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Tagesordnung - BA Stadtreinigung  

 
 
Bezeichnung: BA Stadtreinigung
Gremium: BA Stadtreinigung
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:20 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Beratung der Vorlagen und Anträge      
Ö 2.1  
Bau- u. Finanzierungsbeschluss zum Neubau Wertstoffhof Geithainer Str.13 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VII-DS-00258   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.550.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:      17.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019:    133.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 1.399.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt

 

  1. Zusätzlich zu den in Beschlusspunt 2 ausgewiesenen Investitionskosten werden im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 48.171 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden Folgekosten in Höhe von 11.730 € werden durch den EB Stadtreinigung Leipzig bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Ost

 

 

 

Zusammenfassung:

Im Zusammenhang mit der Errichtung des Schulstandortes in der Ihmelsstraße 14 in Leipzig werden neue Flächen benötigt, u. a. auch die Flächen des ehemaligen Wertstoffhofes in der Krönerstraße 13. Es ist geplant, als Ersatzstandort einen neuen Wertstoffhof in der Geithainer Str. 13 in 04319 Leipzig zu errichten.

 

Auf dem Wertstoffhof können Abfälle (Grünschnitt, Schrott, Sperrmüll etc.) abgegeben werden. Bereitstehende Container nehmen das Abfallmaterial auf und werden dann abtransportiert.

Des Weiteren soll ein Raum für die Mitarbeiter (5 AK) in Form eines Service-Containers mit Aufenthaltsbereich und WC/ Duschen (weiblich/männlich getrennt) sowie zwei Mehrzweckhallen aufgestellt werden.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Beschluss des Betriebsausschusses Stadtreinigung gem. § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung

 

 

 


 

   
    18.11.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2019 - FA Umwelt, Klima und Ordnung
    N 2.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2019 - BA Stadtreinigung
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.550.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:      17.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019:    133.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 1.399.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt

 

3. Zusätzlich zu den in Beschlusspunkt 2 ausgewiesenen Investitionskosten werden im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 48.171 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden Folgekosten in Höhe von 11.730 € werden durch den EB Stadtreinigung Leipzig bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

4. Der Baubeschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Ost

 

 

 

Zusammenfassung: Im Zusammenhang mit der Errichtung des Schulstandortes in der Ihmelsstraße 14 in Leipzig werden neue Flächen benötigt, u. a. auch die Flächen des ehemaligen Wertstoffhofes in der Krönerstraße 13. Es ist geplant, als Ersatzstandort einen neuen Wertstoffhof in der Geithainer Str. 13 in 04319 Leipzig zu errichten.   Auf dem Wertstoffhof können Abfälle (Grünschnitt, Schrott, Sperrmüll etc.) abgegeben werden. Bereitstehende Container nehmen das Abfallmaterial auf und werden dann abtransportiert. Des Weiteren soll ein Raum für die Mitarbeiter (5 AK) in Form eines Service-Containers mit Aufenthaltsbereich und WC/ Duschen (weiblich/männlich getrennt) sowie zwei Mehrzweckhallen aufgestellt werden.  Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges: Beschluss des Betriebsausschusses Stadtreinigung gem. § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    27.11.2019 - SBB Ost
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.2  
Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19) (Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)
VI-HP-07445   zur Kenntnis genommen
Ö 2.2.1  
Realisierung der Dreck-Weg-App (OR 0064/ 19) (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-HP-07445-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 3  
Verschiedenes      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-08274    
N 6.2     (nichtöffentlich)   VII-DS-00246    
N 6.3     (nichtöffentlich)   VII-DS-00310    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)