Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 263
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
19_43
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TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 04.04.2019
SI/2019/9761    
Ö 3  
Wahl Vorsitz und Stellvertretung      
Ö 4  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 5     Anträge 2. Lesung      
Ö 5.1  
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06931   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-06931-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Eigene Anträge 2. Lesung      
Ö 6.1  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 6.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.2  
Rettet den 2. Bildungsweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07122   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-07122-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Mülltrennung im öffentlichen Raum (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07817   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2019 an den LVB-Halte-stellen Hauptbahnhof (alle Bahnsteige, inkl. Westseite, Ostseite und Wintergartenstraße), Goerdelerring, Wilhelm-Leuschner-Platz, Augustusplatz (alle Bahnsteige), Neues Rathaus (alle Bahnsteige) und Roßplatz die Papierkörbe durch ein dreigliedriges Mülltrennungs-system zu ersetzen, welches nach Papier & Pappe, Verpackung und Restmüll trennt. Nach zwei Jahren soll eine Evaluierung erfolgen inwiefern die Mülltrennung durch die Bürger*innen angenommen wurde und wie die einzelnen Müllkörbe ausgelastet sind.

 

   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.8 - (offen)
   

verwiesen:

FA Umwelt und Ordnung, BA Stadtreinigung

   
    30.04.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.06.2019 - Jugendparlament
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2019 an den LVB-Halte-stellen Hauptbahnhof (alle Bahnsteige, inkl. Westseite, Ostseite und Wintergartenstraße), Goerdelerring, Wilhelm-Leuschner-Platz, Augustusplatz (alle Bahnsteige), Neues Rathaus (alle Bahnsteige) und Roßplatz die Papierkörbe durch ein dreigliedriges Mülltrennungs-system zu ersetzen, welches nach Papier & Pappe, Verpackung und Restmüll trennt. Nach zwei Jahren soll eine Evaluierung erfolgen inwiefern die Mülltrennung durch die Bürger*innen angenommen wurde und wie die einzelnen Müllkörbe ausgelastet sind.

 

 

 

   
    11.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2019 - Jugendbeirat
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis

zum Verwaltungsstandpunkt:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    19.06.2019 - BA Stadtreinigung
    N 8.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.21 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum Ende des 4. Quartals 2019 an den LVB-Halte-stellen Hauptbahnhof (alle Bahnsteige, inkl. Westseite, Ostseite und Wintergartenstraße), Goerdelerring, Wilhelm-Leuschner-Platz, Augustusplatz (alle Bahnsteige), Neues Rathaus (alle Bahnsteige) und Roßplatz die Papierkörbe durch ein dreigliedriges Mülltrennungs-system zu ersetzen, welches nach Papier & Pappe, Verpackung und Restmüll trennt. Nach zwei Jahren soll eine Evaluierung erfolgen inwiefern die Mülltrennung durch die Bürger*innen angenommen wurde und wie die einzelnen Müllkörbe ausgelastet sind.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit den dualen Systemen zur Ausstattung für Getrennterfassung, Einsammlung und Entsorgung von Leichtverpackungen sowie Papier, Pappe und Karton (PPK) an öffentlichen Haltestellenbereichen des ÖPNV aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

33/22/0

 

Ö 6.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-A-07817-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
Ö 6.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.5  
Kunst für alle! (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07819   ungeändert beschlossen
Ö 6.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-07819-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Eigene Anträge 1. Lesung      
Ö 7.1  
Historische Stadtpläne [19/41; Maximilian Protzner]      
Ö 7.2  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken [19/43; Maximilian Protzner]      
Ö 8  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 19_43 (49 KB)    
Anlage 2 2 19_41 (47 KB)