln in Höhe 1.375.000 € um 310.000 EUR auf 1.685.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 1.685.000 EUR.

 

  1. Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 1.685.000 € sind im PSP-Element „Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung“ (7.0001848.700) wie folgt vorgesehen:

2018:1.485.000 €

2019:   200.000 €

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 310.000 € im PSP-Element „Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung“ (7.0001848) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Kitabau“ (1098760000), dieser liegt eine Sperre in den PSP-Elementen wie folgt zugrunde:
Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raumsystem“ (70001658) i.H.v. 10.000 EUR

OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle“ (70001746)   i.H.v. 200.000 EUR

W.-Heisenberg-Schule, BS +Teilsanierung“ (70001043)   i.H.v. 100.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß Vorlage VI-DS-05773 wird die Kita Erich-Zeigner-Allee aufgestockt. Während des Bauprozesses sind weitere Mehrbedarfe ersichtlich geworden, welche mit dieser Vorlage bestätigt werden sollen.

 

   
    07.01.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.01.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.01.2019 - SBB Südwest
    N 5.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.01.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.01.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ja - Stimmen: 12

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

   
    23.01.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Die 2. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-05773 „Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung" wird bestätigt.

 

2.Die Gesamtkosten erhöhen sich von den bisher bestätigten Mitteln in Höhe 1.375.000 € um 310.000 EUR auf 1.685.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 1.685.000 EUR.

 

3.Die Auszahlungen für die Maßnahme in Höhe von 1.685.000 € sind im PSP-Element „Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung" (7.0001848.700) wie folgt vorgesehen:

2018:1.485.000 €

2019:   200.000 €

 

4.Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 310.000 € im PSP-Element „Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung" (7.0001848) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Kitabau" (1098760000), dieser liegt eine Sperre in den PSP-Elementen wie folgt zugrunde:

„Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raumsystem" (70001658) i.H.v.  10.000 EUR

„OS Höltystraße - 2-Feld-Sporthalle" (70001746)   i.H.v. 200.000 EUR

„W.-Heisenberg-Schule, BS +Teilsanierung" (70001043)   i.H.v. 100.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ö 4.2  
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06629   ungeändert beschlossen
Ö 4.3  
Baubeschluss 20. Schule, Oberschule Bästleinstraße 14 - Teilmodernisierung Gebäudehülle i.V.m. einer Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06642   ungeändert beschlossen
Ö 5     Vorlage - 3. Lesung      
Ö 5.1  
Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   ungeändert beschlossen
Ö 6     Vorlage zur Information      
Ö 6.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-05389-Ifo-01    
Ö 7     Information für den Jugendhilfeausschuss      
Ö 7.1  
I / VI 01 / 19 - Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige der Stadt Leipzig in stationärer unterbringung nach §§ 13(3), 19, 33, 34, 35a Abs. 2 Nr. 2-4, 40 und 41 SGB VIII vom 27.02.2017      
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 9  
Information der Verwaltung      
Ö 10  
Sonstiges      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Protokoll - Statistik Hilfen zur Erziehung III. Quartal 2018 (425 KB)    
Anlage 5 2 TOP 5.1 - Protokoll UA-Finanzen (2725 KB)    
Anlage 6 3 TOP 5.1 - Synopse (121 KB)    
Anlage 2 4 TOP 7.1 - I-01-19 Änderung der Regelung zur Gewährung von Annexleistungen (407 KB)    
Anlage 3 5 TOP 7 - Verfügbare Mittel_2018_Jahresende (210 KB)    
Anlage 4 6 TOP 7 - Nachanträge _6 (201 KB)