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Tagesordnung - OR Lützschena-Stahmeln  

 
 
Bezeichnung: OR Lützschena-Stahmeln
Gremium: OR Lützschena-Stahmeln
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule im Windmühlenweg 4, Zimmer 04
Ort: Windmühlenweg 4, 04159 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Zuständigkeit

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Verpflichtung der Ortschaftsräte      
Ö 5     Wahl des Ortsvorstehers      
Ö 6     Wahl des Stellvertreters      
Ö 7     Baubeschluss Erweiterung Grundschule Stahmeln sowie die Bestätigung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08188   Anhörung
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.000.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.000.000€.

 

  1. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

2019: 1.000.000 €

2020: 1.000.000 € (inkl. konsumtive Ausstattung).

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2020: 1.000.000 €

 

 

  1. Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 64.935 € werden im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „Schule Stahmeln“ (1.100.21.1.1.01.59) kassenwirksam.

 

Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anfallende Folgekosten werden zunächst innerhalb des Budgets gedeckt.

 

Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets de s Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig Nordwest, Stadtteil Lützschena-Stahmeln

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Beschluss gem. § 13 (7) Nr. 1 der in der derzeit gültigen Hauptsatzung

 

Die Grundschule in Lützschena-Stahmeln soll erweitert werden damit eine temporäre Kapazitätserhöhung möglich ist. Dazu soll auf dem Schulgelände ein Erweiterungsbau in Systembauweise mit sechs allgemeinen Unterrichtsräumen, drei Garderoben, zwei Nebenräumen, einem Lehrerzimmer sowie Sanitäranlagen für Mädchen, Jungen und Rollstuhlfahrer entstehen.

 

 

 

 

 

 

   
    05.09.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.09.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.09.2019 - FA Finanzen
    N 5.6.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.10.2019 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 13 (7) Nr. 1 in der zurzeit gültigen Fassung)

 

2. Die Gesamtkosten betragen 2.000.000 EUR. Der städtische Anteil beträgt 2.000.000€.

 

3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg“ (7.0001082.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

2019: 1.000.000 €

2020: 1.000.000 € (inkl. konsumtive Ausstattung).

 

4. Für das Haushaltsjahr 2019 sind folgende Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen:

kassenwirksam 2020: 1.000.000 €

 

 

5. Die konsumtiven Ausstattungsaufwendungen i.H.v. 64.935 € werden im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „Schule Stahmeln“ (1.100.21.1.1.01.59) kassenwirksam.

 

Die Bereitstellung der notwendigen konsumtiven Haushaltsmittel erfolgt innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

6. Die im Haushaltsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anfallende Folgekosten werden zunächst innerhalb des Budgets gedeckt.

 

Die im Haushaltsjahr 2021 ff. anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets de s Fachamtes ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021 ff. zu entscheiden.

 

7. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 16 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 8     Beschluss zu Terminen der Sitzungen des Ortschaftsrates 2020      
Ö 9     Sonstiges und Informationen