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Tagesordnung - BA Stadtreinigung  

 
 
Bezeichnung: BA Stadtreinigung
Gremium: BA Stadtreinigung
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 260
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung der Sitzung vom 10.04.2019
SI/2019/9147    
Ö 3     Beratung der Vorlagen I      
Ö 3.1  
Baubeschluss: Umbau und Teilmodernisierung Brünner Straße 15 (Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07852   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.078.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:   15.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019: 475.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 588.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

  1. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 24.671 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 2.046 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Die Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt am Standort Brünner Straße 15 einen weiteren Meisterbereich zu etablieren. Hierzu ist es erforderlich, einen Teilbereich im Obergeschoss für die erforderlichen Umkleide- und Sanitärräume umzubauen sowie einen bisher ungenutzten Teil der Außenanlagen als Betriebsfläche inkl. dem Neubau einer Garage herzurichten. Weiterhin ist die Modernisierung des vorhandenen Waschplatzes sowie die Errichtung eines weiteren Streugutsilos geplant.

 

 

   
    03.06.2019 - DB OBM - Vorabstimmung
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.06.2019 - BA Stadtreinigung
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).

2. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.078.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:   15.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019: 475.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 588.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt.

3. Die im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 24.671 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden zusätzlichen Folgekosten in Höhe von 2.046 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des EB Stadtreinigung Leipzig finanziert und durch den EB Stadtreinigung Leipzig entsprechend bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:  Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges:

Die Stadtreinigung Leipzig beabsichtigt am Standort Brünner Straße 15 einen weiteren Meisterbereich zu etablieren. Hierzu ist es erforderlich, einen Teilbereich im Obergeschoss für die erforderlichen Umkleide- und Sanitärräume umzubauen sowie einen bisher ungenutzten Teil der Außenanlagen als Betriebsfläche inkl. dem Neubau einer Garage herzurichten. Weiterhin ist die Modernisierung des vorhandenen Waschplatzes sowie die Errichtung eines weiteren Streugutsilos geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen:7 

Nein - Stimmen:0 

Enthaltungen:0

 

 

Ö 4     Verschiedenes      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06240    
N 7.2     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-08045    
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)   VI-A-07817    
N 8.1.1     (nichtöffentlich)   VI-A-07817-VSP-01    
N 8.2     (nichtöffentlich)   VI-A-07857    
N 8.2.1     (nichtöffentlich)   VI-A-07857-VSP-01    
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)