Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Rückmarsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Rückmarsdorf
Gremium: OR Rückmarsdorf
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsteilzentrum Rückmarsdorf
Ort: Ehrenberger Straße 5a, 04178 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Begrüßung zur Sitzung/Beschlussfähigkeit / Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Auswertung der letzten Ratsversammlung vom 13.03.19; 03.04.19      
Ö 4  
Busverbindung LVB, Taktung in Rückmarsdorf und Wegfall Haltestellen      
Ö 5  
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06607   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. E-237 "Am Wachberg", 2. Änderung einschließlich Aufhebung eines Teilbereiches; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05857   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der Bebauungsplan-Änderung einschließlich der Aufhebung eines Teilbereiches sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

   
    19.03.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.7 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.04.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.04.2019 - OR Rückmarsdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
   
   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.13 - vertagt
   

- vertagt -

   
    18.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Entwurf der Bebauungsplan-Änderung einschließlich der Aufhebung eines Teilbereiches sowie seine Begründung werden gebilligt.

2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Protokollnotiz:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Satzungsbeschluss die planerischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass im Zuge der Realisierung des Plangebietes - frühestens jedoch ab 2020 - eine Bushaltestelle auf der Miltitzer Straße in Fahrtrichtung Nord in Höhe der Einmündung Wachbergallee eingerichtet wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

Ö 7  
Vergabe Brauchtumsmittel Teil 1      
Ö 8  
Sonstiges/Fragestunde/Aktuelles      
Ö 8.1  
Landpachtvertrag für Teilflächen der Flurstück 217, 219, 232 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg (Deponie "Ludwig-Jahn-Straße") für 5 Jahre und Flurstück 263/1 der Gemarkung Rückmarsdorf (Biotop 75600.M) auf unbestimmte Zeit      
Ö 8.2  
aktuelle Straßenbaumaßnahmen      
Ö 8.3  
Aufruf Stadt Leipzig zur Suche von Wahlhelfern      
Ö 9  
Organisatorisches