Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Jugendbeirat  

 
 
Bezeichnung: Jugendbeirat
Gremium: Jugendbeirat
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 263
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
19_43
19_41

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Festlegungsprotokoll der Sitzung vom 04.04.2019
SI/2019/9761    
Ö 3  
Wahl Vorsitz und Stellvertretung      
Ö 4  
Bericht des Jugendparlamentes      
Ö 5     Anträge 2. Lesung      
Ö 5.1  
Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06931   ungeändert beschlossen
Ö 5.1.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-06931-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Eigene Anträge 2. Lesung      
Ö 6.1  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 6.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung unterbreitet folgenden Alternativvorschlag:

 

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum Thema Radstationen einen Bürgerbeteiligungsprozess durchzuführen und bis zum Ende des 4. Quartals 2020 dem Stadtrat einen Ergebnissbericht vorzulegen, der die Bedarfe sowie Ansprüche der Leipziger an Radstationen zusammenfasst.

 

2. Die Eröffnung einer Radstation mit bis zu ca. 2.000 Radabstellplätzen am oder im Hauptbahnhof Leipzig bis Ende 2023 ist anzustreben.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, sich um einen Betreiber für eine Radstation mit Serviceeinrichtungen Werkstatt, Verleih etc. zu bemühen.

 

4. Die Gespräche mit DB Station & Service und anderen Anbietern von Flächen im Umfeld des Hauptbahnhofs werden von Seiten der Verwaltung mit dem Ziel der Einrichtung einer Radstation mit bis zu ca. 2.000 Stellplätzen weiter verfolgt. Ebenso, die möglichst zeitnahe Einrichtung einer zunächst unbewirtschafteten Abstellanlage mit mehreren hundert Stellplätzen.

 

5. Sollte bis Ende 2021 kein Betreiber für eine Radstation gefunden worden sein, ist die Errichtung einer Radstation ohne Personalbewirtschaftung anzustreben. Bei der Finanzierung sind alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.

 

6. Der Ratsversammlung wird zu gegebener Zeit von Seiten der Verwaltung eine Vorlage für einen Bau- und Finanzierungsbeschluss vorgelegt.

 

 

 

 

 

   
    23.05.2019 - Jugendparlament
    Ö 2.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.2.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2019 - Jugendbeirat
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.8.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.5.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.16.2 - ungeändert beschlossen
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 6.2  
Rettet den 2. Bildungsweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07122   ungeändert beschlossen
Ö 6.2.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-07122-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.3  
Mülltrennung im öffentlichen Raum (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07817   geändert beschlossen
Ö 6.3.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-A-07817-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.4  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
Ö 6.4.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6.5  
Kunst für alle! (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07819   ungeändert beschlossen
Ö 6.5.1     dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-07819-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7     Eigene Anträge 1. Lesung      
Ö 7.1  
Historische Stadtpläne [19/41; Maximilian Protzner]      
Ö 7.2  
Jugend in der lokalen Demokratie stärken [19/43; Maximilian Protzner]      
Ö 8  
Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 19_43 (49 KB)    
Anlage 2 2 19_41 (47 KB)